Künstlerin zu Haftstrafe verurteilt

Am 1. Juni wurde die Künstlerin und Aktivistin Atena Farghadani zu einer Gefängnisstrafe von zwölf Jahren und neun Monaten verurteilt. Sie wurde aufgrund ihres friedlichen Engagements als Aktivistin wegen "Beteiligung an Versammlungen und Verschwörungen gegen die nationale Sicherheit", "Beleidigung von Parlamentsabgeordneten durch Zeichnungen", "Verbreitung von Propaganda gegen das System", "Beleidigung des Präsidenten" und "Beleidigung des Religionsführers" anklagt. Unter anderem bezogen sich die Anklagen auf ihre Bekanntschaft mit den Familien von politischen Gefangenen, ihre regierungskritischen Einträge auf Facebook und ihre Kunst. Atena Farghadani hatte eine Kunstausstellung veranstaltet, die den Getöteten in der Folge der umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2009 gewidmet war. Sie zeichnete zudem eine Karikatur, in der sie Parlamentsabgeordnete kritisierte, die einen Gesetzentwurf eingebracht hatten, der freiwillig durchgeführte Sterilisationen unter Strafe gestellt hätte. Der Entwurf ist Teil eines groß angelegten Plans, den Zugang zu Verhütungsmitteln und Dienstleistungen bezüglich der Familienplanung zu beschränken.

Das Urteil gegen Atena Farghadani ist das Resultat eines unfairen Gerichtsverfahrens, das vor der Abteilung 15 des Revolutionsgerichts in Teheran stattgefunden hat. Das Verfahren dauerte nicht einmal einen halben Tag und stützte sich auf Beweise von Vernehmungen, die durchgeführt wurden, als Atena Farghadani in Einzelhaft im Trakt 2A des Evin-Gefängnisses festgehalten wurde. Dort hatte man ihr den Zugang zu ihrer Familie und einem Rechtsbeistand verwehrt. Falls Atena Farghadani das Rechtsmittelverfahren verliert, wird sie trotz der Verurteilung zu mehr als zwölf Jahren Haft eine Haftstrafe von sieben Jahren und sechs Monaten ableisten müssen. Grund dafür sind neue Richtlinien bezüglich der Strafzumessung im iranischen Strafgesetzbuch von 2013. Diese sehen vor, dass Personen, die wegen mehrerer Straftaten verurteilt worden sind, lediglich die längste der ihnen auferlegten Haftstrafen verbüßen müssen. Im Falle von Atena Farghadani zieht der Vorwurf der "Beteiligung an Versammlungen und Verschwörungen gegen die nationale Sicherheit" mit siebeneinhalb Jahren die längste Haftstrafe nach sich.