Mao Hengfeng freigelassen

Ergebnis dieser Urgent Action

Die chinesische Menschenrechtsverteidigerin Mao Hengfeng ist am 28. Juli, einen Monat vor Verbüßung ihrer Haftstrafe in einem Arbeitslager, freigelassen worden. Grund war ihr sehr schlechter Gesundheitszustand.

Mao Hengfeng

Mao Hengfeng

Die chinesische Menschenrechtsverteidigerin Mao Hengfeng ist am 28. Juli, einen Monat vor Verbüßung ihrer Haftstrafe in einem Arbeitslager, freigelassen worden. Grund war ihr sehr schlechter Gesundheitszustand.

Sachlage

Mao Hengfeng wurde in einem Rollstuhl aus dem Shanghaier Gefängniskrankenhaus zu ihrer Familie zurückgebracht, ohne dass ihre Angehörigen zuvor darüber informiert worden waren. Als die Familie sie vor dem Haus vorfand, war sie bewusstlos und in sehr schlechter gesundheitlicher Verfassung. Sie erlangte kurz darauf das Bewusstsein wieder, war aber nicht kräftig genug, um zu sprechen oder aufzustehen.

Laut der offiziellen Entlassungsurkunde hatte die Verwaltungsbehörde des Shanghaier Lagers für Umerziehung durch Arbeit (Re-education Through Labour - RTL) entschieden, Mao Hengfeng vorzeitig aus dem RTL zu entlassen, da sie „unter extrem hohen Blutdruck leidet und in einem öffentlichen Krankenhaus behandelt werden sollte“.

Der um die Gesundheit seiner Frau besorgte Ehemann, Wu Xuewei, forderte die Shanghaier Behörden auf, sie gemeinsam mit ihrer Familie in einem nahe gelegenen Motel unterzubringen und dort zu beobachten, bis sich ihr Gesundheitszustand stabilisieren würde. Es hat in der Vergangenheit Fälle in Shanghai gegeben, in denen Gefangene wenige Tage, nachdem sie bei sehr schlechter Gesundheit nach Hause geschickt worden waren, starben und die Familien für ihren Tod verantwortlich gemacht wurden. Dadurch hatten die Angehörigen nicht die Möglichkeit, die Polizei oder die verantwortlichen Behörden zur Rechenschaft zu ziehen.

Am 29. Juli versuchte ihre Familie, Mao Hengfeng in ein staatliches Krankenhaus zu bringen, doch etwa zehn PolizeibeamtInnen, die das Motel bewachten, ließen dies nicht zu. Sie erklärten gegenüber der Familie: „In Shanghai finden bis zum 31. Juli die 14. Schwimmweltmeisterschaften statt. Leute wie Mao Hengfeng sind daher aus Gründen des sozialen Friedens nicht befugt, auf die Straße zu gehen.“ Nach Ende der Weltmeisterschaft darf Mao Hengfeng nun zwar das Motel verlassen, steht aber weiter unter Überwachung.

Am 31. Juli besserte sich der Gesundheitszustand von Mao Hengfeng ein wenig und sie fing an zu sprechen und war in der Lage ein wenig zu gehen. Sie teilte Amnesty International mit, dass sie im Polizeiwagen ohne Unterlass geschlagen worden sei, als man sie am 24. Februar in das Gefängniskrankenhaus von Shanghai brachte. Sie verlor dadurch für etwa eine halbe Stunde das Bewusstsein. Als sie wieder zu sich kam, lag sie auf einem Krankenhausbett und man nahm ihr gerade Blut zur Untersuchung ab. Danach hielt man sie in einer Zelle des Gefängniskrankenhauses in Einzelhaft. Die Polizei im Krankenhaus forderte andere Gefangene auf, sie täglich zu beobachten. Mao Hengfeng durfte ihr Bett nur verlassen, um zur Toilette zu gehen. Sie durfte weder Briefe schreiben noch ihre Familie kontaktieren. Auch zu duschen oder ein Bad zu nehmen, war ihr untersagt. Sobald sie sich ohne Genehmigung auch nur in der Zelle bewegte, wurde sie geschlagen. Die Behörden in dem Shanghaier Krankenhaus warnten die InsassInnen, die Mao Hengfeng überwachen sollten, dass ihre Haft verlängert würde, wenn sie Mitleid mit Mao Hengfeng hätten und sie nicht wie verlangt überwachten.

Am 4. März 2010 war Mao Hengfeng zu 18 Monaten in einem Lager zur Umerziehung durch Arbeit (Re-education Through Labour - RTL) verurteilt worden. Am 22. Februar wurde sie aus medizinischen Gründen überraschend freigelassen. Schon am 24. Februar nahm man sie mit der Begründung wieder in Haft, sie habe gegen die Auflagen ihrer Entlassung aus gesundheitlichen Gründen verstoßen, und brachte sie in das Gefängniskrankenhaus von Shanghai. Mao Hengfengs Gesundheitszustand war aufgrund der Folter im RTL bereits sehr schlecht, als sie im Gefängniskrankenhaus ankam.

Amnesty International wird die Situation von Mao Hengfeng weiter genau beobachten und gegebenenfalls neue Aktionen einleiten.

Vielen Dank allen, die Appelle für Mao Hengfeng geschrieben haben.