Venezuela: Gefangene brauchen medizinische Behandlung

Die Venezolanerin Emirlendris Benítez ist eine Geschäftsfrau und Mutter und hat mehrere Geschwister. Am 5. August 2018 wurde Emirlendris Benítez mithilfe konstruierter Vorwürfe willkürlich inhaftiert. Die Behörden brachten sie fälschlicherweise mit Gewalttaten in Verbindung, die gegen hochrangige Politiker*innen in Venezuela verübt worden waren. Für diese Anschuldigung gibt es keine Beweise, und Emirlendris Benítez hat immer wieder erklärt, dass sie daran nicht beteiligt war. In der Haft wurde sie gefoltert. Zu diesem Zeitpunkt war sie schwanger. Einige Wochen nach ihrer Festnahme wurde sie gewaltsam in eine medizinische Einrichtung gebracht, wo ihre Schwangerschaft ohne ihr Wissen und ihre Zustimmung beendet wurde. Die Folter, der sie ausgesetzt war, führte dazu, dass sie langfristig auf einen Rollstuhl angewiesen ist, um mobil zu sein. Im Jahr 2022 verurteilte sie ein parteiisches Gericht in einem politisch motivierten Verfahren zu einer 30-jährigen Haftstrafe. Emirlendris Benítez hätte gar nicht erst inhaftiert werden dürfen, da davon auszugehen ist, dass die Vorwürfe politisch motiviert sind. Das drakonische Urteil gegen sie sollte aufgehoben und sie muss unverzüglich freigelassen werden.

Juan Carlos Marrufo und María Auxiliadora Delgado sind ein Ehepaar mit spanischer bzw. italienischer Staatsangehörigkeit. Zum Zeitpunkt ihrer Festnahme hatten sie beschlossen, sich einer künstlichen Befruchtung zu unterziehen. Ihre einzige Verbindung zu Straftaten scheint sich darauf zu beschränken, dass María Auxiliadora die Schwester eines pensionierten Militärangehörigen ist, der an einem Anschlag auf Nicolás Maduro beteiligt gewesen sein soll. Juan Carlos Marrufo und María Auxiliadora Delgado sind nicht nur Opfer willkürlicher Inhaftierung, sondern wurden auch ihrer Pläne beraubt, Kinder zu bekommen.

Der venezolanische Ingenieur Guillermo Zárraga arbeitete als Betriebstechniker in der Erdölraffinerie Cardón, die zum Rohölraffinerie-Komplex Paraguaná in der Nähe der Stadt Coro im Bundesstaat Falcón gehört und im Besitz der staatlichen Erdölfirma Petróleos de Venezuela S.A. (PDVSA) ist. Er hatte dort eine führende Funktion bei der Gewerkschaft Sindicato Único de Trabajadores. Er wurde am 14. Dezember 2020 von Angehörigen der DGCIM in seinem Haus festgenommen. Während seiner Inhaftierung war Guillermo Zárraga unmenschlichen Haftbedingungen ausgesetzt. Die Gefängnisbehörden versorgten ihn nicht mit angemessener Nahrung und Trinkwasser, wodurch sich sein Gesundheitszustand während der Haftzeit erheblich verschlechterte. Am 20. Dezember 2023 wurde Guillermo Zárraga unter Auflagen freigelassen, ebenso wie andere Opfer politisch motivierter willkürlicher Inhaftierung, darunter Gabriel Blanco und John Álvarez.

Die Regierung unter Nicolás Maduro fährt eine repressive und auf Schikane, Strafverfolgung und Zensur beruhende Linie gegen Aktivist*innen und zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich für den Schutz der Rechte der Venezolaner*innen einsetzen. In Venezuela herrscht derweil eine komplexe humanitäre und menschenrechtliche Krise, die dazu geführt hat, dass so viele Menschen wie nie zuvor das Land verlassen haben, um im Ausland Schutz zu suchen. Bis November 2023 waren mehr als 7,72 Millionen Menschen aus Venezuela geflohen. Das entspricht mehr als 25 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Seit 2020 konnte die unabhängige internationale Ermittlungsmission für die Bolivarische Republik Venezuela in drei Berichten zahlreiche seit 2014 begangene Menschenrechtsverletzungen ausführlich dokumentieren, darunter außergerichtliche Hinrichtungen, Verschwindenlassen, willkürliche Inhaftierungen sowie Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafen. Die Berichte kommen zu dem Schluss, dass die Regierung das Rechtssystem als Instrument der Unterdrückung missbraucht hat und dass die dadurch begangenen schweren Menschenrechtsverletzungen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichkommen könnten.