Operation benötigt

Zum Zeitpunkt seiner Festnahme war Kamal Foroughi bei Petronas angestellt, einem malaysischen Öl- und Gasunternehmen. Sein Gerichtsverfahren entsprach nicht den internationalen Standards für faire Verfahren. Kamal Foroughi wurde erst ein Jahr nach seiner Festnahme und Inhaftierung angeklagt, und selbst dann wurden ihm die Gründe für die Inhaftierung und Anklageerhebung nicht mitgeteilt. Erst am Tag vor seinem Verfahren vor der Abteilung 15 des Teheraner Revolutionsgerichts Anfang 2013 durfte er sich mit seinem Rechtsbeistand treffen. Seine im Ausland lebenden Verwandten durfte er erstmals im August 2014 telefonisch kontaktieren. Von Oktober 2013 bis Anfang Mai 2014 wurde Kamal Foroughi offenbar ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten. Zwar darf er nun regelmäßig Telefonate tätigen, dabei muss er jedoch Persisch sprechen, was die Kommunikation mit seinen Angehörigen sehr erschwert. Kamal Foroughi hat den Vorwurf der Spionage stets abgestritten. Seine Familie geht davon aus, dass die Behörden ihn ins Visier genommen haben, weil er mit einem ehemaligen britischen Botschafter in Teheran befreundet ist.

Paragraf 58 des islamischen Strafgesetzbuchs sieht vor, dass Häftlinge nach einer bestimmten Zeit unter Auflagen freigelassen werden können, wenn bestimmte Anforderungen erfüllt sind, beispielsweise gute Führung seitens des Häftlings und eine niedrige Rückfallwahrscheinlichkeit. Das Gericht kann eine solche vorzeitige bedingte Freilassung anordnen, wenn die Staatsanwaltschaft oder ein zuständiger Richter dies empfiehlt. Personen, die zu einer Haftstrafe von mehr als zehn Jahren verurteilt wurden, können nach Verbüßen der Hälfte ihrer Gefängnisstrafe gegen Auflagen freigelassen werden. Bei Personen mit einer Haftstrafe von unter zehn Jahren ist dies nach einem Drittel der Haftstrafe möglich.

Die iranischen Behörden bringen Inhaftierte, die eine medizinische Behandlung benötigen, regelmäßig ins Krankenhaus. Nach Informationen von Amnesty International wird den Häftlingen allerdings nicht immer die notwendige medizinische Behandlung gewährt, sondern sie werden einfach wieder zurück ins Gefängnis verlegt. Der Iran verstößt gegen seine internationalen Menschenrechtsverpflichtungen, wenn Inhaftierten keine angemessene medizinische Versorgung gewährt wird. Als Vertragsstaat des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ist der Iran rechtlich dazu verpflichtet, "das Recht eines jeden auf das für ihn erreichbare Höchstmaß an körperlicher und geistiger Gesundheit" zu respektieren, zu schützen und zu wahren. In Regel 24 der UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen (Nelson-Mandela-Regeln) heißt es, die "gesundheitliche Versorgung von Gefangenen ist Aufgabe des Staates". Zudem besagt Regel 24, dass Gefangene "den gleichen Standard der Gesundheitsversorgung" erhalten müssen, "der in der Gesellschaft verfügbar ist" und zwar ohne Diskriminierung. Die Mandela-Regeln besagen weiterhin, dass Gefängnisinsass_innen, die eine fachärztliche Behandlung benötigen, in spezialisierten Vollzugseinrichtungen oder öffentliche Krankenhäuser verlegt werden müssen, wenn eine angemessene Behandlung im Gefängnis nicht möglich ist (Regel 27). Wenn einem Gefangenen die medizinische Versorgung vorenthalten wird und er infolgedessen ernsthafte Schmerzen oder Leid erfährt, und dies absichtlich geschieht, um ihn zu bestrafen, einzuschüchtern oder ein "Geständnis" zu erpressen, kommt dies Folter gleich. Dies stellt einen Verstoß gegen das absolute Folterverbot dar, das in Artikel 7 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte festgeschrieben ist, zu dessen Vertragsstaaten der Iran gehört. Weitere Informationen finden Sie in dem englischsprachigen Bericht Health taken hostage: Cruel denial of medical care in Iran’s prisons unter https://www.amnesty.org/en/documents/mde13/4196/2016/en/.