Medizinische Versorgung verweigert

Geldy Kyarizov

Geldi Kjarisow ist in äußerst schlechter gesundheitlicher Verfassung und muss sich dringend im Ausland fachärztlich behandeln lassen. Er und seine Familie stehen jedoch nach vorliegenden Meldungen auf einer "schwarzen Liste", so dass er Turkmenistan nicht verlassen kann. Geldi Kjarisow war früher als Pferdezüchter für die turkmenische Regierung tätig, zog dann aber den Unmut der Behörden auf sich.

Betroffene Personen

GELDI KJARISOW (Geldy Kyarizov), Pferdezüchter

Länder

Turkmenistan

Datum

03. Februar 2012

UA-Nummer

UA-035/2012

AI Index

EUR 61/001/2012

Hier geht es zu aktuellen Urgent Actions. Handle sofort!

Appell an

PRÄSIDENT
Gurbanguly Berdymukhamedow
Presidential Palace
744000 Ashgabat
TURKMENISTAN
(korrekte Anrede: Dear President of Turkmenistan / Sehr geehrter Herr Präsident)
Fax: (00 993) 12 93 51 12 (bitte faxen Sie zwischen 10.00 und 15.00 Uhr GMT)

AUSSENMINISTER
Rashit Meredov
Ministry of Foreign Affairs
83 pr. Magtymguly
744000 Ashgabat
TURKMENISTAN
(korrekte Anrede: Dear Minister / Sehr geehrter Herr Minister)
Fax: (00 993) 12 93 42 41 (bitte faxen Sie zwischen 10.00 und 15.00 Uhr GMT)
E-Mail: mfatm@online.tm

Sende eine Kopie an

BOTSCHAFT VON TURKMENISTAN
S.E. Herrn Berdymurat Redjepov
Langobardenallee 14
14052 Berlin
Fax: 030-3010 2453
E-Mail: info@botschaft-turkmenistan.de

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Turkmenisch, Russisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 16. März 2012 keine Appelle mehr zu verschicken.

Amnesty fordert:

SCHREIBEN SIE BITTE LUFTPOSTBRIEFE, FAXE UND E-MAILS MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

Ich möchte meine Besorgnis darüber zum Ausdruck bringen, dass sich Geldi Kjarisow in schlechter gesundheitlicher Verfassung befindet und sein Leben in Gefahr sein könnte, falls er nicht umgehend fachärztlich behandelt wird.
Ich appelliere an Sie, die Reisebeschränkungen gegen Geldi Kjarisow aufzuheben und ihm und seiner Familie die Ausreise aus Turkmenistan zu ermöglichen. Die derzeitigen Beschränkungen stellen eine Verletzung seines Rechts auf Gesundheit dar und verstoßen gegen das Recht auf Freizügigkeit von Geldi Kjarisow und seiner Familie.
Ich fordere Sie auf, die Schikanen gegen Geldi Kjarisow und ihm nahe stehende Personen einzustellen.

PLEASE WRITE IMMEDIATELY

Express concern that Geldy Kyarizov is in a very poor state of health and that without urgent special medical treatment his life may be in danger.
Urge the authorities of Turkmenistan to life the travel restrictions violating Geldy Kyarizov’s tight to health and his and his family’s right to freedom of movement and allow them to leave Turkmenistan.
Urge the authorities to stop harassment of Geldy Kyarizov and people close to him.

Sachlage

Amnesty International hat aus zuverlässigen Quellen erfahren, dass Geldi Kjarisow ernsthaft erkrankt ist und dringend fachärztliche Hilfe benötigt. Er leidet an einer schweren Herzerkrankung, einer Lebervergrößerung, Bluthochdruck sowie einem Gallenblasenleiden und Darmproblemen. Sollte Geldi Kjarisow nicht bald fachärztliche Behandlung erhalten, könnte sein Leben in Gefahr sein. Die von ihm benötigte Hilfe steht jedoch in Turkmenistan nicht zur Verfügung. TurkmenInnen mit ähnlichen Erkrankungen reisen ins Ausland, um sich dort in Behandlung zu begeben. Diese Möglichkeit ist Geldi Kjarisow verwehrt, da er und seine Familie offenbar auf einer "schwarzen Liste" verzeichnet sind und deshalb Turkmenistan nicht verlassen dürfen.

Seine Ehefrau, seine Schwägerin und seine Tochter haben jeweils 2006, 2008 und 2010 vergeblich versucht, aus Turkmenistan auszureisen. Amnesty International bereitet zusätzlich Sorge, dass Geldi Kjarisow und seine Familie nach wie vor von den Behörden schikaniert werden. Derzeit stehen sie unter Überwachung. Seine Ehefrau und Schwägerin finden offenbar aufgrund ihrer verwandtschaftlichen Beziehung zu ihm keinen Arbeitsplatz.

Geldi Kjarisow war früher Direktor der staatlichen Vereinigung Turkmen Atlary ("Turkmenische Pferde"). Im April 2002 wurde er in einem unfairen Prozess des "Amtsmissbrauchs" und der "Sorgfaltspflichtverletzung" schuldig gesprochen und zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt. Gegen Geldi Kjarisow soll seinerzeit Anklage erhoben worden sein, weil er bei dem damaligen Staatspräsidenten in Ungnade gefallen war. Seine Festnahme und Verurteilung war Teil einer Welle von Strafverfolgungsmaßnahmen, die sich gegen MitarbeiterInnen staatlicher Organe richtete. Geldi Kjarisow kam im Oktober 2007 im Zuge einer Präsidialamnestie wieder aus der Haft frei.

[EMPFOHLENE AKTIONEN]

SCHREIBEN SIE BITTE LUFTPOSTBRIEFE, FAXE UND E-MAILS MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

Ich möchte meine Besorgnis darüber zum Ausdruck bringen, dass sich Geldi Kjarisow in schlechter gesundheitlicher Verfassung befindet und sein Leben in Gefahr sein könnte, falls er nicht umgehend fachärztlich behandelt wird.
Ich appelliere an Sie, die Reisebeschränkungen gegen Geldi Kjarisow aufzuheben und ihm und seiner Familie die Ausreise aus Turkmenistan zu ermöglichen. Die derzeitigen Beschränkungen stellen eine Verletzung seines Rechts auf Gesundheit dar und verstoßen gegen das Recht auf Freizügigkeit von Geldi Kjarisow und seiner Familie.
Ich fordere Sie auf, die Schikanen gegen Geldi Kjarisow und ihm nahe stehende Personen einzustellen.

[APPELLE AN]

KOPIEN AN
BOTSCHAFT VON TURKMENISTAN
S.E. Herrn Berdymurat Redjepov
Langobardenallee 14
14052 Berlin
Fax: 030-3010 2453
E-Mail: info@botschaft-turkmenistan.de

Hintergrundinformation

Im Jahr 2010 unterzeichnete der turkmenische Präsident Gurbanguly Berdimuhamedow Berichten zufolge einen Erlass, der mehreren tausend namentlich aufgeführten Personen und Organisationen die Ausreise aus Turkmenistan beziehungsweise die Einreise ins Land untersagte. Der Erlass wurde landesweit an die Einwanderungs- und die Grenzschutzbehörden sowie an Sicherheitskräfte und Polizeistationen versandt. Das Ausreiseverbot galt nach vorliegenden Meldungen insgesamt für 37.057 namentlich genannte Personen. In dem Erlass sollen die Grenzschutzbehörden angewiesen worden sein, weltweit tätigen Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und mehr als 8.000 namentlich genannten BürgerInnen verschiedener Staaten die Einreise nach Turkmenistan zu verwehren.

Amnesty International dokumentiert seit vielen Jahren Vorfälle, bei denen die turkmenischen Behörden MenschenrechtsaktvistInnen, Oppositionelle sowie Familienangehörige und Freunde im Exil lebender DissidentInnen eingeschüchtert und strafrechtliche Schritte gegen sie eingeleitet haben, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Mit Einschränkungen des Rechts auf Bewegungsfreiheit wurde sowohl gegen vermeintliche RegierungskritikerInnen als auch gegen deren Familien vorgegangen. Amnesty International hat davon Kenntnis erhalten, dass Familienangehörige von DissidentInnen in Turkmenistan Krankheiten erlegen sind, nachdem die Behörden ihnen die Ausreise verwehrt hatten, um im Ausland notwendige ärztliche Versorgung in Anspruch zu nehmen.

Am 15. November 2009 beispielsweise starb der erst 46 Jahre alte herzkranke Owes Annajew, nachdem die Behörden ihm keine Erlaubnis erteilt hatten, nach Moskau zu reisen, um sich dort medizinisch behandeln zu lassen. In Turkmenistan war eine fachgerechte Behandlung nicht möglich gewesen. Gegen Owez Annajew und andere Mitglieder seiner Familie war ein Ausreiseverbot verhängt worden, nachdem sein Schwager Chudaiberdi Orasow, der im Exil lebende Vorsitzende der Oppositionsbewegung Vatan ("Mutterland"), in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilt worden war. Das Gericht hatte ihn schuldig gesprochen, im November 2002 an einem bewaffneten Anschlag auf den ehemaligen Präsidenten Nijasow beteiligt gewesen zu sein.

Schlagworte

Turkmenistan Urgent Action

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