Menschenrechtlerin gefoltert

Elena Urlaeva ist eine der wenigen Menschenrechtsverteidiger_innen, die sich immer noch in Usbekistan aufhalten und dort arbeiten. Sie führt Ermittlungen durch und verfasst für die internationale Gemeinschaft Berichte, in denen sie Menschenrechtsprobleme thematisiert. Elena Urlaeva arbeitet aktiv mit Menschenrechtsverteidiger_innen im In- und Ausland zusammen. Sie berichtet u.a. über die Arbeitsbedingungen auf Baumwollfeldern. Usbekistan wird von Menschenrechtler_innen wegen des Einsatzes von Zwangsarbeit bei der Baumwollernte scharf kritisiert. Die Behörden sind daher sehr darum bemüht, dass keine Beweise über Zwangsarbeit gefunden und an die internationale Gemeinschaft weitergeleitet werden. Die staatlichen Stellen behaupten, dass die Vorwürfe bzgl. der Zwangsarbeit und der unmenschlichen und erniedrigenden Lebensumständen der Menschen, die bei der Baumwollernte eingesetzt werden, faktisch falsch sind und durch konkurrierende Länder, die ebenfalls mit Baumwolle handeln, in Umlauf gebracht werden, um den globalen Baumwollmarkt zu manipulieren. Die usbekischen Behörden stimmten im Jahr 2013 zu, es unabhängigen Beobachter_innen der internationalen Arbeitsorganisation (International Labour Organization - ILO) zu ermöglichen, während der Baumwollernte in ganz Usbekistan Inspektionen durchzuführen. Die Beobachter_innen der ILO wurden jedoch von Regierungsbeamt_innen begleitet. Menschenrechtsverteidiger_innen berichten, dass die Behörden den Arbeiter_innen Anweisungen gaben, wie sie sich gegenüber den Beobachter_innen der ILO zu verhalten haben.

Usbekistan hat eine der autoritärsten Regierungen der Welt. Die Behörden sind für schwere, systematische und weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Hierzu gehören auch starke Einschränkungen der Rechte auf Versammlungs-, Vereinigungs- und Meinungsfreiheit. Folter und anderweitige Misshandlungen werden von Untersuchungshäftlingen und Strafgefangenen durch Sicherheitskräfte in Usbekistan häufig angewandt. Bekannte Menschenrechtsverteidiger_innen, Regierungskritiker_innen und unabhängige Journalisten waren bereits in der Vergangenheit dazu gezwungen, Usbekistan zu verlassen, um einer Inhaftierung oder anhaltenden Drangsalierungen durch die Sicherheitskräfte und örtlichen Behörden zu entgehen. Viele von ihnen erfahren weiterhin Drangsalierungen durch die usbekischen Behörden, auch im Ausland.

Folter und anderweitige Misshandlungen sind Grundmerkmale des usbekischen Strafrechtssystems. Sie sind die zentralen Mittel der usbekischen Behörden, mit Widerstand umzugehen und um tatsächliche oder vermeintliche Gefahren für die Sicherheit auszuschließen sowie um ihre Macht zu sichern.

Nach Erkenntnissen von Amnesty International wird in den meisten Fällen von Folter und anderweitigen Misshandlungen auffällig oft auch sexuelle Erniedrigung eingesetzt. In solchen Fällen werden Personen u.a. entkleidet und gezwungen, sich vor eine Gruppe von Sicherheitskräften zu stellen, die Obszönitäten schreien oder die Betroffenen mit sexuellen Bemerkungen verspotten.

Lesen Sie hierzu den englischsprachigen Artikel: Secrets and lies: Forced confessions under torture in Uzbekistan https://www.amnesty.org/en/documents/eur62/1086/2015/en/