Sektion der Bundesrepublik Deutschland

Jahresbericht 2000

Korea (Nord)

          Korea (Demokratische Volksrepublik)

          Staatsoberhaupt: Kim Jong-il

          Regierungschef: Hong Song-nam

          Hauptstadt: Pjöngjang

          Einwohner: 23,7 Millionen

          Amtssprache: Koreanisch

          Todesstrafe: nicht abgeschafft

          Trotz der Einleitung diplomatischer Schritte in Richtung auf einen Dialog wurde der Zugang zur Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) und zu Informationen über die Menschenrechtslage nach wie vor streng kontrolliert.

          Nahrungsmittelkrise

          Die vom Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen als »schleichende Hungersnot« bezeichnete Lebensmittelkrise gab auch weiterhin Anlass zu großer Besorgnis. Aus einer gemeinsam vom UN-Kinderhilfswerk UNICEF, dem Welternährungsprogramm und der Europäischen Union durchgeführten Untersuchung zur Ernährungssituation von Kindern im Alter von unter sieben Jahren ging hervor, dass 16 Prozent der Kinder an starkem Untergewicht und 62 Prozent an Wachstumsstörungen litten. Da für andere Bevölkerungsgruppen keine Daten vorlagen, war das Gesamtausmaß der Krise nicht zu ermitteln. Es musste aber davon ausgegangen werden, dass jüngere und ältere Menschen besonders stark betroffen waren. Die Regierung räumte ein, dass die Sterblichkeitsrate in den vergangenen vier Jahren deutlich angestiegen war und die Zahl der Todesfälle in diesem Zeitraum um 220000 über dem zu erwartenden Ausmaß lag.

          Im April 1999 befasste sich die Oberste Volksversammlung, das höchste gesetzgebende Organ, zum ersten Mal seit dem Tod von Kim Il-sung im Jahr 1994 mit dem Staatshaushalt. Trotz der nur groben Angaben ging daraus hervor, dass in den fünf Jahren seit Veröffentlichung der letzten Zahlen sowohl die staatlichen Einnahmen als auch die Ausgaben um die Hälfte zurückgegangen waren.

          Aufgrund der anhaltenden Krise versuchten Hunderte Menschen, in China zu Nahrungsmitteln zu gelangen. Berichten zufolge eröffneten die nordkoreanischen Sicherheitskräfte das Feuer auf Menschen, die versuchten, die Grenze zu überqueren. Wer von den Grenzwachen gefangen genommen oder von den chinesischen Behörden zurückgeschickt wurde, war von Menschenrechtsverletzungen bedroht. Berichten zufolge wurden Gefangene von den nordkoreanischen Sicherheitskräften mit Schlägen misshandelt und in ungeheizten, überfüllten Lagern ohne ausreichende Nahrungsversorgung untergebracht. Der Winter ist in Nordkorea mit Temperaturen von unter minus 25 Celsius sehr hart.

          Darüber hinaus trafen Berichte ein, dass im Grenzgebiet Frauen- und Mädchenhandel betrieben wurde.

          Internationale Überwachung der Menschenrechtssituation

          Im August forderte der UN-Unterausschuss zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte die nordkoreanische Regierung auf, ihren Verpflichtungen zum Schutz der Menschenrechte gemäß dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) wieder nachzukommen. 1997 hatte Nordkorea als Reaktion auf eine kritisch formulierte Resolution der Unterkommission die »Aufkündigung« des IPBPR erklärt. 1999 stellte die Regierung in Aussicht, sie werde dem UN-Menschenrechtsausschuss in Kürze ihren zweiten periodischen Bericht zur Umsetzung des IPBPR vorlegen, was jedoch nach Kenntnis von amnesty international bis zum Jahresende nicht geschehen war. Den ersten Bericht hatte Nordkorea 1984 vorgelegt.

          Internationale Kontakte

          1999 verstärkte die Regierung ihre diplomatischen Aktivitäten, initiierte eine Reihe von Treffen mit verschiedenen europäischen Ländern, der Europäischen Union und Kanada, unternahm Schritte zur Verbesserung ihrer Beziehungen zu Japan und führte mit den USA Gespräche auf höchster Ebene. Auf der Tagesordnung der Gespräche nordkoreanischer Vertreter mit der Europäischen Union standen Berichten zufolge Nahrungsmittelhilfen, die Frage der Menschenrechte und das nordkoreanische Raketenprogramm. Bei einem Besuch in Nordkorea stellte der ehemalige US-Verteidigungsminister William Perry die Aufhebung weiterer Sanktionen der USA in Aussicht, wenn Nordkorea sein Raketen- und Atomprogramm stärker begrenze. Im November und Dezember besuchte eine japanische Delegation unter Führung des ehemaligen Ministerpräsidenten Tomiichi Murayama das Land und warb für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Nachdem Japan das Verbot von Charterflügen nach Nordkorea zurückgenommen hatte, wurden einige Sanktionen aufgehoben und private Kontakte erleichtert.

          Auch die Kontakte zwischen Nord- und Südkorea verstärkten sich, und 1999 besuchten rund 80000 südkoreanische Touristen den in Nordkorea gelegenen Berg Kumgang. Allerdings waren die Beziehungen zu Südkorea 1999 starken Schwankungen unterworfen. Im Juni scheiterte eine bilaterale Verhandlungsrunde, und zum ersten Mal seit dem Koreakrieg kam es zu kurzen Seegefechten zwischen den beiden Seiten. Dabei wurden ein nordkoreanisches Torpedoboot versenkt und Berichten zufolge etwa 80 Menschen getötet. Im August erhielt ein Fußballteam des südkoreanischen Gewerkschaftsverbandes die Erlaubnis zur Einreise für ein Freundschaftsspiel mit den nordkoreanischen Kollegen.