Tote bei Gefängnisrevolten

Map Brazil

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In der ersten Januarwoche wurden 90 Männer in Gefängnissen in den nordbrasilianischen Bundesstaaten Amazonas und Roraima bei Aufständen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen kriminellen Banden auf grausame Weise getötet. Die Behörden müssen die Tötungen umgehend untersuchen und Maßnahmen ergreifen, um ähnliche Vorfälle in Zukunft zu verhindern.

Amnesty fordert:

E-MAILS, LUFTPOSTBRIEFE UND TWITTERNACHRICHTEN MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

  • Bitte leiten Sie unverzüglich eine umfassende und unparteiische Untersuchung der Tötung von mehr als 90 Personen in den Gefängnissen der Bundesstaaten Amazonas und Roraima ein. Stellen Sie sicher, dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden.

  • Ich bitte Sie eindringlich, Maßnahmen zu ergreifen, um weitere Aufstände und Tötungen in den Strafvollzugsanstalten zu verhindern.

  • Setzen Sie die Empfehlungen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter und des UN-Sonderberichterstatters über Folter in seinem Bericht über seinen Besuch in Brasilien um.

PLEASE WRITE IMMEDIATELY

  • Urging the authorities to ensure a prompt, thorough and impartial investigation of the killing of over 90 people in the prisons of Amazonas and Roraima and to bring all those suspected of criminal responsibility to justice.

  • Urging them to adopt immediate measures to prevent other possible imminent riots and killings in the prison system.

  • Calling on them to implement the recommendations made by the National Mechanism on the Prevention of Torture and the UN Special Rapporteur on Torture in its report on its mission to Brazil.

Sachlage

Zwischen dem 1. und 2. Januar wurde 56 männliche Gefangene im Anísio-Jobim-Gefängnis in Manaus im Bundesstaat Amazonas während eines Aufstands und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen kriminellen Banden getötet. Einige wurden erschossen, erstochen oder auf noch grausamere Weise getötet. Der Aufstand dauerte 16 Stunden und zwölf Personen wurden als Geiseln genommen, später aber unverletzt wieder freigelassen. Mehr als 180 Gefangene brachen während des Aufstands aus, doch am 8. Januar war ein Teil der Ausgebrochenen von der Polizei wieder ins Gefängnis gebracht worden. Am 2. Januar wurden vier Männer im Puraquequara-Gefängnis, ebenfalls in Manaus, getötet. Aufgrund der Sicherheitsmängel und der Zerstörung der Einrichtungen wurden einige Gefangene aus Anísio Jobim nach Vidal Jobim gebracht, das 2016 aufgrund unangemessener Haftbedingungen geschlossen worden war. Dort wurden am 8. Januar viere weitere Männer getötet.

Ebenfalls am 8. Januar wurden drei Leichen in den Wäldern nahe des Anísio-Jobim-Gefängnisses gefunden. Anísio Jobim ist mit einer Kapazität von 770 Insassen, aber einer Belegung mit 1.200 Gefangenen völlig überbelegt. Dies ist symptomatisch für den Bundesstaat Amazonas, in dem mehr als 10.000 Strafgefangene inhaftiert sind, jedoch nur eine Kapazität von 3.100 aufweist. Der Nationale Rat für Gerechtigkeit und die Nationale Stelle für die Verhütung von Folter haben bereits die unmenschlichen Bedingungen und die Überfüllung in den Gefängnissen des Bundesstaates Amazonas kritisiert und die Behörden aufgefordert, dringend etwas zu unternehmen. Doch bis heute ist nichts geschehen. Seit 2013 wird das Anísio Jobim-Gefängnis privatwirtschaftlich betrieben.

Darüber hinaus wurden in den Morgenstunden des 6. Januar mindestens 31 Männer im auf dem Land gelegenen Monte-Cristo-Gefängnis in Boa Vista im Bundesstaat Roraima getötet. Die brasilianischen Behörden gaben an, dass diese Zahl wahrscheinlich höher ist, sie jedoch Schwierigkeiten haben, eine Reihe von Leichen zu identifizieren, da sie durch die grausame Art der Tötung nicht mehr zu erkennen waren. Viele Opfer waren geköpft und ihre Herzen und andere Körperteile entfernt worden. Gefangene filmten Teile der Tötungen. Das Monte-Cristo-Gefängnis ist ebenfalls überbelegt. Bei einer Kapazität von 700 sitzen dort 1.400 Gefangene ein. Im September 2016 kritisierte der Nationale Rat für Gerechtigkeit die entwürdigenden Bedingungen dieser Haftanstalt. Die Lage in den Gefängnissen in Amazonas und Roraima ist weiter instabil. In anderen Bundesstaaten gibt es ebenfalls Berichte über Spannungen in den Gefängnissen aufgrund der Überbelegung und den schlechten Haftbedingungen, aber auch aufgrund von Bandenkämpfen landesweit operierender Gruppen.

Appell an:

JUSTIZMINISTER
Alexandre de Moraes
Esplanada dos Ministérios, Bloco T, Palácio da Justiça, edifício sede, 4º andar, Brasília, DF
CEP: 70064-900, BRASILIEN
(Anrede: Dear Minister / Exmo Ministro / Sehr geehrter Herr Minister)

PRÄSIDENTIN DES OBERSTEN GERICHTSHOFS
Carmem Lúcia Antunes Rocha
Ed. Anexo I do Supremo Tribunal Federal, 2° Andar, Gabinete da Presidência, Sala B219. Praça dos Três Poderes, s/n°, Brasília, DF
CEP: 70.175-900, BRASILIEN
(Anrede: Dear President of CNJ / Sehr geehrte Präsidentin)
E-Mail: presidencia@cnj.jus.br

Sende eine Kopie an:

AUSSCHUSS DER GEFÄNGNISKIRCHE
Pe. Valdir João Silveira
Praça Clovis Bevilácqua, 351, conj. 501, Centro, São Paulo, SP
CEP 01018-001, BRASILIEN

BOTSCHAFT DER FÖDERATIVEN REPUBLIK BRASILIEN
S.E. Herr Mario Vilalva
Wallstraße 57
10179 Berlin
Fax: 030–7262 83-20
oder 030–7262 83-21
E-Mail: brasemb.berlim@itamaraty.gov.br

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Portugiesisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 21. Februar 2017 keine Appelle mehr zu verschicken.

Hintergrundinformation

Hintergrund

Es hat einige unangemessene Reaktionen und öffentliche Aussagen von Behörden zu den Tötungen im Anísio-Jobim-Gefängnis gegeben. Staatspräsident Michel Temer bezeichnete die Tötungen als „schrecklichen Unfall“ (um acidente pavoroso), der Gouverneur des Bundesstaates Amazonas José Melo rechtfertigte die Vorkommnisse mit den Worten „Es waren keine Heiligen dort“ (Ali não tinha nenhum santo). Der Minister für Gefängnisverwaltung im Bundesstaat Amazonas sagte „Was erwarten Sie? Es gab hier keinen Priester, nur Kriminelle“ (Queria o que? Ali não tinha padre, tinha criminoso) und der Bundesminister für Jugend Bruno Julio sagte „Sie hätten mehr umbringen sollen. Es sollte jede Woche ein Massaker geben“ (Tinha era que matar mais. Tinha que fazer uma chacina por semana). Auf öffentlichen Druck hin musste der Jugendminister nach dieser Aussage zurücktreten.

Nach den Tötungen in den Gefängnissen des Bundesstaates Roraima meinte die Gouverneurin von Roraima, dass sie im Oktober 2016 wegen der instabilen Situation des Strafvollzugs im Bundesstaat formal Hilfe von der Bundesregierung und dem Justizminister erbeten hatte. Die Bundesregierung lehnte die Unterstützung im Oktober 2016 ab. Der Justizminister gab an, er habe dem Bundesstaat Roraima nicht die Unterstützung verweigert, doch der Presse gingen offizielle Dokumente zu, die ihm widersprachen. Die vorliegenden Dokumente machten deutlich, dass die Bundesregierung ihre Unterstützung verweigert hatte.

Laut Angaben des Justizministeriums befanden sich Ende 2015 im nationalen Strafvollzug über 620.000 Menschen, obwohl es insgesamt nur 370.000 Plätze gibt. Drastische Überbelegung, entwürdigende Bedingungen, Folter und Gewalt sind ein Muster in brasilianischen Gefängnissen. Die brasilianischen Behörden haben in den vergangenen Jahren jedoch keine konkreten Maßnahmen ergriffen, um die Überbelegung und die schlechten Haftbedingungen in den Griff zu bekommen und die tödliche Gewalt in den Gefängnissen zu verhindern.

Im Oktober 2016 wurden zehn Männer in einem Gefängnis im Bundesstaat Roraima geköpft oder bei lebendigem Leib verbrannt und acht Männer erstickten bei einem Gefängnisbrand im Bundesstaat Rondônia in einer Zelle. 2015 wurden im Bundesstaat Minas Gerais drei Gefangene während einer Gefängnisrevolte im Oktober in der Teofilo-Otoni-Einrichtung getötet und zwei unter ähnlichen Umständen im Governador-Valadares-Gefängnis im Juni. Im Oktober 2015 gab es Unruhen im Londrina-Gefängnis im südlichen Bundesstaat Paraná. Über das Jahr 2013 hinweg wurden 60 Gefangene im Pedrinhas-Gefängnis im Bundesstaat Maranhão und fast zwanzig zwischen Januar und Oktober 2014 getötet. Videos der Enthauptungen kursierten in den Medien. Ein Gefangener in Perdinhas getötet, gegrillt und zum Teil von Mitgefangenen gegessen. Im November 2010 starben bei einem Aufstand im Pedrinhas-Gefängnis 18 Menschen. Im Mai 2004 starben 31 Männer (30 Insassen und ein Wärter) bei einem Aufstand im Benfica-Gefängnis in Rio de Janeiro. Im Januar 2002 wurden in Rondônia im Urso-Branco-Gefängnis in Porto Velho 27 Männer getötet. Im Oktober 1992 wurden 111 Männer nach einem großen Aufstand von der Militärpolizei im Carandiru-Gefängnis in São Paulo getötet. 74 Polizeibeamt_innen waren wegen der Tötung von 77 der Opfer des Massakers verurteilt worden, doch 2016 wurde das Verfahren annulliert und das Massaker bleibt weiter ungesühnt.

Die chaotischen Bedingungen in den brasilianischen Gefängnissen wurden in den vergangenen Jahren vom Nationalen Rat für Gerechtigkeit, der Nationale Stelle für die Verhütung von Folter (siehe http://www.sdh.gov.br/sobre/participacao-social/sistema-nacional-de-prevencao-e-combate-a-tortura-snpct/mecanismo/Unidades_Prisionais_de_Manaus___AM.pdf), dem UN-Sonderberichterstatter über Folter und verschiedenen brasilianischen und internationalen Menschenrechtsorganisationen angeprangert. In seinem Bericht über seinen Besuch in Brasilien rief der UN-Sonderberichterstatter über Folter die brasilianischen Behörden auf, sofortige Maßnahmen zu ergreifen, um die Überbelegung der Hafteinrichtungen einzudämmen und die vollständige Einhaltung der UN-Mindeststandards für die Behandlung von Gefangenen (die Nelson Mandela-Regeln) sicherzustellen, die Durchführung von Anhörungen zu Inhaftierungen auf das ganze Land auszuweiten und wirksame Beschwerdemechanismen einzuführen, damit Gefangene Folter und andere Misshandlungen anzeigen können.