Pastoren vermisst

Der bewaffnete Konflikt zwischen ethnischen Gruppen und der Armee von Myanmar in den nördlichen Bundesstaaten Kachin und Shan geht inzwischen ins fünfte Jahr. Im November 2016 nahmen die Kämpfe erheblich zu, als die Bruderschaft der Nordallianz, eine neue Koalition von vier bewaffneten ethnischen Gruppen im Norden Myanmars, koordinierte Angriffe gegen Sicherheitsaußenposten begannen. Die Gruppe machte geltend, die Angriffe seien eine Reaktion auf die anhaltenden Offensiven der myanmarischen Armee. Die myanmarischen Armee soll mit Luftangriffe und Beschuss reagiert haben.

Laut dem UN-Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) sind mehr als 100.000 Menschen durch die Kämpfe in Kachin und Shan vertrieben worden. Der Zugang der UN und anderer humanitärer Organisationen und Akteure zu den Vertriebenen in Gebieten, die nicht unter der Kontrolle der Armee von Myanmar stehen, ist jedoch sehr begrenzt. Menschenrechtsverletzungen sollen sowohl von Regierungsgruppen als auch von ethnischen bewaffneten Gruppen im Konfliktgebiet verübt worden sein, dazu zählen Vergewaltigungen und andere Formen sexualisierter Gewalt, Entführungen, willkürliche Festnahmen und Folter, Zwangsarbeit, willkürlicher Einsatz von Landminen und die Rekrutierung von Kindersoldat_innen.

Es herrscht eine Kultur der Straflosigkeit für Menschenrechtsverletzungen durch die myanmarischen Sicherheitskräfte und die meisten Verantwortlichen für vergangene und gegenwärtige Menschenrechtsverletzungen, darunter auch Verbrechen nach dem Völkerrecht, werden nicht strafrechtlich verfolgt. So sind zum Beispiel das Schicksal und der Aufenthaltsort von Sumlut Roi Ja, einer Frau aus Kachin, die vor fünf Jahren vom Militär inhaftiert wurde, nicht bekannt. Sie wurde im Oktober 2011 im Bundesstaat Kachin zusammen mit ihrem Ehemann und Schwiegervater, die später flüchten konnten, Opfer des Verschwindenlassens, nachdem sie von Soldat_innen der myanmarischen Armee inhaftiert worden war. Bis heute ist dafür niemand zur Verantwortung gezogen worden.

Zum Verschwindenlassen kommt es typischerweise, wenn staatliche Akteure eine Person festnehmen oder entführen und sich dann weigern, den Freiheitsentzug anzuerkennen, oder das Schicksal und den Verbleib der "verschwundenen" Person nicht offenlegen und sie damit dem rechtlichen Schutz entziehen. Einmal dem Blick der Öffentlichkeit entzogen, sind Menschen, die dem Verschwindenlassen zum Opfer fallen, in großer Gefahr, gefoltert, in anderer Weise misshandelt oder getötet zu werden. Das Verschwindenlassen stellt einen Verstoß gegen eine Reihe von internationalen Menschenrechtsverträgen dar, darunter das Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen, der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte und die UN-Antifolterkonvention. Es ist zudem ein Verbrechen nach dem Völkerrecht.