Hungerstreikende misshandelt

Aus Protest gegen schlechte Haftbedingungen, wie z. B. Einzelhaft, die Verweigerung von Familienbesuchen und Inhaftierung ohne Anklage traten am 17. April Schätzungen zufolge rund 2.000 palästinensische Gefangene in den Hungerstreik. Am 14. Mai kam es unter ägyptischer Vermittlung zu einer Vereinbarung, die den Hungerstreik beendete. Israel sicherte unter anderem zu, die Isolationshaft von 19 Gefangenen zu beenden und das gegen Gefangene aus dem Gazastreifen verhängte Verbot von Familienbesuchen aufzuheben. Bislang scheinen jedoch noch keine Familienbesuche stattgefunden zu haben. Zudem sollen sich Gefangene auch weiterhin in Einzelhaft befinden. Trotz Medienberichten, laut denen die israelischen Behörden derzeit anhängige Verwaltungshaftordnungen nicht erneuern wollen, sofern die Nachrichtendienste keine neuen belastenden Erkenntnisse zutage fördern, scheinen auch weiterhin Verwaltungshaftanordnungen ausgestellt worden zu sein. Weitere Informationen finden sich in dem im Juni 2012 veröffentlichten Bericht Starved of justice: Palestinians detained without trial by Israel, unter: http://www.amnesty.org/en/library/info/MDE15/026/2012/en.

Der 33-jährige Hassan Safadi wird seit dem 29. Juni 2011 festgehalten. Im Mai beendete er nach 70 Tagen seinen ersten Hungerstreik. Seine Haftordnung wäre regulär am 29. Juni ausgelaufen, doch sie wurde um sechs Monate verlängert. Hassan Safadi nahm daraufhin am 21. Juni seinen Hungerstreik wieder auf und wurde in der Folge in Einzelhaft verlegt. Die richterliche Prüfung seiner Haftanordnung wurde vom 25. Juli auf den 7. August und ein weiteres Mal wegen Nichterscheinens von ZeugInnen auf den 9. August verlegt. Sein Rechtsbeistand hatte die Berufung israelischer BehördenvertreterInnen, die sich im Mai an den Verhandlungen über die Vereinbarung zur Beendigung der Massenstreiks beteiligt hatten, in den Zeugenstand beantragt. Im Zuge dessen sollten sie Einzelheiten der Vereinbarung bezüglich des Anwendungsbereichs der Verwaltungshaft darlegen.

Ein Rechtsbeistand der palästinensischen Nichtregierungsorganisation Addameer besuchte Hassan Safadi am 23. Juli und 5. August und berichtete anschließend, dass sich sein gesundheitlicher Zustand weiter verschlechtert habe. Nach jüngsten Untersuchungen haben sich durch seinen Hungerstreik offenbar Nierensteine gebildet. Zudem ist seine Sicht eingeschränkt, er leidet an Kopfschmerzen und Schwindel. Während des nächtlichen Fastenbrechens im Ramadan nimmt er weiterhin Wasser und Vitamine zu sich. Nach Angaben von Addameer verzichtete er vor etwa drei Wochen außerdem zwei Tage lang auf Wasser, woraufhin man ihn in das öffentliche Krankenhaus Assaf Harofeh verlegte. Nach kurzer Zeit wurde er wieder in das Gefängniskrankenhaus nach Ramleh zurückgebracht. Ein Arzt der Nichtregierungsorganisation PHR-I konnte Hassan Safadi am 25. Juli nicht besuchen, weil er anlässlich einer richterlichen Prüfung seiner Haftanordnung weggebracht worden war.

Der 37-jährige Samer al-Barq wird seit 2010 in Verwaltungshaft gehalten. Nach 50 Tagen beendete er Mitte Mai seinen vorherigen Hungerstreik. Ab dem 22. Mai verweigerte er erneut die Nahrungsaufnahme, nachdem seine Haftanordnung um weitere drei Monate verlängert wurde. Offenbar nimmt er in Wasser aufgelöste Glukose zu sich. Laut seiner Familie klagt er über Nierenbeschwerden und hohen Blutdruck. Samer al-Barq erhielt am 19. Juli Besuch von einem Arzt der Organisation PHR-I. Dieser berichtete anschließend, dass sich die Gesundheit des Häftlings deutlich verschlechtert habe und er für eine Nacht in das öffentliche Krankenhaus Assaf Harofeh verlegt worden war, nachdem sich seine Herzfrequenz verlangsamt hatte. Im Krankenhaus wurde er an sein Bett gefesselt. Laut Samer al-Barq habe die IPS angedroht, ihn einer Zwangsernährung zu unterziehen.

Von kurzem erreichte der Rechtsbeistand des Verwaltungshäftlings Omar Abu Shalal eine Vereinbarung mit der israelischen Militärstaatsanwaltschaft. Demnach soll seine Haftanordnung im August ein letztes Mal mit einer Verlängerung um weitere vier Monate erneuert werden. Es wird erwartet, dass er Mitte Dezember seine Freiheit zurückerhält. Omar Abu Shalal, der seit dem 15. August 2011 festgehalten wird, begann am 14. Mai nach einem 72-tägigen Hungerstreik wieder mit der Nahrungsaufnahme. Er legte vor dem Obersten Gerichtshof in Israel Rechtmittel gegen seine Verwaltungshaft ein, doch bevor der Fall vor dem Gericht verhandelt wurde, gelang seinem Rechtsbeistand eine Vereinbarung mit den israelischen Behörden. Nach dieser Übereinkunft wird seine Haftanordnung kein weiteres Mal erneuert werden. In der Vergangenheit haben die israelischen Behörden sich nicht immer an Vereinbarungen wie diese gehalten.

Der Verwaltungshäftling Bilal Diab beendete im Mai nach 76 Tagen seinen Hungerstreik. Er wurde am 9. August freigelassen.