Medizinische Versorgung verweigert

Maryam Akbari Monfared leidet seit 2015 unter Gelenkschmerzen. Sie wurde jedoch erst im August 2016 an einen Spezialisten außerhalb des Gefängnisses überwiesen. Der Arztbesuch wurde von ihrer Familie bezahlt, und man stellte bei ihr rheumatische Arthritis fest, eine Autoimmunerkrankung. Ursprünglich erhielt sie die Erlaubnis für einen zweiten Arztbesuch. Nun haben die Behörden ihrer Familie jedoch mitgeteilt, dass man sie nicht zu ihrem Arzttermin bringen werde. Auch die Termine mit dem Spezialisten, den Maryam Akbari Monfared alle drei Monate wegen ihrer Schilddrüsenerkrankung aufsucht, sind nach Angaben der Behörden gestrichen worden. Die Familie befürchtet nun, dass die Verschreibung ihrer Medikamente nicht erneuert bzw. angepasst wird.

Maryam Akbari Monfared wurde am 31. Dezember 2009 festgenommen, wenige Tage nach den Demonstrationen, die am 27. Dezember 2009 am Tag des Aschura-Festes stattgefunden hatten. Dies war die letzte Welle von Massendemonstrationen nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen vom Juni 2009 im Iran. Eigenen Angaben zufolge hat Maryam Akbari Monfared nicht an den Aschura-Demonstrationen teilgenommen. Sie wurde Opfer einer auf die Aschura-Demonstrationen folgenden Festnahmewelle, bei der gezielt solche Personen ins Visier genommen wurden, deren Verwandte mit verbotenen Gruppen wie der PMOI in Verbindung gebracht wurden. Die iranischen Behörden gaben verbotenen Gruppierungen, insbesondere der PMOI, die Schuld für die Unruhen. Die meisten der Personen, denen Verbindungen zur PMOI vorgeworfen wurden, hatten Verwandte im Camp Ashraf im Irak. Weitere Informationen finden Sie in dem englischsprachigen Bericht From protest to prison: Iran one year after the election, online unter: https://www.amnesty.org/en/documents/MDE13/062/2010/en.

Einige Geschwister von Maryam Akbari Monfared befanden sich unter den geschätzt 5.000 politischen Gefangenen, die im Juli 1988 ohne Kontakt zur Außenwelt inhaftiert und anschließend im Geheimen und ohne Gerichtsverfahren hingerichtet wurden. Die Getöteten wurden in anonymen Massengräbern verscharrt. Die meisten der Hingerichteten waren politische Gefangene – einige von ihnen gewaltlose politische Gefangene –, die sich bereits seit mehreren Jahren im Gefängnis befanden, nachdem sie vor Revolutionsgerichten verurteilt worden waren. Manche von ihnen hatten bereits ihre volle Haftstrafe verbüßt, wurden jedoch nicht freigelassen, da sie sich weigerten, ihre Reue zu bekunden. Nähere Informationen finden Sie in dem englischsprachigen Bericht Iran: Violations of Human Rights 1987-1990, unter: https://www.amnesty.org/en/documents/mde13/021/1990/en.

Im Oktober 2016 schrieb Maryam Akbari Monfared in einem aus dem Gefängnis geschmuggelten offenen Brief: "Drei meiner Brüder und eine meiner Schwestern wurden in den 1980er-Jahren hingerichtet ... Mein jüngster Bruder Abdolreza war 17 Jahre alt, als er wegen des Verteilens von PMOI-Material festgenommen und zu drei Jahren Haft verurteilt wurde. Auch Jahre nach Verbüßung seiner Haftstrafe weigerten sich die Behörden ihn freizulassen, und 1988 wurde er hingerichtet ... Mein anderer Bruder, Alireza, wurde am 8. September 1981 festgenommen, vor Gericht gestellt und zehn Tage später hingerichtet ... Am siebten Trauertag um Alireza durchsuchten Sicherheitskräfte unser Haus und nahmen zahlreiche Gäste sowie meine Mutter und meine Schwester Roghieh fest. Meine Mutter wurde fünf Monate später wieder freigelassen, doch meine Schwester wurde zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Sie wurde im August 1988 hingerichtet, ein Jahr vor Ableisten ihrer Haftstrafe."

Der zuständige Staatsanwalt des Evin-Gefängnisses reagierte gegenüber der Familie von Maryam Akbari Monfared folgendermaßen auf ihre Beschwerde: "Solche Beschwerden bringen nichts. Sie führen nur zu schwierigeren Haftbedingungen und Problemen bei ihrer Freilassung bzw. bei Anträgen auf Freigang ... Was will sie denn wissen? Diejenigen, die ihre Brüder und ihre Schwester hingerichtet haben, sind entweder tot oder alt, und ihre Geschwister liegen vermutlich in Khavaran begraben [ein brachliegendes Grundstück im Süden von Teheran]."

Weiter auf Englisch:
In September 2016, an audio recording was published for the first time of a meeting in 1988 between senior officials involved in the mass executions and Ayatollah Hossein Ali Montazeri, a senior cleric who lost his status as Ayatollah Ruhollah Khomeini’s successor because of his principled opposition to the executions. Those heard in the audio include: Mostafa Pour-Mohammadi, the current Minister of Justice; Hossein-Ali Nayyeri, the current head of the Supreme Disciplinary Court for Judges; Morteza Eshraqi, a current attorney at law; and Ebrahim Raissi, the current head of one of Iran’s most wealthy foundations, Astan Qods-e Razavi. In the audio file, Ayatollah Montazeri is heard saying: "The greatest crime committed in the Islamic Republic, for which history will condemn us, has been committed at your hands, and in the future your names will go down in history as criminals."