Drohende Haftverlängerung

Maryam Akbari Monfared wurde am 31. Dezember 2009 festgenommen. Fünf Monate lang wusste ihre Familie nichts über ihr Schicksal und ihren Verbleib. In den ersten 43 Tagen nach ihrer Festnahme wurde sie in Einzelhaft gehalten und während der ausgedehnten Verhöre wurde ihr der Zugang zu einem Rechtsbeistand verwehrt. Erst bei ihrer ersten Anhörung, die sehr kurz ausfiel, lernte sie ihren staatlichen Rechtsbeistand kennen. Im Mai 2010 wurde sie wegen "Feindschaft zu Gott" (moharebeh) von einem Teheraner Revolutionsgericht zu 15 Jahren Haft verurteilt. Das Gericht verurteilte sie ohne jegliche Beweise dafür, dass sie sich an bewaffneten Konflikten beteiligt hätte.

Nach den Informationen, die Amnesty International vorliegen, erhielt Maryam Akbari Monfared kein schriftliches Urteil, aus dem die Beweismittel oder die rechtliche Begründung für ihre Verurteilung hervorgehen. Laut Angaben ihres Ehemannes sagte der Richter während des Verfahrens zu ihr, dass sie "für die Aktivitäten ihrer Verwandten bei den Volksmudschaheddin bezahle". Die verbotene Oppositionsgruppe befürwortet den Umsturz der iranischen Regierung. Die Abteilung 33 des Obersten Gerichtshofs erhielt das Urteil im August 2010 aufrecht.

Anfang 2016 reichte Maryam Akbari Monfared beim Obersten Gerichtshof einen Antrag auf ein Wiederaufnahmeverfahren ein (e’adeh dadresi). Sie berief sich dabei auf Artikel 279 des Islamischen Strafgesetzbuches von 2013, der den Geltungsbereich der Straftat "Feindschaft zu Gott" auf Situationen begrenzt, in denen Einzelpersonen auf Waffengebrauch zurückgreifen. Bevor das Islamische Strafgesetzbuch im Jahr 2013 verabschiedet wurde, wurde jedes Mitglied und jede/r Unterstützer_in einer Organisation, die für den Umsturz der Islamischen Republik plädierte, als "Gottesfeind" (mohareb) erachtet, auch wenn sie nicht selbst an den bewaffneten Aktivitäten der Gruppe teilnahmen.

Der Oberste Gerichtshof lehnte das Wiederaufnahmeverfahren im April 2016 ab und entschied, dass jede Anfrage auf eine Erleichterung der Strafe, wenn sie sich auf die Veränderungen des Islamischen Strafgesetzbuches im Jahr 2013 beruft, bei jenem Gericht gestellt werden muss, das erstmals das Todesurteil gesprochen hatte. Der Oberste Gerichtshof nahm damit Bezug auf eine Bemerkung zum Artikel 10 des Islamischen Strafgesetzbuches von 2013, die vorsieht, dass ein erstinstanzliches Gericht ein bisheriges Urteil reduzieren oder das Strafmaß herabsetzen kann, wenn ein neues Gesetz in Kraft tritt, das eine geringere Strafe vorsieht. Maryam Akbari Monfareds Fall wurde also zur Abteilung 15 des Revolutionsgerichts in Teheran zurückverwiesen und das Gericht behielt das ursprüngliche Urteil bei.

Maryam Akbari Monfareds Schwester Roghayeh und ihr Bruder Abdolreza befanden sich unter den mehreren Tausend politischen Gefangenen, die im Juli 1988 ohne Kontakt zur Außenwelt inhaftiert und anschließend im Geheimen und ohne Gerichtsverfahren hingerichtet wurden. Die Getöteten wurden in anonymen Massengräbern verscharrt. Die meisten der Hingerichteten waren politische Gefangene – einige von ihnen gewaltlose politische Gefangene –, die sich bereits seit mehreren Jahren im Gefängnis befanden, weil sie ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrgenommen hatten. Zu ihren Aktivitäten gehörten die Verteilung von Zeitungen und Flugblättern, die Teilnahme an friedlichen Demonstrationen gegen die Regierung und tatsächliche oder vermeintliche Verbindungen zu verschiedenen Oppositionsparteien. Einige von ihnen hatten bereits ihre volle Haftstrafe verbüßt, wurden jedoch nicht freigelassen, da sie sich weigerten, ihre Reue zu bekunden.

Im Oktober 2016 schrieb Maryam Akbari Monfared in einem aus dem Gefängnis geschmuggelten offenen Brief: "Drei meiner Brüder und eine meiner Schwestern wurden in den 1980er-Jahren hingerichtet ... Mein jüngster Bruder Abdolreza war 17 Jahre alt, als er wegen des Verteilens von PMOI-Material festgenommen und zu drei Jahren Haft verurteilt wurde. Auch Jahre nach Verbüßung seiner Haftstrafe weigerten sich die Behörden ihn freizulassen, und 1988 wurde er hingerichtet ... Mein anderer Bruder, Alireza, wurde am 8. September 1981 festgenommen, vor Gericht gestellt und zehn Tage später hingerichtet ... Am siebten Trauertag um Alireza durchsuchten Sicherheitskräfte unser Haus und nahmen zahlreiche Gäste sowie meine Mutter und meine Schwester Roghieh fest. Meine Mutter wurde fünf Monate später wieder freigelassen, doch meine Schwester wurde zu acht Jahren Gefängnis verurteilt.

Sie wurde im August 1988 hingerichtet, ein Jahr vor Ableisten ihrer Haftstrafe." Der zuständige Staatsanwalt des Evin-Gefängnisses reagierte gegenüber der Familie von Maryam Akbari Monfared folgendermaßen auf ihre Beschwerde: "Solche Beschwerden bringen nichts. Sie führen nur zu schwierigeren Haftbedingungen und Problemen bei ihrer Freilassung".