Gefoltert

Laut ihrer Tochter trat Chen Huixia 1998 der spirituellen Bewegung Falun Gong bei, um ihre chronische Erkrankung zu heilen und ihren schlechten Gesundheitszustand zu verbessern. Infolgedessen wurde sie 2003 für etwa drei Monate inhaftiert. Nach ihrer Freilassung war die Familie von Chen Huixia ständigen Schikanen und Einschüchterungen durch die Behörden ausgesetzt.

Nachdem Falun-Gong-Praktizierende im Juli 1999 einen friedlichen Sitzstreik auf dem Tiananmen-Platz abgehalten hatten, verbot die chinesische Regierung die spirituelle Bewegung, mit der Begründung, sie würde eine "Bedrohung der sozialen und politischen Stabilität" darstellen. Die Regierung rief eine Spezialeinheit namens "Büro 610" ins Leben, die für die Zerschlagung der Falun-Gong-Bewegung und anderer "ketzerischer Sekten" zuständig ist.

Mehrere zehntausend Falun-Gong-Anhänger_innen sind seit dem Verbot der spirituellen Bewegung willkürlich inhaftiert worden. Häufig werden sie gefoltert oder anderweitig misshandelt, um sie dazu zu bringen, ihrem spirituellen Glauben abzuschwören. Seit im Jahr 2013 die Lager zur "Umerziehung durch Arbeit" aufgelöst wurden, setzen die chinesischen Behörden andere Formen willkürlicher Inhaftierung sowie strafrechtliche Maßnahmen ein.

Obwohl China das UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 1988 ratifiziert hat, sind Folter und andere Formen der Misshandlung in chinesischen Hafteinrichtungen an der Tagesordnung. Amnesty International erhält zudem regelmäßig Berichte über Todesfälle in Haft. Die Häftlinge sterben meist an den Folgen von Folterungen. Andere Häftlinge und "Zellenbosse" werden von den Hafteinrichtungs- und Gefängnisbehörden zur Überwachung des Verhaltens ihrer Mithäftlinge benutzt und bestrafen Widerstand leistende Gefangene, unter anderem durch Schlafentzug, Stresspositionen und andere physische und psychische Formen der Folter oder anderweitigen Misshandlung.

Das chinesische Strafrechtssystem lässt sich grob in drei verschiedene Phasen einteilen: die Ermittlungsphase, die von der Polizei durchgeführt wird; die Strafverfolgungsphase, in der die Staatsanwaltschaft sowohl den Beweismaterialen zustimmt, die zur Festnahme einer verdächtigen Person notwendig sind, als auch weitere Nachforschungen anstellt, um zu entscheiden, ob Anklage erhoben wird; und schließlich die Phase der Gerichtsverfahren. Im Jahr 2015 lag die Verurteilungsrate in China, wie in den vorherigen Jahren, bei über 99,9%. Es ist daher strategisch wichtig, Bedenken in einer der frühen Phasen des Strafrechtsprozesses zu äußern – insbesondere, bevor eine Entscheidung über eine mögliche Festnahme oder Anklage getroffen wurde.