Sechster Abriss seit 2000

Im Laufe der Jahre hat die israelische Armee die Lebensbedingungen der BewohnerInnen von Hadidiya extrem erschwert. Es wird ihnen verboten, feste Häuser zu errichten, und sie müssen daher in Zelten und Hütten leben, die keinen ausreichenden Schutz gegen die Witterungsbedingungen der kargen Landschaft bieten. Selbst diese provisorischen Bauten werden von der israelischen Armee jedoch als "illegal" betrachtet und wurden schon häufig wieder niedergerissen. Kinder legen jeden Tag zehn Kilometer auf einer nicht asphaltierten Straße zurück, um zur Schule zu gehen. Den AnwohnerInnen ist der Anschluss an das Strom- oder Wassernetz untersagt. Sie dürfen weder neue Brunnen graben, noch die Brunnen und Straßen der Gegend nutzen, da diese ausschließlich den israelischen BewohnerInnen der umgebenden Siedlungen Ro’i, Beqa’ot und Hemdat vorbehalten sind. Diese Siedlungen sind jedoch gemäß dem Völkerrecht rechtswidrig.

Laut humanitärem Völkerrecht und dem Vierten Genfer Abkommen ist die Zerstörung von Eigentum in besetzten Gebieten verboten, es sei denn es ist aufgrund von Militäreinsätzen absolut notwendig. Die israelische Militärverwaltung der besetzten Palästinensischen Gebiete erteilt solche Abrissbefehle für das Eigentum der AnwohnerInnen und setzt sie um, da es keine Bestimmungen für palästinensischen Städtebau in Hadidiya sowie Dutzenden anderen nahegelegenen palästinensischen Dörfern gibt. Dies ist keine zwingende militärische Notwendigkeit. Die Rechte der AnwohnerInnen auf einen angemessenen Lebensstandard, das Recht auf Wasser, auf höchstmögliche Gesundheit und das Recht auf Bildung auf der Grundlage des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte gemeinsam mit dem Recht auf Nichtdiskriminierung im Bezug auf diese Rechte werden dadurch wiederholt und auf verschiedene Weise verletzt.

Seit Jahren verfolgt Israel bei Hausabrissen eine diskriminierende Politik. Sie ermöglicht zahlreiche israelische Siedlungen, die laut Völkerrecht auf besetztem palästinensischem Gebiet rechtswidrig sind. Gleichzeitig wird palästinensisches Land konfisziert, Baugenehmigungen für PalästinenserInnen abgelehnt und deren Häuser zerstört. 2013 wurden bereits über 250 Häuser, Arbeitsschuppen und Viehpferche im Gebiet C zerstört. Dabei wurden mindestens 300 PalästinenserInnen vertrieben, und bei vielen Gebäuden wurden Schäden verursacht. Dies geschah mit der Begründung, sie wären illegal erbaut worden. Die dort lebenden PalästinenserInnen sehen sich strengen Baubeschränkungen gegenüber, während Siedlungen für Israelis in derselben Gegend ständig erweitert werden und denen Leistungen der öffentlichen Hand und andere infrastrukturelle Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden. Das Völkerrecht untersagt es Besatzungsmächten, ihre eigenen BürgerInnen in den von ihnen besetzen Gebieten anzusiedeln.

Der Abriss von Häusern findet normalerweise ohne vorherige Ankündigung des Termins und ohne jegliche Konsultation statt, wodurch die betroffenen PalästinenserInnen keine Möglichkeit haben, ihr Hab und Gut zu sichern oder wenigstens eine einfache alternative Unterkunft zu finden. Raumplanung und Bautätigkeiten im Gebiet C unterliegen der Kontrolle der israelischen Behörden. Ungefähr 150.000 dort lebende PalästinenserInnen sind auf keiner Ebene des militärischen Planungssystems repräsentiert und selbst die Möglichkeiten palästinensischer AnwohnerInnen, Widerspruch gegen Räumungs- und Abrissbefehle einzulegen, sind sehr begrenzt, wodurch ihnen ständig rechtswidrige Zwangsräumungen und der Abriss ihrer Unterkünfte drohen. Insbesondere auf PalästinenserInnen in entlegenen Gebieten wie dem Jordantal wird besonderer Druck ausgeübt. Diese Abrisse kommen Zwangsräumungen gleich. Damit verstößt Israel gegen seine Verpflichtungen aus dem humanitären Völkerrecht, einschließlich des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, den Israel 1991 ratifiziert hat. Der Pakt garantiert allen Menschen das Recht auf angemessenes Wohnen und untersagt rechtswidrige Zwangsräumungen.