Palästinenser in Haft

Saed Yassin litt bereits an Magenschmerzen, als er von der Palästinensischen Autonomiebehörde festgenommen wurde. Vor der Festnahme hat er jedoch nicht die Möglichkeit gehabt, die Beschwerden von einem Arzt diagnostizieren zu lassen. Seine Familie äußerte sich besorgt über die Haftbedingungen im Jneid-Gefängnis. Die sanitären Anlagen seien unhygienisch, das Essen mangelhaft und es werde auch nicht ausreichend geheizt.

Saed Yassin war ursprünglich vom israelischen Militär am 6. März 2006 festgenommen worden. Nach Vernehmungen wurde er wegen "unrechtmäßiger Vergabe von Geldmitteln" zu acht Monaten Haft verurteilt. Man vermutet, dies habe im Zusammenhang mit seiner Arbeit in der Organisation Ansar al-Sajeen gestanden. Er verbüßte seine gesamte Strafe, aber kurze Zeit vor seiner Entlassung, ordnete das israelische Militär weitere sechs Monate Verwaltungshaft an. Diese Haftanordnung wurde insgesamt acht Mal verlängert. Am 22. Oktober 2009 wurde Saed Yassin schließlich freigelassen. Das Ketziot-Gefängnis, in dem Saed Yassin festgehalten wurde, ist für seine schlechten Haftbedingungen bekannt. Es liegt in der Wüste und die Häftlinge sind in Zelten oder Wohnwagen untergebracht.

Die Verwaltungshaft ist ein Verfahren des israelischen Militärs um Palästinenser auf der Grundlage einer militärischen Haftanordnung "aus Sicherheitsgründen" ohne Anklage festzuhalten. Die Verwaltungshaft kann beliebig oft verlängert werden. Amnesty International ist der Ansicht, dass die Anwendung der Verwaltungshaft gegen grundlegende Rechte verstößt, darunter zum Beispiel gegen das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren.

Die Palästinensische Autonomiebehörde verhaftet im Westjordanland regelmäßig Personen, die sie als "Sicherheitsrisiko" bezeichnet, ohne die rechtlichen Vorgaben einzuhalten. Diese Vorgehensweise wird bei Unterstützern von Oppositionsparteien angewandt und gegen Journalisten, die für oppositionsnahe Medien arbeiten. In einigen Fällen wurden Inhaftierte gefoltert oder in anderer Weise misshandelt. Im vergangenen Jahr soll mindestens eine Person an den Folgen der Folter in Haft gestorben sein. Die Hamas de-facto-Regierung im Gazastreifen geht ähnlich vor. Amnesty International hat zum wiederholten Mal die Palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas-Behörden aufgefordert sich ohne Ausnahme an die gesetzlichen Vorschriften zu halten. Amnesty International hat ebenso ihre Sorge über häufige Inhaftierungen von Palästinensern im Westjordanland nach deren Freilassung aus israelischem Gewahrsam zum Ausdruck gebracht.