Aserbaidschan - Leyla Yunus und Arif Yunus

Juni 2015

Leyla Yunus, Vorsitzende der NGO "Institute for Peace and Democracy" und eine der bekanntesten Menschenrechtlerinnen in Aserbaidschan, wurde am 30. Juli 2014 wegen Vorwürfen des Landesverrats, der Steuerhinterziehung, der Fälschung, des Betrugs und des Unterhaltens illegaler Geschäftsbeziehungen festgenommen. Der letzte Anklagepunkt steht in Zusammenhang mit Geldern, die das Institut erhalten hatte. Ihr Ehemann Arif Yunus wurde am 5. August 2014 wegen ähnlicher Vorwürfe, die im Zusammenhang mit seiner Beteiligung an Aktivitäten der NGO standen, festgenommen. Amnesty International sieht diese Anschuldigungen als Versuch, Leyla und Arif Yunus mundtot zu machen, und betrachtet sie als gewaltlose politische Gefangene.

Die Eheleute setzten sich erstmals für Menschenrechte ein, als sie versuchten, in dem Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan in den frühen 1990er Jahren eine friedliche Lösung durchzusetzen. Leyla Yunus äußerte im In- und Ausland immer wieder scharfe Kritik an der repressiven Innenpolitik der Regierung. Leyla und Arif Yunus werden in der Haft Treffen und jegliche Form der Kommunikation verweigert. Die Gefängnisleitung stellt nicht sicher, dass Leyla Yunus, die unter Diabetes und einer Nierenerkrankung leidet, angemessen medizinisch versorgt wird. Häufig muss sie lange auf Medikamente warten. Besorgniserregend ist auch, dass sie ihren Angaben zufolge beschimpft und von einem Mithäftling und einem Aufseher angegriffen wurde, die Gefängnisleitung aber offenbar nur zögerlich eingriff.

Bitte schreiben Sie höflich formulierte Briefe an den aserbaidschanischen Präsidenten und bitten Sie ihn, Leyla und Arif Yunus sowie alle weiteren gewaltlosen politischen Gefangenen sofort und bedingungslos freizulassen. Bitten Sie ihn auch, dafür zu sorgen, dass Leyla Yunus Zugang zu ärztlicher Versorgung und Medikamenten erhält und ggf. im Krankenhaus behandelt wird. Fordern Sie ihn auf, sicherzustellen, dass die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs-, und Versammlungsfreiheit in Aserbaidschan geschützt werden.

Schreiben Sie in gutem Russisch, Aserbaidschanisch, Englisch oder auf Deutsch an: Ilham Aliyev Office of the President of the Republic of Azerbaijan 18 Istiqlaliyyat Avenue, Baku, AZ 1066, ASERBAIDSCHAN (Anrede: Dear President Aliyev / Sehr geehrter Herr Präsident) Twitter: @presidentaz Fax: 00 994 – 12 39 20 62 5 E-Mail: office@pa.gov.az (Standardbrief Luftpost bis 20 g: 0,80 €)

Senden Sie bitte eine Kopie Ihres Schreibens an: BOTSCHAFT DER REPUBLIK ASERBAIDSCHAN S. E. Herrn Parviz Shahbazov Hubertusallee 43, 14193 Berlin Fax: 030 – 21 91 61 52 E-Mail: berlin@mission.mfa.gov.az