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Frauenrechtlerinnen gegen Kaution frei
Wang Man
© Privat
Am 13. April wurden fünf chinesische Frauenrechtlerinnen auf Kaution freigelassen. Sie waren festgenommen worden, nachdem sie im Rahmen des internationalen Frauentages Veranstaltungen gegen sexuelle Belästigung geplant hatten. Man nimmt an, dass die nationale und internationale Protestwelle, die auf die Festnahmen folgte, eine wichtige Rolle in ihrer Freilassung spielte.
Sachlage
Am 13. April wurden Wei Tingting, Wang Man, Li Tingting (auch bekannt als Li Maizi), Zheng Churan (auch bekannt als Da Tu), und Wu Rongrong bis zu ihrem Gerichtsverfahren auf Kaution freigelassen. Die Behörden können nach chinesischem Recht die Tatvorwürfe in einem Zeitraum von bis zu einem Jahr weiterhin untersuchen. In diesem Jahr können die Angeklagten, die auf Kaution freigelassen wurden, zu jeder Zeit für weitere Untersuchungen vorgeladen werden. Angeklagte, die gegen Kaution auf freiem Fuß sind, werden oft in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt und stehen häufig unter strenger Beobachtung.
Die fünf Frauenrechtlerinnen wurden am 6. und 7. März festgenommen, nachdem sie öffentliche Veranstaltungen für den 7. März in verschiedenen Städten in China geplant hatten. Bei den Veranstaltungen wollten sie ein Ende der sexuellen Belästigung in öffentlichen Verkehrsmitteln fordern. Sie hatten Aufkleber mit der Aufschrift "Stoppt sexuelle Belästigung, wir wollen Sicherheit" und "Los Polizei, verhaftet Sexualstraftäter!" gedruckt, die sie im Rahmen der Veranstaltungen verteilen wollten. Sie wurden strafrechtlich festgenommen unter dem Vorwurf, "Streit angefangen und Ärger provoziert zu haben", worauf in China eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren steht. Die Polizei reichte später eine Empfehlung bei der Staatsanwaltschaft ein, die Anklage in "Versammeln einer Menschenmenge zur Störung der öffentlichen Ordnung" zu ändern, was eine weniger schwerwiegende Straftat darstellt.
Alle fünf Frauen sind Mitglieder der Frauenrechtsorganisation Women’s Rights Action Group. Einige der Frauen setzen sich darüber hinaus für die Belange von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgeschlechtlichen und Intersexuellen ein.
Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich. Amnesty International wird den Fall weiter beobachten und falls nötig erneut aktiv werden. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.