Dominikanische Republik - Juan Alberto Antuan Vill, Liliana Nuel und Yolanda Alcino

April 2015

Aufgrund ihrer haitianischen Abstammung werden Juan Alberto Antuan Vill, Liliana Nuel und Yolanda Alcino von den dominikanischen Behörden seit vielen Jahren ihre Ausweisdokumente vorenthalten. Die Situation spitzte sich im September 2013 für sie und andere Betroffene noch zu, als das dominikanische Verfassungsgericht anordnete, Menschen haitianischer Abstammung, die zwischen 1929 und 2007 geboren wurden, nachträglich die dominikanische Staatsbürgerschaft zu entziehen, wodurch die Betroffenen staatenlos werden.

Aufgrund nationalen und internationalen Drucks verabschiedete die dominikanische Regierung im Mai 2014 das Gesetz 169/14. Die Kinder ausländischer Staatsangehöriger ohne Ausweispapiere, deren Geburt in der Dominikanischen Republik nicht registriert wurde, müssen sich nun als Ausländer registrieren lassen und die dominikanische Staatsbürgerschaft neu beantragen. Die Frist hierzu lief am 1. Februar 2015 ab. Aufgrund der mangelhaften Umsetzung des Gesetzes konnten sich bis dahin jedoch lediglich etwa 5 % der Betroffenen registrieren. Bei Fristablauf waren Juan Alberto Antuan Vill, Liliana Nuel und Yolanda Alcino von den dominikanischen Behörden noch immer keine Ausweisdokumente ausgestellt worden.

Für Dominikaner_innen haitianischer Abstammung hat die Vorenthaltung der Ausweispapiere katastrophale Folgen. Ihnen werden ihre Menschenrechte vorenthalten, sie haben keinen Zugang zum Bildungswesen, Arbeitsmarkt und Gesundheitssystem, dürfen nicht wählen gehen und können wegen fehlender Papiere nicht heiraten und eine Familie gründen. Ohne Ausweisdokumente sind sie außerdem der Gefahr ausgesetzt, willkürlich inhaftiert oder ausgewiesen zu werden, ohne die Möglichkeit zu haben, ihre Fälle juristisch prüfen zu lassen. Weiterhin können sie ihre Kinder nicht als dominikanische Staatsangehörige erfassen lassen, was bedeutet, dass diese de facto staatenlos geboren werden.

Bitte schreiben Sie höflich formulierte Briefe an den dominikanischen Präsidenten und bitten Sie ihn, dafür zu sorgen, dass Juan Alberto Antuan Vill, Liliana Nuel, Yolanda Alcino und ihre Kinder sowie alle weiteren Dominikaner_innen haitianischer Herkunft die dominikanische Staatsbürgerschaft zurückerhalten und dass sie ohne weitere Diskriminierung ihre Ausweisdokumente erhalten.

Schreiben Sie in gutem Spanisch, Englisch oder auf Deutsch an: Danilo Medina Palacio Nacional Avenida México esquina Doctor Delgado Gazcue, Santo Domingo DOMINIKANISCHE REPUBLIK Fax: 00 18 09 – 682 08 27 E-Mail: prensa2@presidencia.gob.do (Standardbrief Luftpost bis 20 g: 0,80 €)

Senden Sie bitte eine Kopie Ihres Schreibens an: Botschaft der Dominikanischen Republik S. E. Herrn Gabriel Rafael Ant Jose Calventi Gavino Dessauer Straße 28/29, 10963 Berlin Fax: 030 – 25 75 77 61 E-Mail: info@embajadadominicana.de