Drohende Hinrichtungen

Das Todesurteil des Lehrers Abdolreza Ghanbari wurde im August in eine 15-jährige Haftstrafe umgewandelt, die er im internen Exil im Gefängnis von Borazjan im Südwesten des Landes verbüßen sollte. Der Oberste Gerichtshof des Iran reduzierte die Gefängnisstrafe dann im September auf zehn Jahre Haft im Teheraner Evin-Gefängnis. Abdolreza Ghanbari war aufgrund mutmaßlicher Verbindungen zur verbotenen Oppositionsgruppe der Volksmudschaheddin (People’s Mojahedin Organization of Iran – PMOI) wegen "Feindschaft zu Gott" (moharebeh) zum Tode verurteilt worden.

Der Oberste Gerichtshof hob im Februar 2012 das Todesurteil gegen den Kaufmann Javad Lari auf und verurteilte ihn stattdessen zu zwei Jahren Haft. Er wurde am 8. Februar 2012 freigelassen, da er seine Strafe bereits verbüßt hatte. Das Todesurteil gegen Farah Vazehan war am 19. Januar 2011 aufgehoben worden, und sie wurde am 18. September 2013 freigelassen. Beide waren als vermeintliche UnterstützerInnen der PMOI ebenfalls wegen "Feindschaft zu Gott" zum Tode verurteilt worden.

Die Teheraner Staatsanwaltschaft verkündete im Mai 2010, dass das Berufungsgericht die Todesurteile gegen Mohsen Daneshpour Moghadam und seinen Sohn Ahmad Daneshpour Moghadam bestätigt habe. Beide waren wegen ihrer vermeinlichen Verbindungen zur PMOI wegen "Feindschaft zu Gott" zum Tode verurteilt worden. Die Männer haben ein Gnadengesuch eingereicht, bisher ist jedoch nicht bekannt, ob und mit welchem Ergebnis darüber entschieden worden ist. Bei ihrem Gerichtsverfahren im Februar 2010 wurde beiden Männern ein Gerichtsverteidiger zur Seite gestellt, und die Familie von Mohsen und Ahmad Daneshpour Moghadam durfte keine eigenen Rechtsbeistände mit der Verteidigung beauftragen. Es besteht daher die Sorge, dass der Prozess nicht den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren entsprochen hat. Ahmad Daneshpour Moghadam hat etwa 20 kg an Gewicht verloren, offenbar infolge von Magen-Darm-Problemen. Es wird befürchtet, dass er nicht angemessen medizinisch versorgt wird.

[EMPFOHLENE AKTIONEN]

SCHREIBEN SIE BITTE E-MAILS, TWITTERNACHRICHTEN ODER LUFTPOSTBRIEFE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

• Ich bitte Sie eindringlich, Mohsen und Ahmad Daneshpour Moghaddam nicht hinzurichten und Ahmad Daneshpour Moghaddam jegliche benötigte medizinische Versorgung zu gewähren.

• Ich möchte Sie bitten, dringend alle Verurteilungen und Strafen zu überprüfen, die in einem unfairen Gerichtsverfahren verhängt wurden, und alle anhängigen Todesurteile unverzüglich umzuwandeln.

• Die Todesstrafe ist nie zu rechtfertigen. Ich erinnere Sie aber auch daran, dass die Todesstrafe laut den Bestimmungen des Völkerrechts nur für "schlimmste Verbrechen", also "vorsätzliche Verbrechen mit Todesfolge oder anderen äußerst schweren Folgen", verhängt werden darf.

[APPELLE AN]

RELIGIONSFÜHRER
Ayatollah Sayed 'Ali Khamenei
The Office of the Supreme Leader, Islamic Republic Street – End of Shahid Keshvar Doust Street
Tehran, IRAN
(korrekte Anrede: Your Excellency / Exzellenz)
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Twitter: @khamenei_ir

OBERSTE JUSTIZAUTORITÄT
Ayatollah Sadegh Larijani
[c/o] Public Relations Office
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Tehran, IRAN
(korrekte Anrede: Your Excellency / Exzellenz)
E-Mail: info@dadiran.ir
(Betreff: FAO Ayatollah Sadegh Larijani)

KOPIEN AN
PRÄSIDENT
Hassan Rouhani
The Presidency
Pasteur Street
Pasteur Square
Tehran, IRAN
E-Mail: media@rouhani.ir
Twitter: @HassanRouhani (Englisch) und
@Rouhani_ir (Persisch)

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