Filmproduzent droht Gerichtsverfahren

Der Sohn von Mostafa Azizi gab gegenüber Amnesty International an, dass sein Vater nach der Einzelhaft in einem sehr schlechten Zustand war: "Als er herauskam, zitterte er und konnte tagelang mit niemandem sprechen". Der Sohn erzählte, dass sich der psychische Zustand seines Vaters aber seitdem verbessert habe und er nun regelmäßige Besuche seiner Familie empfangen dürfe.

Im November 2013 hat Hassan Qashqavi, der stellvertretende iranische Außenminister (zuständig für konsularische, parlamentarische und im Ausland lebende Staatsbürger_innen betreffende Angelegenheiten), die Einrichtung eines Ausschusses im iranischen Geheimdienstministerium angekündigt, um iranischen Staatsbürger_innen, die im Ausland leben, auf Grundlage der Wahlversprechen von Präsident Hassan Rouhani die Rückkehr in den Iran zu erleichtern. Die nur zögerliche Bereitschaft im Ausland lebender Iraner_innen, in ihr Heimatland zurückzukehren, führte Hassan Qashqavi auf "Angst einflößende Behauptungen ausländischer Oppositionsgruppen" zurück und sagte: "Viele dieser Ängste sind selbst verursacht und entbehren jeder Grundlage". Im August 2013 hatte der Geheimdienstminister Mahmoud Alavi erklärt: "Wir garantieren, dass alle, die keine Straftaten begangen haben, keine Probleme haben werden [wenn sie in das Land zurückkehren]." Zuvor hatte im Juli 2013 der Sprecher der Justizbehörden, Gholamhossein Mohseni Ejehi, geäußert: "Die iranische Justiz verweigert keiner Iranerin und keinem Iraner den Zutritt zum Land, wenn sie eine Straftat begangen haben … Allerdings wird man sich mit den gegen sie erhobenen Vorwürfen befassen, sobald sie das Land betreten."

Seit dem Amtsantritt von Präsident Rouhani im August 2013 sind zahlreiche Personen, die über eine doppelte Staatsbürgerschaft oder einen Wohnsitz im Ausland verfügen, bei ihrer Rückkehr in den Iran festgenommen oder inhaftiert worden. Zu den Betroffenen zählen unter anderem: die britisch-iranische Frauenrechtlerin Ghoncheh Ghavami; der Doktorand Hamid Babayee von der Universität Lüttich (Belgien); sowie die Journalist_innen Sajedeh Arabsorkhi, Serajeddin Mirdamadi und Hossein Nourani Nejad. Weitere Informationen finden Sie in dem englischsprachigen Bericht Jailed for being a journalist unter: http://amnesty.org/en/library/info/MDE13/044/2014/en sowie in der Urgent Action zu Jason Rezaian, online unter: https://www.amnesty.de/urgent-action/ua-307-2014-1/inhaftierter-journalist-angeklagt

Weiter auf Englisch:

Iran’s Islamic Penal Code, adopted in May 2013, maintains vaguely worded "crimes" such as "spreading propaganda against the system", "creating unease in the public mind", "insulting Islamic sanctities" and "defamation of state officials". These ill-defined "crimes" are frequently used to curb the peaceful exercise of the right to freedom of expression. Such laws and practices violate Iran’s obligations under Articles 18, 19, 21 and 22 of the International Covenant on Civil and Political Rights (ICCPR), to which Iran is a state party, guaranteeing freedom of thought, expression, assembly and association respectively.

Article 9 of the ICCPR provides that no one shall be subjected to arbitrary arrest or detention. Depriving a person of their liberty because they have exercised their rights and freedoms guaranteed in the ICCPR is a form of arbitrary detention.

Serious overcrowding, unsanitary environment and absence of sleeping facilities, when combined with the length of the period during which a prisoner detained in such conditions, can amount to cruel, inhuman and degrading treatment, contrary to Article 7 of the ICCPR which prohibits torture and other ill-treatment.