Haftstrafen bestätigt

Der Filmemacher Hossein Rajabian, sein Bruder Mehdi Rajabian und Yousef Emadi, beide Musiker, waren zu insgesamt sechs Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von jeweils 200 Mio. Rial (etwa 6.000 Euro) verurteilt worden. Die Anklagen gegen sie sind allein auf ihre künstlerische Tätigkeit zurückzuführen. Das Berufungsgericht in Teheran hat ihre Gefängnisstrafen bestätigt und sie können jederzeit inhaftiert werden. Die Männer erfuhren am 28. Februar, dass das Gericht angeordnet hat, dass sie drei Jahre der insgesamt sechsjährigen Haftstrafe verbüßen müssen. Das Gericht setzte die restliche Haftstrafe für fünf Jahre zur Bewährung aus, vorbehaltlich ihres "guten Benehmens". Ihr Fall wurde nun an das Büro für die Vollstreckung von Urteilen verwiesen, sodass sie jederzeit festgenommen und inhaftiert werden können.

Hossein Rajabian, Mehdi Rajabian und Yousef Emadi waren am 26. April 2015 nach einem dreiminütigen Gerichtsverfahren vor der Abteilung 28 des Teheraner Revolutionsgerichts der "Beleidigung islamischer Heiligkeiten", der "Verbreitung von Propaganda gegen das System" sowie der "Ausübung illegaler audiovisueller Tätigkeiten" für schuldig befunden worden. Die Anklagen gegen sie sind allein auf ihre künstlerische Tätigkeit zurückzuführen, so auf Hossein Rajabians Spielfilm über das Recht auf Scheidung für iranische Frauen und die Verbreitung nicht lizenzierter Musik von iranischen, im Ausland lebenden Sänger_innen durch Mehid Rajabian und Yousef Emadi, deren Texte teilweise politisch sind oder von Tabuthemen handeln. Die Männer waren im Dezember 2013 auf Kaution freigelassen worden. Zuvor hatte man sie zwei Monate in Einzelhaft festgehalten, wo sie mit Schlägen und Elektroschocks zu "Geständnissen" gezwungen worden waren, die auf Video aufgezeichnet wurden. Ihre "Geständnisse" wurden als Beweis für das Urteil gegen sie verwendet, obwohl sie dem Gericht mitteilten, dass diese durch Folter erzwungen worden waren. Die drei Künstler hatten weder bei ihrer Festnahme noch während ihrer Haft, ihrem Hauptverfahren oder ihrem Rechtsmittelverfahren Zugang zu einem Rechtsbeistand.