Fehlende medizinische Versorgung

Intigam Aliyevs Sohn teilte Amnesty International am 12. November mit, dass die Gesundheit seines Vaters sich täglich verschlechtere, da er in der Haftanstalt Kurdakhany bei Baku, der Hauptstadt Aserbaidschans, keine angemessene medizinische Versorgung erhalte. Amnesty International liegen Arztberichte vor, denen zufolge Intigam Aliyev an schweren Wirbelsäulenproblemen leidet, die mit starken Nervenschmerzen und chronischen Kopfschmerzen verbunden sind. Der Menschenrechtsverteidiger benötigt regelmäßige Untersuchungen, entsprechende Behandlungen und Bewegungstherapie, die er seinem Sohn zufolge im Rahmen seiner ambulanten Behandlung in der Hafteinrichtung nicht erhält.

Vier der fünf Rechtsbeistände von Intigam Aliyev wurden am 30. September von dem Fall abgezogen. Fariz Namazli, Alayif Hasanov, Khalid Bagirov und Adil Ismayilov und ein weiterer Rechtsbeistand haben Intigam Aliyev seit seiner Inhaftierung am 8. August vertreten. Die vier Anwälte wurden von der Staatsanwaltschaft als Zeugen geladen, obwohl sie nur ein professionelles Interesse an dem Fall haben. Anschließend wurden sie mündlich darüber informiert, dass sie wegen eines vorgeblichen Interessenkonflikts von dem Fall abgezogen würden. Außerdem verweigerte man ihnen den Zugang zu Intigam Aliyev. Fariz Namazli, Alayif Hasanov, Khalid Bagirov und Adil Ismayilov haben bisher noch keine offizielle Benachrichtigung über die Entscheidung hinsichtlich ihres Abzugs erhalten, sodass sie dagegen auch keine Rechtsmittel vor Gericht einlegen können. Der fünfte Rechtsbeistand vertritt Intigam Aliyev weiterhin.

Der Abzug von vier der fünf Rechtsbeistände, die Intigam Aliyev seit seiner Inhaftierung vertreten, verstößt gegen Intigam Aliyevs Recht auf freie Wahl eines Rechtsbeistands, ein grundlegender Bestandteil des Rechts auf ein faires Verfahren. Amnesty International hat bereits in der Vergangenheit Fälle in Aserbaidschan dokumentiert, in denen Rechtsbeistände bedroht, von Gerichtsverfahren ausgeschlossen und strafrechtlichen oder disziplinarischen Sanktionen überzogen wurden, weil sie Oppositionsführer_innen und Regierungskritiker_innen vertreten hatten.

Intigam Aliyev wurde am 8. August von der Generalstaatsanwaltschaft vorgeladen. Er sollte als Zeuge in einem Verfahren gegen mehrere aserbaidschanische NGOs aussagen. Später am selben Tag wurde Intigam Aliyev dann in Haft genommen, und das Regionalgericht Nasimi in Baku ordnete seine Untersuchungshaft an. Die nach dem aserbaidschanischen Strafgesetzbuch gegen ihn erhobenen Anklagen lauten auf Steuerhinterziehung, rechtswidrige unternehmerische Tätigkeit und "Machtmissbrauch mit erheblichen Konsequenzen". Amnesty International ist überzeugt, dass die Anklagen gegen Intigam Aliyev konstruiert sind und betrachtet ihn als gewaltlosen politischen Gefangenen.