Menschenrechtler getötet

Xolobeni liegt in der Provinz Ostkap an der östlichen Pazifikküste Südafrikas, auch bekannt als die "Wild Coast". Die Ortschaften und Grundstücke auf dem für den Bergbau vorgesehenen Gebiet fallen unter das Gewohnheitsrecht der Gemeinschaft der Umgungundlovu. Die Gemeinschaft der Umgungundlovu gehört zur traditionellen Gemeinschaft der Amadiba und identifiziert sich als indigene Gemeinschaft. Die australische Bergbaugesellschaft Mineral Commodities Ltd (MRC) plant, durch ihr örtliches Tochterunternehmen Transworld Energy and Minerals Resources (TEM) und ihren Black Economic Empowerment Partner Xolobeni Empowerment Company (Xolco) auf 2.900 Hektar gemeinschaftlich gehaltenem Küstenland um Xolobeni Bodenschätze abbauen zu lassen. Die besagten Landstücke werden derzeit von der südafrikanischen Regierung im Namen der Bewohner_innen, die einen gemeinsamen Landtitel besitzen, treuhänderisch verwaltet. Die Gemeinschaft der Umgungundlovu macht geltend, dass die Regierung gemäß der Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der indigenen Völker vor einer Lizenzerteilung an TEM die freie, vorherige und informierte Zustimmung der Gemeinschaft einholen muss. Allerdings haben weder die MRC noch das südafrikanische Bergbauministerium (Department of Mineral Resources – DMR) öffentlich das Recht der Gemeinschaft auf eine solche freie, vorherige und informierte Zustimmung anerkannt.

Auf dem geplanten Bergbaugebiet leben etwa 600 Personen, die bei einer Lizenzerteilung möglicherweise vertrieben werden könnten. In einem solchen Fall würden sie ihr Zuhause und ihr Land verlieren, auf das sie für ihren Lebensunterhalt angewiesen sind und das für sie kulturelle Signifikanz hat. Viele Anwohner_innen wenden sich auch deshalb gegen das Bergbauprojekt, weil sie gesundheitliche Risiken und Umweltschäden befürchten. Es gibt jedoch auch Gemeinschaftsmitglieder, die das Projekt in der Hoffnung auf Arbeitsplätze unterstützen. Im Jahr 2007 wurde das Amadiba Crisis Committee (ACC) gegründet, um Anwohner_innen zu vertreten, die gegen das Bergbauprojekt sind und es verhindern möchten. Im Jahr 2008 erhielt TEM eine Bergbaulizenz von dem DMR. Das ACC legte jedoch Rechtsmittel dagegen ein, woraufhin das DMR die Lizenz wieder zurückzog. Allerdings hatte TEM nach wie vor die Schürfrechte inne, die 2015 ausliefen. Im März 2015 beantragte TEM eine neue Bergbaulizenz. Über diesen Antrag wurde noch nicht entschieden. Im März 2016 legten Rechtsbeistände im Namen der betroffenen Gemeinschaften Widerspruch gegen diesen Antrag ein. Gegner_innen des Minenprojekts werden immer wieder bedroht und angegriffen.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN – FORTSETZUNG (AUF ENGLISCH)
On 28 May 2015, following threats against and assaults of mining opponents earlier that same month, members of the Umgungundlovu community sought and obtained an interdict in the Grahamstown High Court ordering certain named directors of Xolco and their associates to refrain from "intimidating, victimising, threatening, harassing and/or assaulting" community members. Although a case was opened with police, no progress has been made in the case. In December 2015, attacks continued, with shots fired at the homes of ACC members in Mdatya village and two opponents of the mining being hospitalised. The police released the suspects on bail in January 2016. The ACC and Umgungundlovu have complained that the police have not been willing to actively follow up on complaints that they have made or information that they have provided to police.
On 2 April 2016, pro-mining members of the community assaulted two journalists from a national newspaper along with members of the ACC who were accompanying them, when they tried to access the proposed mining area after attending Bazooka’s funeral. No arrests have been made although the attackers are allegedly known.