Gerechtigkeit verweigert

Während der 1990er-Jahre wurden etwa 200.000 Frauen, hauptsächlich Kleinbäuerinnen und Indigene, als Teil eines Programms zur Geburtenkontrolle bei ärmeren Bevölkerungsgruppen zwangssterilisiert. Es liegen Hinweise vor, dass im Gesundheitswesen angestellte Personen, die das Programm zur Familienplanung umsetzten, unter Druck gesetzt wurden, um Sterilisierungsquoten zu erfüllen, und dass die betroffenen Frauen in den meisten Fällen keine Kenntnis der Sachlage hatten und der Sterilisierung nicht aus freiem Willen zustimmten. Vielen Frauen und ihren Familien wurden anscheinend Geld- und Gefängnisstrafen sowie die Aussetzung ihrer Lebensmittelhilfen angedroht, sollten sie sich weigern, die Sterilisierung vornehmen zu lassen. Viele der operierten Frauen erhielten keine angemessene Nachbehandlung, was ihre Gesundheit schädigte. 18 Frauen starben.

Im Jahr 2002 urteilte der Kongressausschuss, der mit der Untersuchung der Vorwürfe über Zwangssterilisierungen betraut war, dass "Sterilisierungen ohne die Zustimmung der Frauen, durch psychische Gewalt, Druck oder alimentäre und/oder ökonomische Anreize erfolgten". Aufgrund dieser Ergebnisse wurden Vorwürfe gegen den damaligen Präsidenten Alberto Fujimori, mehrere Gesundheitsminister_innen, Vizegesundheitsminister_innen und einige ihrer Berater_innen erhoben.

Sexuelle und reproduktive Rechte sind Bestandteil mehrerer internationaler Menschenrechtsabkommen, die vorschreiben, dass Staaten die Freiheit und Würde aller Menschen im Bereich der sexuellen und reproduktiven Rechte respektieren, schützen und garantieren müssen, ohne Zwang oder Gewalt anzuwenden. Diese Rechte wurden 1994 auf der Weltbevölkerungskonferenz in Kairo festgesetzt und beruhen auf der Anerkennung des Grundrechts von Paaren und Einzelpersonen, zu entscheiden, wie viele Kinder sie wollen und wann und in welchem Abstand sie diese zur Welt bringen möchten.

In Peru hat die Diskriminierung der in Armut lebenden, indigenen und kleinbäuerlichen Bevölkerung, insbesondere von Frauen dieser Bevölkerungsgruppen, eine lange Geschichte. Die Wahrheitskommission kam zu dem Schluss, dass die bestehende Diskriminierung aus ethnischen oder sozialen Gründen oder aufgrund des Geschlechts, einer der Gründe für das jahrelange Ignorieren der Gewalt gegen Indigene und Kleinbäuerinnen ist. Außerdem forderte sie, dass gegen diese fest verwurzelte Diskriminierung vorgegangen werden muss, um diese Form der Gewalt in Zukunft zu verhindern.

2004 leitete die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung der weitverbreiteten Praxis der Zwangssterilisation der 1990er Jahre ein. 2009 wurde die Untersuchung zunächst eingestellt, im Oktober 2011 jedoch aufgrund von nationalem und internationalem Druck wieder aufgenommen. Im Januar 2014 entschied die Staatsanwaltschaft, dass sie nur im Fall von Maria Mamérita Mestanza Anklage erheben und die anderen Verfahren einstellen werde. Als Reaktion auf weiteren Druck aus dem In- und Ausland nahm die Staatsanwaltschaft die Untersuchung im Mai 2015 wieder auf. Im August 2015 wurde die Frist für die Untersuchung um sechs Monate verlängert, im Februar 2016 eine weitere Fristverlängerung um fünf Monate beantragt, bevor im Juli 2016 beschlossen wurde, die Untersuchung der Fälle einzustellen.

Die Untersuchung wurde als Folge einer gütlichen Einigung, die die Interamerikanische Menschenrechtskommission zwischen der peruanischen Regierung und der Familie von Maria Mamérita Mestanza erreichte, aufgenommen. Peru gestand vor der Menschenrechtskommission ein, Maria Mamérita Mestanzas Rechte auf Leben, körperliche Unversehrtheit und gleichen Schutz vor dem Gesetz ohne Diskriminierung verletzt zu haben und der Pflicht, sie vor Leid zu schützen, nicht nachgekommen zu sein. Die peruanische Regierung verpflichtete sich außerdem, den Fall zu untersuchen sowie für Gerechtigkeit in diesem und allen anderen Fällen von Zwangssterilisation zu sorgen.