Sektion der Bundesrepublik Deutschland

Jahresbericht 2001

Korea (Nord)

KOREA (NORD)


Amtliche Bezeichnung: Demokratische Volksrepublik Korea

Staatsoberhaupt: Kim Jong-il

Regierungschef: Hong Song-nam

Hauptstadt: Pjöngjang

Einwohner: 23,3 Millionen

Amtssprache: Koreanisch

Todesstrafe: nicht abgeschafft


     

Die Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) verstärkte ihre diplomatischen Bemühungen und ihre Außenhandelsinitiativen. Auch wenn sich die Nahrungsmittelkrise im Land Berichten zufolge etwas entschärft zu haben schien, war Nordkorea doch weiterhin von humanitären Hilfslieferungen abhängig. Die Verweigerung des Zugangs zum Land und der eingeschränkte Informationsfluss behinderten nach wie vor eine unabhängige Untersuchung der Menschenrechtslage, was Anlass zu der Befürchtung gab, dass weiterhin schwere und systematische Menschenrechtsverletzungen stattgefunden haben könnten, die der Außenwelt verborgen geblieben sind.
Intensivierung der diplomatischen Kontakte und der Handels-beziehungen

Die nordkoreanische Regierung intensivierte im Berichtsjahr ihre diplomatischen Bemühungen und engagierte sich verstärkt in regionalen und internationalen Angelegenheiten. Im Januar nahm Italien als erster G7-Staat volle diplomatische Beziehungen zu Nordkorea auf. Auch zu Australien und den Philippinen wurden im Berichtsjahr diplomatische Beziehungen aufgenommen. Die nordkoreanische Regierung zeigte zudem Interesse an einer Verbesserung des Verhältnisses zu den USA, zu Japan, Kanada und mehreren europäischen Ländern. Im Juli trat Nordkorea dem Verband Südostasiatischer Staaten (ASEAN) bei.

Im April nahmen Nordkorea und Japan ihre Gespräche zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern wieder auf. Bei den entscheidenden Themen, wie zum Beispiel der Frage von Entschädigungsleistungen für die von 1910 bis 1945 dauernde japanische Okkupation der koreanischen Halbinsel und dem Problem der zehn vermissten japanischen Staatsbürger, die nach Ansicht der japanischen Regierung in den 70er und 80er Jahren von nordkoreanischen Agenten entführt worden waren, lagen die Standpunkte allerdings nach wie vor weit auseinander.

Die Kontakte zwischen Nordkorea und den USA wurden intensiviert. Im Juli trafen beim ASEAN-Regionalforum in Bangkok die Außenminister beider Länder zusammen, und im Oktober fanden Gespräche zwischen dem Stellvertretenden Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsausschusses von Nordkorea und US-Präsident Bill Clinton statt. Danach gaben die beiden Länder ein gemeinsames Kommuniqué zur Verbesserung ihrer Beziehungen heraus. Im Oktober besuchte dann US-Außenministerin Madeleine Albright Nordkorea und führte Gespräche mit Kim Jong-il und anderen hochrangigen Vertretern der nordkoreanischen Regierung. Die USA lockerten die gegen Nordkorea verhängten Sanktionen, erlaubten wieder gegenseitige Handelsbeziehungen und erklärten sich im Juni zu verstärkter Lebensmittelhilfe durch das Welternährungsprogramm bereit. Im Gegenzug gestattete die nordkoreanische Regierung die Rückführung der sterblichen Überreste von 26 im Koreakrieg gefallenen US-Soldaten und versprach, das Raketentestprogramm des Landes einzufrieren.

Im Mai reiste Kim Jong-il zu einem überraschenden Staatsbesuch in die Volksrepublik China. Dies war seine erste Auslandsreise seit der Amtsübernahme im Jahr 1994.
Koreanischer Nord-Süd-Gipfel

Mitte Juni kam es in Pjöngjang zu einem bahnbrechenden Treffen zwischen dem nordkoreanischen Führer und dem Präsidenten Südkoreas Kim Dae-jung. Ergebnis dieses Gipfels war eine Erklärung, die die Wiedervereinigung des Landes in Aussicht stellte. Bei einer Reihe von Folgetreffen zwischen Vertretern Nord- und Südkoreas vereinbarten die beiden Länder Maßnahmen zur Verringerung der militärischen Spannungen und zur Sicherung des Friedens auf der koreanischen Halbinsel. Außerdem wurde vereinbart, den Dialog in den drei Bereichen Wirtschaft, Militär und Familienzusammenführung zu institutionalisieren. Im August konnten die Mitglieder von 100 im Norden und Süden getrennt lebenden Familien erstmals in Seoul wieder zusammentreffen. Ein zweites derartiges Treffen wurde Ende November in Seoul und Pjöngjang veranstaltet.
Humanitäre Krise

Zwar verbesserte sich die Lebenssituation der Bevölkerung Berichten zufolge ein wenig, doch die Versorgungslage war weiterhin schlecht und das Land im sechsten Jahr in Folge von einer dramatischen Nahrungsmittelknappheit bedroht. Bei der Verteilung der Lebensmittelhilfe und der Überwachung des Bedarfs gab es nach wie vor große Probleme. Im März zog sich die französische Hilfsorganisation Action contre la faim (Aktion gegen den Hunger) aus Nordkorea zurück, weil ihr »der ungehinderte, direkte Zugang zu den Opfern der Hungersnot verweigert wurde«.
Einschränkungen der Informationsfreiheit

Im Laufe des Jahres eingegangene Berichte deuteten auf schwerwiegende und systematische Menschenrechtsverletzungen wie öffentliche Hinrichtungen, Folterungen, politisch motivierte Festnahmen und unmenschliche Haftbedingungen hin, die vor der internationalen Öffentlichkeit verborgen gehalten wurden. Aufgrund der restriktiven Informationspolitik und der rigorosen Beschränkung des Zugangs zum Land konnte amnesty international diese Berichte allerdings nicht verifizieren.
Flüchtlinge

Hunderte, vielleicht auch Tausende von Menschen flohen wegen der Lebensmittelknappheit im Land über die Grenze nach China, wo sie sich in einer sehr unsicheren Lage befanden. Einige von ihnen wurden Berichten zufolge von den chinesischen und nordkoreanischen Sicherheitskräften aufgegriffen und gewaltsam nach Nordkorea zurückgebracht. Über ihr weiteres Schicksal ist wenig bekannt, doch deuteten mehrere Berichte aus unterschiedlichen Quellen darauf hin, dass sie mit langen Verhören und Folterungen rechnen mussten. Einige Rückkehrer wurden ins Gefängnis oder in ein Arbeitslager eingewiesen, wo Berichten zufolge die Lebensbedingungen äußerst hart waren.

Im Januar wurden sieben nordkoreanische Flüchtlinge, darunter ein 13-jähriger, aus China nach Nordkorea zwangsrückgeführt. Die sieben, die über China nach Russland gelangt waren, waren vom Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) als Flüchtlinge anerkannt. Gleichwohl schoben die russischen Behörden sie wieder nach China ab, und China schickte sie zurück nach Nordkorea. Im Juni hieß es in Berichten, sechs der sieben Flüchtlinge verbüßten »kurze Haftstrafen«, während der 13-jährige Junge freigelassen worden sei. Auch diese Information konnte jedoch von amnesty international nicht auf ihren Wahrheitsgehalt hin überprüft werden.
Zwischenstaatliche Organisationen

1997 hatte Nordkorea die »Aufkündigung« des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) bekannt gegeben. Im März 2000 legte die nordkoreanische Regierung dessen ungeachtet dem Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen ihren zweiten periodischen Bericht über die Umsetzung des IPBPR vor. Den ersten Bericht hatte sie 1984 vorgelegt.

Berichte von amnesty international

Democratic People’s Republic of Korea: Persecuting the starving: the plight of North Koreans fleeing to China (ai-Index: ASA 24/003/2000)