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China: Verwandte der in Xinjiang Inhaftierten fordern Veröffentlichung von UN-Bericht
"Xinjiang-Inhaftierte freilassen": Amnesty-Protestaktion in London am 7. Oktober 2021.
© Amnesty International
Uigurische und kasachische Familien erleben die Trennung von in Xinjiang inhaftierten Angehörigen als quälend und ungerecht – das dokumentiert Amnesty International in rund 50 neuen Interviews mit Familienangehörigen von willkürlich Inhaftierten. Die Menschenrechtsorganisation kritisiert kurz vor Ende der laufenden Sitzung des UN-Menschenrechtsrates am 8. Juli, dass der Bericht des UN-Hochkommissariats trotz kürzlichen Chinabesuchs noch immer nicht veröffentlicht ist.
Amnesty International liegen neue Aussagen von Familienangehörigen von 48 Uigur*innen und Kasach*innen vor, die das Grauen der Inhaftierung in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang in China beschreiben. Viele der Gesprächspartner*innen hatten gleich mehrere inhaftierte Familienmitglieder, was das schiere Ausmaß der Menschenrechtsverstöße verdeutlicht. Ein Mann gab an, dass 40 seiner Verwandten inhaftiert seien.
Julia Duchrow, Stellvertreterin des Generalsekretärs von Amnesty International in Deutschland, sagt: "Die erschreckenden Aussagen dieser Familien zeigen, dass in Xinjiang Taten begangen werden, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichkommen. Wir fordern die chinesische Regierung nach wie vor auf, alle Internierungslager zu schließen und die Praxis des Verschwindenlassens sowie willkürlicher Inhaftierungen und Misshandlungen zu beenden, ob in Gefängnissen oder an anderen Orten. Zudem muss die Verfolgung von Uigur*innen, Kasach*innen und anderen Minderheiten in Xinjiang aufhören."
China geht seit 2017 mit Masseninhaftierungen, Folter und Verfolgung gegen mehrheitlich muslimische Minderheiten in Xinjiang vor. Amnesty International fordert die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, erneut zum Handeln auf.
Duchrow sagt: "Die schleppende Reaktion der Vereinten Nationen auf diesen Albtraum macht die Lage für die Betroffenen und Überlebenden nur noch schlimmer. Die chinesischen Behörden müssen zur Rechenschaft gezogen werden – ein wichtiger Schritt dafür ist die Veröffentlichung des längst überfälligen Berichts der Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet, der dringend dem UN-Menschenrechtsrat vorgestellt werden muss. Die Menschenrechtskommissarin ist bisher davor zurückgeschreckt, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und andere schwere Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zu verurteilen – dies schadet dem UN-System massiv. Es führt dazu, den Betroffenen Gerechtigkeit vorzuenthalten."
Hintergrund
Amnesty International sprach vor Kurzem persönlich mit Verwandten von 48 Inhaftierten, die in der Türkei leben. Diese beschrieben, wie ihre Familienangehörigen wegen "terrorismusbezogener" oder anderer konstruierter Vorwürfe festgenommen wurden, offenbar wegen Aktivitäten wie Reisen ins Ausland oder dem Bezahlen einer ausländischen Ausbildung für ihre Kinder. Wieder andere wurden offenkundig lediglich aufgrund ihrer Religion oder ethnischen Zugehörigkeit inhaftiert.
Das brutale Vorgehen der chinesischen Regierung gegen Uigur*innen, Kasach*innen und andere vornehmlich muslimische ethnische Minderheiten in Xinjiang unter dem Deckmantel der "Terrorismusbekämpfung" wird seit 2017 umfassend dokumentiert. Amnesty International veröffentlichte 2021 einen Bericht, in dem aufgezeigt wird, dass die chinesischen Behörden systematisch Uigur*innen, Kasach*innen und andere vornehmlich muslimische ethnische Minderheiten in Xinjiang verhaften, foltern und anderweitig misshandeln. Es handelt sich hierbei um Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
