Türkei: Der Tod des Journalismus

Aktivistinnen und Aktivisten demonstrieren vor dem türkischen Konsulat in Rotterdam für Meinungsfreiheit am 24. Februar 2017

Sein Fall sorgt für große Empörung: Der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel saß 367 Tage in Istanbul im Gefängnis. Das Schicksal von Deniz Yücel ist leider kein Einzelfall: In der Türkei sind derzeit über 120 Journalistinnen und Journalisten eingesperrt.

13 Tage verbrachte Deniz Yücel in Istanbul in Polizeigewahrsam, danach saß der Türkei-Korrespondent der Tageszeitung "Die Welt" fast ein Jahr lang in Untersuchungshaft. Insgesamt war er 367 Tage inhaftiert, bis er am 16. Februar 2018 aus der Untersuchungshaft entlassen wurde. Die Vorwürfe gegen den 44-Jährigen lauteten: "Propaganda für eine terroristische Vereinigung" und "Anstiftung der Öffentlichkeit zu Hass".

"Leider wird Untersuchungshaft in der Türkei oft auf eine routinierte maßlose Weise angewendet. De facto dient sie als Strafe", sagt Andrew Gardner, Türkei-Researcher von Amnesty International.

Trotz der Freude über die Freilassung von Deniz Yücel bleibt die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei nach wie vor massiv eingeschränkt. Noch immer sitzen über 120 Journalistinnen und Journalisten in Haft.

Viele müssen schon seit Monaten in türkischen Gefängnissen ausharren. Nach dem gescheiterten Putschversuch hat die Regierung im Juli 2016 den Ausnahmezustand ausgerufen – er gilt bis heute. Die Regierung nutzt die weiterreichenden Befugnisse durch den Ausnahmezustand, um systematisch gegen kritische Stimmen vorzugehen. Die Erosion der Medienfreiheit ist nicht neu. Als im Jahr 2013 die Gezi-Park-Proteste ausbrachen, strahlte ein großer Nachrichtensender einen Tierfilm über Pinguine aus, anstatt über die Proteste zu berichten. Journalistinnen und Journalisten verloren ihren Job, weil sie das Missfallen der Behörden erregt hatten. Kritische Medien wurden übernommen und auf Linie gebracht.

Seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 sind Medienschaffende sind zur Zielscheibe einer beispiellosen Kampagne gegen die Meinungsfreiheit geworden. Mindestens 180 Medien wurden geschlossen, Tausende Journalistinnen und Journalisten haben ihre Arbeit verloren. Die Botschaft ist eindeutig: Wer in der Türkei abweichende Meinungen äußert, zahlt einen hohen Preis.

Der unabhängige Journalismus steht in der Türkei am Abgrund. Die Angst, im Gefängnis zu landen, ist deutlich spürbar: In Zeitungskolumnen und Diskussionssendungen werden nur noch selten Widerspruch oder stark abweichende Meinungen geäußert.

Weitere Informationen zur Menschenrechtslage in der Türkei findest du auf www.amnesty.de/tuerkei

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