Inhaftierte Künstlerin im Hungerstreik

Atena Farghadani wurde das erste Mal am 23. August 2014 in ihrem Haus in Teheran festgenommen, nachdem sie von einem Krankenhausbesuch zurückkam, den sie wegen einer Handverletzung gemacht hatte. Zwölf Beamte, die offenbar der Revolutionsgarde angehörten, durchsuchten ihr Haus und konfiszierten ihre persönliche Habe, darunter ihre Bücher, ihren Laptop, ihr Tablet und ihr Mobiltelefon. Sie führten sie zu einem Auto, verbanden ihr die Augen und verbrachten sie in das Evin-Gefängnis. Dort wurde sie während der ersten fünf Tage in Einzelhaft gehalten, danach teilte sie sich eine Zelle mit Ghoncheh Ghavami in Trakt 2A des Evin-Gefängnisses, der unter der Kontrolle der Revolutionsgarde steht. Nachdem sie in den Hungerstreik getreten war, um gegen ihre Inhaftierung zu protestieren, wurde sie für weitere zehn Tage in Einzelhaft gehalten.

In einem Interview im Dezember 2014 sagte Atena Farghadani, dass sie während der ersten eineinhalb Monate ihrer Haft täglich neun Stunden lang verhört worden sei. Die Vernehmungsbeamten befragten sie zu ihren Treffen mit Familienangehörigen von Personen, die während der Proteste nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Jahr 2009 getötet worden waren. Außerdem befragte man sie zu einer Karikatur, die sie gezeichnet und auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht hatte.

Wegen ihrer Kunstausstellung Parandegan-e Khak (Vögel der Erde), die den Getöteten in der Folge der umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2009 gewidmet ist und die von Angehörigen politischer Gefangener und Mitgliedern der Baha’i-Gemeinschaft besucht wurden, warfen ihr die Behörden außerdem vor, "sich mit anti-revolutionären Individuen und von der Norm abweichenden Sekten zu versammeln und zu konspirieren."

Atena Farghadani trat am 1. Oktober 2014 in den Hungerstreik und nahm fortan nur noch Wasser zu sich, nachdem sie herausgefunden hatte, dass die Behörden beabsichtigten, sie trotz der abgeschlossenen Voruntersuchungen in Haft zu behalten. Nach elf Tagen im Hungerstreik weigerte sie sich auch, Flüssigkeit zu sich zu nehmen. Am 6. November wurde sie gegen Zahlung einer hohen Kautionssumme freigelassen. Ihre Familie durfte sie zum ersten Mal nach über zwei Monaten in Haft besuchen, zwei Tage, bevor sie aus der Haft entlassen wurde.

Am 28. Dezember 2014 veröffentlichte Atena Farghadani ein Video auf YouTube, in dem sie beschreibt, wie sie in der Haft misshandelt wurde. Sie erzählt, dass sie die Pappbecher, in denen ihr Milch zu trinken gegeben wurde, flachgedrückt und die Pappe zum Malen benutzt hatte. Nachdem die Gefängnisaufseher_innen herausgefunden hatten, dass sie die Becher zum Malen benutzt, konfiszierten sie ihre Werke und enthielten ihr weitere Pappbecher vor. So versteckte sie dann am 17. Oktober einige Pappbecher in ihrer Kleidung, die sie in den Waschräumen gefunden hatte und brachte sie in ihre Zelle. In der Videobotschaft gibt sie an, dass daraufhin Gefängnisaufseherinnen in ihre Zelle kamen und sie aufforderten, sich zu entkleiden, um eine Leibesvisitation durchführen zu können. Hierbei fluchten sie und gaben beleidigende Äußerungen von sich. Als sie die Untersuchung verweigerte, wurde sie geschlagen und trug eine Prellung am Handgelenk und Schrammen auf der Brust davon. Atena Farghadani gab an, dass die Gefängnisaufseher_innen von den Pappbechern erfahren hatten, weil in den Waschräumen und in den Toiletten Kameras installiert waren. Die Vollzugsbeamt_innen hatten den Gefangenen zuvor offenbar erklärt, dass die Kameras nicht in Betrieb seien.

Artikel 9 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR), dessen Vertragsstaat der Iran ist, sieht vor, dass niemand willkürlich festgenommen oder inhaftiert werden darf. Eine Inhaftierung wird als willkürlich angesehen, wenn einer Person die Freiheit entzogen wird, weil sie die Rechte und Freiheiten ausgeübt hat, die ihr im IPbpR garantiert werden. Eine Inhaftierung kann auch dann als willkürlich betrachtet werden, wenn dem Gefangenen das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren, einschließlich des Rechts auf einen Rechtsbeistand, vorenthalten wird, wenn er nicht unverzüglich einem Haftrichter vorgeführt wird, die Rechtmäßigkeit der Inhaftierung nicht prüfen lassen kann und wenn ihm keine angemessene Zeit und Örtlichkeit zur Vorbereitung seiner Verteidigung zur Verfügung gestellt wird. Der Gefangene ist aus der Untersuchungshaft zu entlassen und ihm steht Schadensersatz zu, wenn er unrechtmäßig in Haft gehalten wird.

Die Mindestgrundsätze der Vereinten Nationen für die Behandlung von Gefangenen sehen vor, dass Gefangene zusammen mit anderen Gefangenen untergebracht werden sollen, "die sorgfältig ausgewählt wurden und die geeignet sind, unter diesen Bedingungen miteinander zu leben."