Tote bei Gefängnisrevolten

Es hat einige unangemessene Reaktionen und öffentliche Aussagen von Behörden zu den Tötungen im Anísio-Jobim-Gefängnis gegeben. Staatspräsident Michel Temer bezeichnete die Tötungen als "schrecklichen Unfall" (um acidente pavoroso), der Gouverneur des Bundesstaates Amazonas José Melo rechtfertigte die Vorkommnisse mit den Worten "Es waren keine Heiligen dort" (Ali não tinha nenhum santo). Der Minister für Gefängnisverwaltung im Bundesstaat Amazonas sagte "Was erwarten Sie? Es gab hier keinen Priester, nur Kriminelle" (Queria o que? Ali não tinha padre, tinha criminoso) und der Bundesminister für Jugend Bruno Julio sagte "Sie hätten mehr umbringen sollen. Es sollte jede Woche ein Massaker geben" (Tinha era que matar mais. Tinha que fazer uma chacina por semana). Auf öffentlichen Druck hin musste der Jugendminister nach dieser Aussage zurücktreten.

Nach den Tötungen in den Gefängnissen des Bundesstaates Roraima meinte die Gouverneurin von Roraima, dass sie im Oktober 2016 wegen der instabilen Situation des Strafvollzugs im Bundesstaat formal Hilfe von der Bundesregierung und dem Justizminister erbeten hatte. Die Bundesregierung lehnte die Unterstützung im Oktober 2016 ab. Der Justizminister gab an, er habe dem Bundesstaat Roraima nicht die Unterstützung verweigert, doch der Presse gingen offizielle Dokumente zu, die ihm widersprachen. Die vorliegenden Dokumente machten deutlich, dass die Bundesregierung ihre Unterstützung verweigert hatte.

Laut Angaben des Justizministeriums befanden sich Ende 2015 im nationalen Strafvollzug über 620.000 Menschen, obwohl es insgesamt nur 370.000 Plätze gibt. Drastische Überbelegung, entwürdigende Bedingungen, Folter und Gewalt sind ein Muster in brasilianischen Gefängnissen. Die brasilianischen Behörden haben in den vergangenen Jahren jedoch keine konkreten Maßnahmen ergriffen, um die Überbelegung und die schlechten Haftbedingungen in den Griff zu bekommen und die tödliche Gewalt in den Gefängnissen zu verhindern.

Im Oktober 2016 wurden zehn Männer in einem Gefängnis im Bundesstaat Roraima geköpft oder bei lebendigem Leib verbrannt und acht Männer erstickten bei einem Gefängnisbrand im Bundesstaat Rondônia in einer Zelle. 2015 wurden im Bundesstaat Minas Gerais drei Gefangene während einer Gefängnisrevolte im Oktober in der Teofilo-Otoni-Einrichtung getötet und zwei unter ähnlichen Umständen im Governador-Valadares-Gefängnis im Juni. Im Oktober 2015 gab es Unruhen im Londrina-Gefängnis im südlichen Bundesstaat Paraná. Über das Jahr 2013 hinweg wurden 60 Gefangene im Pedrinhas-Gefängnis im Bundesstaat Maranhão und fast zwanzig zwischen Januar und Oktober 2014 getötet. Videos der Enthauptungen kursierten in den Medien. Ein Gefangener in Perdinhas getötet, gegrillt und zum Teil von Mitgefangenen gegessen. Im November 2010 starben bei einem Aufstand im Pedrinhas-Gefängnis 18 Menschen. Im Mai 2004 starben 31 Männer (30 Insassen und ein Wärter) bei einem Aufstand im Benfica-Gefängnis in Rio de Janeiro. Im Januar 2002 wurden in Rondônia im Urso-Branco-Gefängnis in Porto Velho 27 Männer getötet. Im Oktober 1992 wurden 111 Männer nach einem großen Aufstand von der Militärpolizei im Carandiru-Gefängnis in São Paulo getötet. 74 Polizeibeamt_innen waren wegen der Tötung von 77 der Opfer des Massakers verurteilt worden, doch 2016 wurde das Verfahren annulliert und das Massaker bleibt weiter ungesühnt.

Die chaotischen Bedingungen in den brasilianischen Gefängnissen wurden in den vergangenen Jahren vom Nationalen Rat für Gerechtigkeit, der Nationale Stelle für die Verhütung von Folter (siehe http://www.sdh.gov.br/sobre/participacao-social/sistema-nacional-de-prevencao-e-combate-a-tortura-snpct/mecanismo/Unidades_Prisionais_de_Manaus___AM.pdf), dem UN-Sonderberichterstatter über Folter und verschiedenen brasilianischen und internationalen Menschenrechtsorganisationen angeprangert. In seinem Bericht über seinen Besuch in Brasilien rief der UN-Sonderberichterstatter über Folter die brasilianischen Behörden auf, sofortige Maßnahmen zu ergreifen, um die Überbelegung der Hafteinrichtungen einzudämmen und die vollständige Einhaltung der UN-Mindeststandards für die Behandlung von Gefangenen (die Nelson Mandela-Regeln) sicherzustellen, die Durchführung von Anhörungen zu Inhaftierungen auf das ganze Land auszuweiten und wirksame Beschwerdemechanismen einzuführen, damit Gefangene Folter und andere Misshandlungen anzeigen können.