Willkürliche Festnahmen

Tayabeh Hosseini, 39-jährige verheiratete Mutter von zwei Kindern, ist Lehrerin und hat einen Universitätsabschluss in Englisch. Narges Ghaffarzadeh ist 54 Jahre alt und hat einen Abschluss in Betriebswirtschaft. Forough Hematyar ist verheiratet, 30 Jahre alt und studiert Englisch. Maryam Azimi, 52-jährige verheiratete Mutter von zwei Kindern, hat einen Abschluss in Persischer Literatur. Die 42-jährige Roya Eraqhi ist Universitätsprofessorin und Doktorin der Physikalischen Chemie. Der ehemalige Regierungsmitarbeiter Mohammad Reza Sadeghi, 38 Jahre alt, hat einen Universitätsabschluss in Informatik. Der 39-jährige Mohammad Mehmannavaz machte seinen Abschluss im Bauingenieurswesen an einer technischen Hochschule in Teheran. Er ist in einer iranischen Menschenrechtsorganisation aktiv und berichtete, dass er bereits am 27. November 2007 verhaftet worden sei und in der Abteilung 209 des Evin-Gefängnisses in Teheran inhaftiert gewesen war, wo er gefoltert wurde. Später ließ man ihn gegen Kaution frei. Amnesty International liegen keine weiteren Informationen zu diesem Vorfall vor.

Ayatollah Boroujerdi propagiert die Trennung von Religion und Staat im Iran. Am 8. Oktober 2006 war er zusammen mit mehr als 300 seiner AnhängerInnen in seinem Haus in Teheran festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft forderte zunächst die Todesstrafe für ihn und 17 seiner AnhängerInnen wegen vage formulierter Anklagen wie "Feindschaft zu Gott". Später wurde diese Forderung jedoch fallengelassen. Ayatollah Boroujerdi wurde schuldig gesprochen und zusätzlich zu seiner elfjährigen Gefängnisstrafe enthob man ihn seines religiösen Amtes. Die Behörden konfiszierten zudem sein Haus und seinen Besitz.

Am 27. September 2010 schrieb Ayatollah Boroujerdi einen offenen Brief an den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen und forderte die UNO auf, "die Verstöße zu untersuchen, die im Iran und im Nahen Osten als Konsequenz des Eingreifens der Religion in die Politik geschehen, und damit den Weg für eine Resolution zu bereiten, welche die Trennung von Staat und Religion unterstützt". Sie finden den Brief auf Englisch unter: http://www.bamazadi.org/2010/09/boroujerdis-open-letter-to-un-human.html#more.

Ayatollah Boroujerdi ist ein gewaltloser politischer Gefangener, der nur aufgrund der friedlichen Ausübung seines Glaubens inhaftiert ist. Mitte Oktober 2010 wurde er brutal geschlagen, weil er gegen seine Haftbedingungen wie die fehlende medizinische Behandlung und das Besuchsverbot für seine Angehörigen protestiert hatte. Ihm wird die medizinische Behandlung verwehrt, die er aufgrund verschiedener Gesundheitsbeschwerden wie der Parkinson-Krankheit dringend benötigt.

Das Sondergericht für die Geistlichkeit ist ein außerordentliches Gericht, das außerhalb der Zuständigkeit der Justiz fungiert. Es wurde 1987 vom Gründer der Islamischen Republik Iran eingerichtet, um Vertretern der schiitischen Geistlichkeit unter dem Schah-Regime den Prozess zu machen. Die Verfahren vor diesem Gericht entsprechen bei weitem nicht den internationalen Standards für einen fairen Prozess. So werden Angeklagte von einem vom Gericht benannten Geistlichen vertreten, der nicht über eine juristische Qualifikation verfügen muss. Einigen Angeklagten, die keinen Geistlichen finden konnten, der sie vertreten wollte, wurde der Prozess ohne anwaltliche Vertretung gemacht. Das Gericht kann unter anderem Prügelstrafen und die Todesstrafe verhängen.

Amnesty International setzt sich bereits seit 2006 für die Freilassung von Ayatollah Boroujerdi und seinen AnhängerInnen ein. Sie finden die Urgent Action 262/2006 und folgende unter: http://www.amnesty.de/umleitung/2006/mde13/114.