Vier Männer wieder frei

Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge sind Ibrahim Abdullah Juma Al-Balushi, Nasser Al-Yahyai, Said Al-Zeidi und Talal Mohammed Al-Ma’amari am 12. Juli ohne Anklage freigelassen worden, nachdem sie eine Erklärung unterschrieben hatten, mit der sie sich unter anderem dazu verpflichteten, keine "Konflikte zu schüren" oder "Überzeugungsarbeit zu leisten". Nach Paragraf 63 der omanischen Strafprozessordnung können Staatsanwälte Häftlinge freilassen, wenn eine Inhaftierung nicht mehr gerechtfertigt ist oder wenn die Freilassung das Ermittlungsverfahren nicht beeinträchtigt: "Die Freilassung erfolgt nach Abgabe einer Erklärung, mit der sich der Häftling dazu verpflichtet, auf Anordnung vor Gericht zu erscheinen." Die Strafverfahren gegen die Männer wurden ausgesetzt, könnten jedoch jederzeit wieder aufgenommen werden.

Bis auf die letzten Wochen vor ihrer Freilassung wurden die vier Männer ohne Kontakt zur Außenwelt in Einzelhaft gehalten. Diese Maßnahme kann als Folter angesehen werden und einer grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe gleichkommen.

Der Unternehmer Ibrahim Abdullah Juma Al-Balushi, der in den Vereinigten Arabischen Emiraten lebt und arbeitet, war am 6. Mai in der Nähe des Tals Wadi Al Jezi am Grenzübergang zu den Vereinigten Arabischen Emiraten festgenommen worden. Nasser Al-Yahyai und Said Al-Zeidi, die für das omanische Arbeitsministerium bzw. das Landwirtschaftsministerium arbeiten sowie Talal Mohammed Al-Ma’amari, der als Lehrer tätig ist, wurden ebenfalls am 6. Mai festgenommen. Zwei Tage vor den Festnahmen waren die Männer von einer Sonderabteilung des Polizeipräsidiums (Al-Qism Al-Khas) in der Hauptstadt Muskat vorgeladen worden.

Es sind derzeit keine weiteren Aktionen des Eilaktionsnetzes erforderlich. Amnesty International wird die Situation weiter beobachten und gegebenenfalls weitere Aktionen einleiten. Vielen Dank an alle, die Appelle geschrieben haben.