Birtukan Mideksa

Briefe gegen das Vergessen - August 2009

Birtukan Mideksa sitzt zurzeit in Einzelhaft. Sie verbüßt eine ­lebenslange Haftstrafe, nachdem eine Begnadigung von Mitte 2007 wieder aufgehoben wurde. Sie war für schuldig befunden worden, die Proteste der Opposition gegen das Wahlergebnis von 2005 zusammen mit anderen angeführt zu haben. Während dieser Demonstrationen kamen 187 Demonstrierende und mindestens sechs Polizisten ums Leben. Birtukan Mideksa wurde 2006 zusammen mit anderen führenden Oppositionellen und Menschenrechtlern verurteilt. Mitte 2007 unterzeichneten die meisten von ihnen, darunter auch Birtukan Mideksa, Entschuldigungsschreiben, woraufhin man sie begnadigte und freiließ. Die genauen Bedingungen ihrer Begnadigungen sind allerdings bis heute nicht bekannt.

Im November 2008 sprach Birtukan Mideksa auf einer öffentlichen Veranstaltung in Schweden über die Verhandlungen, die zu ihrer Freilassung geführt hatten, und auch über das Entschuldigungsschreiben, das sie unterzeichnet hatte. Nach ihrer Rückkehr nach Addis Abeba gab ihr die äthiopische Regierung drei Tage Zeit, das Gesagte zurückzunehmen. Als sie sich weigerte, wurde sie am 28. Dezember erneut festgenommen. Ihre Begnadigung wurde aufgehoben und die ursprüngliche lebenslange Haftstrafe wieder in Kraft gesetzt.

Sie wird zurzeit in einer Zelle festgehalten, die zwei Quadratmeter groß sein soll. Frühere Insassen geben an, dass es in der Zelle oft unerträglich heiß sei. Sie darf Besuch von ihrer vierjährigen Tochter, ihrer Mutter und Schwester empfangen. Dennoch befürchtet Amnesty International, dass sie wegen ihrer überwiegenden Isolation in Gefahr ist, misshandelt zu werden. Amnesty International betrachtet sie als gewaltlose politische Gefangene.

Die Europäische Kommission könnte ihren beträchtlichen Einfluss bei der äthiopischen Regierung geltend machen, um auf die Freilassung von Birtukan Mideksa zu drängen.

Bitte schreiben Sie höflich formulierte Briefe an den EU-Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe, Karel De Gucht, in denen Sie ihn bitten, die ihm zur Verfügung stehenden diplomatischen Mittel einzusetzen, um die unverzügliche und bedingungslose Freilassung von Birtukan Mideksa zu erwirken.

Schreiben Sie in gutem Englisch, Französisch oder auf Deutsch an

Karel De Gucht European Commissioner for Development and Humanitarian Aid Berlaymont 10 / 165 1049 Brussels Belgien (korrekte Anrede: Dear Commissioner) Standardbrief Luftpost bis 20g: € 0,70

Senden Sie bitte eine Kopie Ihres Schreibens an

Botschaft der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien S. E. Herrn Kassahun Ayele Tesemma Boothstraße 20 a, 12207 Berlin Fax: 030 - 772 06 24 E-Mail: Emb.ethiopia@t-online.de