Schriftsteller zum Tode verurteilt

Arzhang Davoodi wurde am 9. November 2003 von Angehörigen des Geheimdienstministeriums festgenommen und zehn Tage lang an einem unbekannten Ort festgehalten. Während dieser Zeit soll er gefoltert und auf andere Weise misshandelt worden sein. Später wurde er ins Evin-Gefängnis in Teheran überstellt, wo man ihn 109 Tage in Einzelhaft hielt. Er hatte weder Kontakt zu seiner Familie noch zu einem Rechtsbeistand. Auch während dieser Zeit wurde er Berichten zufolge gefoltert und anderweitig misshandelt. Im März 2005 verurteilte ihn ein Revolutionsgericht zu 25 Jahren Haft. Er wurde wegen vage formulierter Anklagen verurteilt, die im Zusammenhang mit seiner Wahrnehmung der Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit standen, darunter die Leitung des Kultur- und Bildungszentrum Parto-e Hekmat und seine Mitwirkung an dem Dokumentarfilm "Forbidden Iran", in dem er über Menschenrechtsverletzungen im Iran sprach. Ein weiterer Anklagepunkt betraf seine schriftlichen Ausführungen zu einem säkularen Regierungssystem in Iran. Die gegen den Arzhang Davoodi verhängte Haftstrafe wurde später auf zehn Jahre reduziert, die er im September 2013 verbüßt hatte.

Amnesty International setzt sich seit der Festnahme von Arzhang Davoodi mit Urgent Actions und Briefen gegen das Vergessen für ihn ein, darunter UA-249/2012.

Während seiner bislang elfjährigen Haft wurde Arzhang Davoodi seinen Angaben zufolge häufig gefoltert und auf andere Weise misshandelt. Unter anderem wurden ihm Zähne ausgeschlagen, und er hat Verletzungen am Auge, am Trommelfell, Schulter und Knie davongetragen. Er ist zudem mehrfach zwischen Gefängnissen hin- und hertransportiert worden, zwischen mehreren Gefängnissen in Teheran und dem Zentralgefängnis von Bandar Abbas, das weit von den Wohnorten seiner Familie entfernt liegt. Zudem hielt man ihn über lange Zeiträume in Einzelhaft. Er befindet sich derzeit im Zentralgefängnis von Bandar Abbas, wo er zusammen mit verurteilten Straftätern inhaftiert ist. Die Haftbedingungen sind extrem schlecht, das Essen ist nicht ausreichend und von schlechter Qualität, die sanitären Einrichtungen, Schlafgelegenheiten und der Zugang zu Hygieneartikeln sind mangelhaft.

Paragraf 287 des neuen Islamischen Strafgesetzbuchs, das im Mai 2013 in Kraft trat, sieht vor, dass Personen nur dann wegen "Feindschaft zu Gott" zum Tode verurteilt werden können, wenn sie selbst zu Waffengewalt greifen. Allein die Mitgliedschaft oder die Unterstützung einer Gruppe, die mit Waffengewalt gegen die Regierung vorgeht, ist keine Grundlage für ein Todesurteil wegen "Feindschaft zu Gott" mehr. Laut Artikel 15(1) des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte und den Garantien zum Schutz der Rechte von Personen, denen die Todesstrafe droht, ist das mildere Gesetz anzuwenden, wenn "nach Begehung einer strafbaren Handlung durch Gesetz eine mildere Strafe eingeführt" wird.

Die Abteilung 15 des Revolutionsgerichts von Teheran entschied im November 2012, dass die neue Anklage "Feindschaft zu Gott" (moharebeh) gegen Arzhang Davoodi nicht in den Zuständigkeitsbereich des Gerichts falle – offenbar aus Mangel an Beweisen gegen den Angeklagten. Das Geheimdienstministerium soll später aber dafür gesorgt haben, dass der Fall an die Abteilung 1 des Revolutionsgerichts von Karaj verwiesen wurde, welches das Verfahren dann an das Revolutionsgericht in Bandar Abbas verwies. Nach der Anhörung am 3. Juni 2014 leitete das Revolutionsgericht von Bandar Abbas die Erklärung der Verteidigung an das Revolutionsgericht Karaj weiter. Arzhang Davoodi durfte seinen Anwalt erst wenige Tage vor dem Beginn des Gerichtsverfahrens in Bandar Abbas bitten, an der Anhörung teilzunehmen. Er konnte vor dem Verfahren auch nicht mit seinem Anwalt sprechen, sondern sah ihn zum ersten Mal im Gerichtssaal. Das Revolutionsgericht in Karaj verurteilte Arzhang Davoodi zum Tode, ohne dass er oder sein Anwalt an dem Verfahren teilnehmen durften. Im Mai 2014 war er zu weiteren zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden, nachdem er für schuldig befunden worden war, den "Religionsführer beleidigt" zu haben. Die Anklage bezog sich offenbar auf einen Satz, den er auf die Wand des Waschraums im Gefängnis geschrieben hatte, in dem er Unrecht und Ungleichheit unter der Herrschaft von Ayatollah Sayed 'Ali Khamenei kritisierte. Arzhang Davoodi hat gegen dieses Urteil Rechtsmittel eingelegt.