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DEINE SPENDE WIRKT!
Zehn Männer in Foltergefahr
Karte Vereinigte Arabische Emirate
© Courtesy of the University of Texas Libraries
Mindestens zehn libysche Männer sind in den VAE zwischen dem 13. August und dem 3. September inhaftiert worden. In vier Fällen erteilten die Behörden den Familien keine Auskunft über den Verbleib der Inhaftierten, was dem Verschwindenlassen gleichkommt. Alle Männer sind in Gefahr, gefoltert oder anderweitig misshandelt zu werden.
Appell an
PRÄSIDENT
Sheikh Khalifa bin Zayed Al Nahyan
Ministry of Presidential Affairs
Corniche Road
Abu Dhabi, P.O. Box 280
VEREINIGTE ARABISCHE EMIRATE
(Anrede: Your Highness / Sehr geehrter Herr Präsident)
Fax: (00 971) 2 622 2228
E-Mail: ihtimam@mopa.ae
KRONPRINZ VON ABU DHABI
Sheikh Mohamed bin Zayed Al Nahyan
Crown Prince Court Bainunah Street
Abu Dhabi, P.O. Box 124
VEREINIGTE ARABISCHE EMIRATE
(Anrede: Your Highness / Eure Hoheit)
Fax: (00 971) 2 668 6622
Twitter: @MBZNews
Sende eine Kopie an
INNENMINISTER
Lt General Sheikh Saif bin Zayed Al Nahyan
Zayed Sport City, Arab Gulf Street, Near to Shaikh Zayed Mosque
Abu Dhabi POB: 398
VEREINIGTE ARABISCHE EMIRATE
Fax: (00 971) 2 4414938 / (00 971) 2 4022762 / (00 971) 2 4415780
E-Mail: moi@moi.gov.ae
Twitter: @SaifBZayed
BOTSCHAFT DER VEREINIGTEN ARABISCHEN EMIRATE
S. E. Herrn Jumaa Mubarak Jumaa Salem Aljunaibi
Hiroshimastraße 18-20
10785 Berlin
Fax: 030-5165 1900
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Arabisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 4. November 2014 keine Appelle mehr zu verschicken.
Amnesty fordert:
E-MAILS, FAXE, TWITTER-NACHRICHTEN ODER LUFTPOSTBRIEFE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN
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Ich bitte Sie eindringlich, die Familien aller inhaftierten libyschen Männer über deren Verbleib zu informieren und die Rechtsgrundlage für die Inhaftierung der Männer darzulegen.
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Sichern Sie bitte öffentlich zu, dass die Männer vor Folter und anderer Misshandlung geschützt werden und unverzüglich Zugang zu einem Rechtsbeistand ihrer Wahl und jeglicher erforderlicher medizinischer Behandlung erhalten.
- Bitte lassen Sie die Männer sofort und bedingungslos frei, sofern sie nicht unverzüglich einer international als Straftat anerkannten Handlung angeklagt werden.
PLEASE WRITE IMMEDIATELY
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Urging the authorities to disclose the whereabouts of all the detained men to their families and to clarify the legal basis for their detention.
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Calling on them to publicly guarantee that all the men will be protected from torture and other ill-treatment and ensure that all are given prompt access to a lawyer and to any medical attention they may require.
- Urging them to ensure that all the men are promptly charged with a recognizably criminal offence or else released.
Sachlage
Am 26. August wurde der Geschäftsmann Kamel Eldarat zur Vernehmung auf die Polizeiwache Bur Dubai in Dubai vorgeladen. Später am selben Tag wurde er von etwa 20 Polizist_innen in sechs Polizeifahrzeugen nach Hause eskortiert, die anschließend seine Wohnung durchsuchten und ihn festnahmen. Sein Sohn Momed Eldarat, der ebenfalls Geschäftsmann ist, wurde am darauffolgenden Tag festgenommen. Beide Männer verfügen neben der libyschen auch über die US-amerikanische Staatsbürgerschaft. Die Behörden haben der Familie bisher keine Auskunft über den Verbleib der beiden Männer gegeben.
Der 50-jährige Mohamed el-Aradi wurde am 28. August mehrere Stunden lang auf dem Polizeirevier vernommen und dann nach Hause zurückgebracht. Die Polizist_innen durchsuchten bis Mitternacht sein Haus und nahmen ihn anschließend fest. Sein 46-jähriger Bruder Salim el-Aradi wurde am 29. August um etwa 2.00 Uhr morgens in einem Hotel festgenommen. Die Polizist_innen gaben keinen Grund für seine Festnahme an. Die beiden libyschen Männer leben seit ungefähr 20 Jahren in den Vereinigten Arabischen Emiraten, ohne je irgendwelchen Einschränkungen unterworfen gewesen zu sein. Alle vier Männer sind vermutlich von der Staatssicherheitsbehörde (State Security Agency – SSA) inhaftiert worden.
Familienangehörige einiger der inhaftierten Männer sagten gegenüber Amnesty International, dass die libysche Botschaft in den VAE nicht in der Lage bzw. nicht willens war, konsularische Unterstützung für die Familien bereitzustellen. Mindestens sechs weitere Männer sind ebenfalls inhaftiert worden. Bei ihnen handelt es sich um: Bashir al-Shabah, al-Tahir al-Qulfat, Mohammad al-Fighi, al-Sadiq al-Kikli, Mahmoud bin Gharbeia und Raf’at Hadaga. Amnesty International liegen keine näheren Informationen über die Umstände ihrer Festnahme vor.
Alle festgenommenen Männer sind libysche Staatsbürger. Sie sollen im Jahr 2011 libysche Oppositionsgruppen unterstützt haben, die den Sturz von Muammar al-Gaddafi herbeiführten.
Hintergrundinformation
Trotz einiger in der Verfassung und den Gesetzen der Vereinigten Arabischen Emirate verankerten Schutzregelungen sind Verletzungen der Rechte von Häftlingen an der Tagesordnung, vor allem in Fällen, in denen die Staatssicherheitsbehörde (State Security Agency – SSA) involviert ist. Amnesty International hat noch weitere Fälle dokumentiert, in denen Staatsbürger_innen anderer Länder in den Vereinigten Arabischen Emiraten festgenommen und während der Untersuchungshaft über Wochen oder sogar Monate ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten wurden. Derartige Festnahmen werden in der Regel von der SSA durchgeführt, die für Fälle zuständig ist, die die nationale Sicherheit betreffen.
In den meisten Fällen werden Personen ohne Haftbefehl festgenommen und in geheime Haftanstalten gebracht, wo sie über Wochen oder Monate ohne Verfahren und Zugang zu Rechtsbeiständen festgehalten und oftmals gefoltert oder anderweitig misshandelt werden. Die Angehörigen erhalten oft monatelang keine Informationen zu dem Aufenthaltsort der Häftlinge, und ihre Bemühungen, etwas über deren Verbleib herauszufinden, werden einfach ignoriert.
Die Familienangehörigen von Kamel und Salim Eldarat wandten sich mit dem Vorwurf des Verschwindenlassens an die US-amerikanische Botschaft. Ihren Angaben zufolge durfte bisher kein Treffen zwischen Konsularbediensteten und den beiden Männern stattfinden. Kamel Eldarat leidet an Rücken- und Beinschmerzen, weshalb er bereits dreimal operiert wurde und auf Medikamente angewiesen ist.