Drohende Abschiebungen

Die 150 Flüchtlinge waren Teil einer Gruppe von über 250 Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak, die sich am 15. September in einem Boot auf dem Weg von Bodrum im Westen der Türkei zu der griechischen Insel Kos befand. Nach Angaben der Flüchtlinge feuerte die türkische Küstenwache mehrere Schüsse auf ihr Boot ab, das in der Folge sank. Die türkische Küstenwache hat bestätigt, dass 249 Flüchtlinge gerettet und die Leichname von 22 Personen, darunter auch Kinder, geborgen worden seien. Ein Großteil der Flüchtlinge wurde zunächst in Bodrum oder der umliegenden Gegend festgehalten. Anschließend wurden sie am 17. September in ein Lager in Düziçi in der Provinz Osmaniye verlegt. Dies geschah gegen ihren Willen und ohne ihnen mitzuteilen, wo sie hingebracht würden. In dem Lager in Düziçi könnten sich bis zu 700 Flüchtlinge befinden.

Berichten von Flüchtlingen zufolge, die in dem Lager festgehalten werden, haben die Behörden ihnen mitgeteilt, dass sie so lange dort bleiben müssten, bis sie einer Rückführung nach Syrien über die Grenzübergänge Bab al-Hawa oder Bab al-Salam zustimmenwürden. Diese Grenzübergänge werden von bewaffneten Gruppen kontrolliert, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind. Zudem haben Menschen, die sich in dem Lager befinden, berichtet, dass die meisten der irakischen Flüchtlinge freigelassen worden seien, unter der Bedingung, innerhalb eines Monats in den Irak zurückzukehren. Die Flüchtlinge seien dazu gezwungen worden, Dokumente in türkischer Sprache zu unterzeichnen, deren Inhalt sie nicht verstehen konnten. Amnesty International hat mit einem irakischen Flüchtling gesprochen, der in den Irak zurückgekehrt ist und sich aus Angst um sein Leben derzeit versteckt hält.

Aufgrund der andauernden Konflikte sowohl in Syrien als auch im Irak sollten weder syrische noch irakische Flüchtlinge in diese Länder abgeschoben werden, da sie dort dem Risiko schwerer Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt wären. Dies ist als Grundsatz der Nichtzurückweisung (Non-Refoulement) bekannt. Der Grundsatz der Nichtzurückweisung gilt für Fälle allgemeiner Gewalttätigkeiten aufgrund bewaffneter Konflikte (so wie im Falle von Syrien und dem Irak) und ist bindend für alle Staaten. Es würde ebenfalls gegen diesen Grundsatz verstoßen, Flüchtlinge mit der Drohung zeitlich unbegrenzter Inhaftierung zur Rückkehr in ihr Heimtland zu zwingen.

Das Festhalten von Flüchtlingen in einem Lager, das sie nicht verlassen können, kommt Inhaftierung gleich. Jegliche Maßnahme, die das Recht auf Freiheit von Flüchtlingen und Asylsuchenden einschränkt, darf nur in Ausnahmefällen und auf der Grundlage einer jeweils individuellen Bewertung angewandt werden. In diesem Fall ist die Inhaftierung offenbar willkürlich und in der Folge nach internationalen Menschenrechtsnormen verboten.