Drohende Abschiebung

Im vergangenen Monat erhielt Amnesty International glaubwürdige Berichte, denen zufolge die dschibutische Polizei Hunderte Äthiopier_innen, die den ethnischen Gruppen der Amharen und Oromo angehören, zusammengetrieben und inhaftiert hat, um sie anschließend nach Äthiopien abzuschieben. Abschiebungen von äthiopischen Asylsuchenden und Flüchtlingen aus Dschibuti sind weiterhin an der Tagesordnung.

Der Bearbeitung von Asylanträgen in Dschibuti verläuft sehr langsam. Infolgedessen liegen die Behörden mit der Registrierung im Rückstand, und viele Asylsuchende erhalten keinen Flüchtlingsstatus und somit bis zur abschließenden Bearbeitung ihres Asylantrages auch keine Dokumente, die ihr Bleiberecht attestieren.

Die Anzahl der Abschiebungen stieg am Wochenende des 7. - 8. August stark an. In diesen Tagen gab es große Proteste in den Regionen Oromia und Amhara in Äthiopien. Die gewaltsame Reaktion der Polizei auf Proteste in der Region Oromia im November 2015 führte dazu, dass viele Oromo Äthiopien verließen. Die äthiopische Regierung beschuldigte mehrmals äthiopische Staatsangehörige außerhalb des Landes, die Proteste zu organisieren.

Den Asylsuchenden und Flüchtlingen drohen bei einer Rückkehr nach Äthiopien Folter und anderweitige Misshandlung. Die Abschiebungen verletzen nicht nur ihr Recht auf Non-Refoulement (das Recht, nicht an einen Ort zurückgewiesen zu werden, an dem Verfolgung oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen), sondern auch ihr Verfahrensrecht, sich den Abschiebungen unter Berufung auf die Menschenrechte zu widersetzen.