Azimjan Askarov in Haft gestorben

Azimjan Askarov, gewaltloser politischer Gefangener, unerschütterlicher Menschenrechtsverteidiger und talentierter Künstler, starb am 25. Juli im Alter von 69 Jahren im Gefängnis. Er hatte die letzten zehn Jahre seines Lebens in Haft verbracht, nachdem er im September 2010 wegen der angeblichen Beteiligung an ethnisch motivierten Ausschreitungen im Süden Kirgistans zu Unrecht zu lebenslanger Haft verurteilt worden war. Amnesty International geht davon aus, dass die konstruierten Vorwürfe gegen Azimjan Askarov erhoben wurden, um ihn von seiner Menschenrechtsarbeit abzuhalten. Weder die Ermittlungen noch der Prozess entsprachen den Grundsätzen für faire Gerichtsverfahren. Auch die glaubhaften Vorwürfe, dass er in der Untersuchungshaft gefoltert worden sei, sind nie angemessen untersucht worden.

Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen hatten sich seit seiner Festnahme am 25. Juni 2010 stetig für die Freilassung des Menschenrechtlers eingesetzt. Trotz der andauernden Bemühungen für Azimjan Askarov, sowohl in Form von öffentlichen Kampagnen als auch durch Lobbyarbeit, nahmen die kirgisischen Behörden die ihnen immer wieder gebotenen Möglichkeiten, diese schreckliche Ungerechtigkeit zu beenden, nicht wahr.

Im März 2016 forderte der UN-Menschenrechtsausschuss die kirgisische Regierung auf, Azimjan Askarov umgehend freizulassen und das Urteil gegen ihn aufzuheben. Der Menschenrechtsausschuss war zu dem Schluss gekommen, dass Azimjan Askarov willkürlich inhaftiert, unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten und gefoltert oder anderweitig misshandelt wurde, ohne dass diese behördlichen Vergehen geahndet wurden. Er hatte auch kein faires Gerichtsverfahren erhalten. Obwohl die Einschätzung des Menschenrechtsrats zu einer erneuten gerichtlichen Überprüfung führte, hielt ein Gericht in Bischkek an der Verurteilung und dem Strafmaß gegen Azimjan Askarov fest.

Am 18. März 2019 wurde Azimjan Askarov von der Untersuchungshafteinrichtung SIZO-1 in Bischkek in die Strafkolonie Nr. 19 in der Region Tschüi verlegt. Nach seiner Verlegung soll er als Bestrafung für seinen Protest gegen die Einschränkung von Familienbesuchen in Einzelhaft festgehalten worden sein. Seitdem hatte Amnesty International zahlreiche Berichte über den sich in der Haft verschlechternden Gesundheitszustand von Azimjan Askarov erhalten. Er litt an Herz- und Atemwegserkrankungen, die in der Haft nie angemessen behandelt wurden. Die Ausbreitung von COVID-19 in Kirgisistan bedeutete für ihn nicht nur ein erhöhtes Risiko, sondern war praktisch sein Todesurteil.

Wenige Tage vor seinem Tod durfte ihn sein Rechtsbeistand besuchen. Er berichtete, dass Azimjan Askarov nicht mehr ohne Hilfe gehen konnte und ihn zwei Gefängnisbeamt_innen zu dem Treffen bringen mussten. Er hatte an Gewicht verloren, hustete und hatte so starke Atemnot, dass es ihm schwerfiel, zu sprechen. Außerdem aß er nur wenig und erhielt Glukose-Injektionen. Der Menschenrechtler war bereits seit über einer Woche so schwer erkrankt. Auf Drängen seines Rechtsbeistands wurde Azimjan Askarov am 24. Juli 2020 in ein Gefängniskrankenhaus in der Strafkolonie Nr. 47 verlegt. Die offizielle Todesursache am 25. Juli lautete auf "doppelseitige Lungenentzündung".

Die Behörden müssen die Todesursache von Azimjan Askarov umfassend und unparteiisch untersuchen und seiner Familie sowie seinem Rechtsbeistand die Ergebnisse dieser Untersuchung zukommen lassen. Diejenigen, die Azimjan Askarov die erforderliche medizinische Versorgung verweigert haben, müssen vor Gericht gestellt werden. Die Verurteilung von Azimjan Askarov war ein Fehlurteil und seine Familie muss die Gelegenheit erhalten, seinen Ruf wiederherzustellen.

Zurzeit sind keine weiteren Aktionen des Eilaktionsnetzes erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.