Unmittelbar drohende Hinrichtung

Sollte Hussain Humaam Ahmed hingerichtet werden, so wäre dies die erste Hinrichtung auf den Malediven seit mehr als 60 Jahren. 2014 unternahm die Regierung erste Schritte, um die Vollstreckung von Todesurteilen wieder aufzunehmen, indem sie Richtlinien erließ, um die Giftspritze als Hinrichtungsmethode festzulegen, und dem Präsidenten die Macht, Begnadigungen auszusprechen, entzog. Der Fall von Hussain Humaam Ahmed verdeutlicht die Bedenken, die Amnesty International und andere Organisationen im Zusammenhang mit der Todesstrafe auf den Malediven dokumentiert haben. Laut Angaben der Strafvollzugsbehörde der Malediven befinden sich derzeit 17 Personen im Todestrakt. Mindestens fünf von ihnen waren zur Zeit der ihnen vorgeworfenen Straftaten minderjährig. Das Völkergewohnheitsrecht und zwei weitere internationale Abkommen, zu deren Vertragsstaaten die Malediven gehören, verbieten die Anwendung der Todesstrafe gegen jugendliche Straftäter_innen.

Amnesty International wendet sich in allen Fällen ausnahmslos gegen die Todesstrafe, ungeachtet der Schwere und der Umstände einer Tat, der Schuld, Unschuld oder besonderen Eigenschaften des Verurteilten, oder der vom Staat gewählten Hinrichtungsmethode. Die Todesstrafe verletzt das in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschriebene Recht auf Leben und stellt die grausamste, unmenschlichste und erniedrigendste aller Strafen dar.

In zwei weiteren Fällen, in denen die Angeklagten wegen Mordes zum Tode verurteilt wurden, wird in Kürze die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der Malediven erwartet. Sollten die Urteile bestätigt werden, würden weitere Hinrichtungen drohen. Es ist sehr besorgniserregend, dass Präsident Yameen angegeben hat, es sei zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und zur Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung erforderlich, die Vollstreckung von Todesurteilen wieder aufzunehmen. Es liegen keine eindeutigen Beweise dafür vor, dass die Todesstrafe Verbrechen wirksamer verhindert als andere Arten der Bestrafung. Die umfangreichste, von der UN durchgeführte Studie, untersuchte einen möglichen Zusammenhang zwischen der Anwendung der Todesstrafe und der Mordrate der betreffenden Länder (E/AC.57/1988/CRP.7) und stellte fest, dass "es keinen wissenschaftlichen Beweis dafür gibt, dass Hinrichtungen eine abschreckendere Wirkung haben als lebenslange Haftstrafen."

Zuletzt wurde vor mehr als 60 Jahren eine Hinrichtung auf den Malediven durchgeführt. Eine Wiederaufnahme der Vollstreckung der Todesstrafe würde einen großen Rückschritt für die Menschenrechte auf den Malediven bedeuten und einem weltweiten Trend zuwiderlaufen – bis heute haben 140 Länder die Todesstrafe per Gesetz oder in der Praxis abgeschafft. Der Großteil der Länder der Welt (103) hat diese Form der Bestrafung vollständig aus ihren Gesetzesbüchern gestrichen. Zuletzt haben in der Region Asien und Pazifik Fidschi (2015) und Nauru (2016) die Todesstrafe abgeschafft. Das Parlament in der Mongolei hat 2015 ein neues Strafgesetzbuch verabschiedet, das im September 2016 in Kraft tritt und die Todesstrafe abschafft.