Menschenrechtsanwältin angegriffen

Nach Artikel 2 der UN-Erklärung zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen ist jeder Staat verpflichtet, die erforderlichen Bedingungen zu schaffen, um die Menschenrechte im eigenen Hoheitsgebiet zu schützen. Dennoch erhält Amnesty International nach wie vor Berichte über Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger_innen und Journalist_innen in Indonesien. Auch Menschenrechtsverteidiger_innen in der Region Papua werden regelmäßig eingeschüchtert und schikaniert.

Internationale Menschenrechtsbeobachter_innen, Nichtregierungsorganisationen und Journalist_innen sind in der Region Papua in der Ausübung ihrer Tätigkeit stark eingeschränkt. Zwei französische Staatsangehörige, der Journalist Thomas Dandois und die Journalistin Valentine Bourrat, sind am 6. August in Wamena in der Provinz Papua von der Polizei festgenommen worden und befinden sich nach wie vor wegen Verstößen gegen die Einwanderungsbestimmungen in Haft. Die beiden Journalist_innen hatten offenbar an einem Dokumentarfilm über die Separatistenbewegung in der Region Papua gearbeitet.

Da ein freier und ungehinderter Zugang zu der Provinz Papua nicht möglich ist, kann eine unabhängige Berichterstattung über die dortige Menschenrechtslage derzeit nur sehr eingeschränkt erfolgen. Im Mai 2013 appellierte die damalige UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Navanethem Pillay an Indonesien, internationale Journalist_innen nach Papua einreisen zu lassen und auch den Sonderberichterstatter_innen des UN-Menschenrechtsrats den Zugang zur Region zu ermöglichen.

In den meisten Fällen werden Menschenrechtsverletzungen an Menschenrechtsverteidiger_innen nicht aufgeklärt und die Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft gezogen. Zu den Vorwürfen zählen Folter und andere Misshandlungen, mögliche rechtswidrige Tötungen sowie Fälle von Verschwindenlassen. Neben den Einschüchterungsversuchen und Angriffen, die Menschenrechtsverteidiger_innen Berichten zufolge regelmäßig erleiden, werden aufgrund ihrer Tätigkeit auch häufig Verleumdungsklagen gegen sie vorgebracht.

Amnesty International fordert die indonesische Regierung auf, ein Umfeld zu schaffen, in dem die Menschenrechte ohne Angst vor Vergeltungsmaßnahmen oder Einschüchterungen verteidigt werden können. Darüber hinaus sollte die indonesische Regierung besondere Mechanismen zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen einführen. Sie sollte zudem dafür sorgen, dass Menschenrechtsverletzungen gegen Menschenrechtler_innen umgehend, wirksam und unparteiisch untersucht werden und die Verantwortlichen in fairen Verfahren vor Gericht gestellt werden. Menschenrechtler_innen, die aufgrund ihrer Tätigkeit Opfer von Menschenrechtsverletzungen geworden sind, sollten angemessen entschädigt werden.