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Menschenrechtsverbrechen dürfen nicht straflos bleiben

Themenberichte

Amnestiegesetze schützten chilenische Folterer vor der Anklagebank, sudanesische Reitermilizen müssen für ihre Verbrechen nicht vor Gericht, die meisten Frauenmorde in Guatemala wurden nie aufgeklärt. Zu oft gilt: Wer Menschenrechte verletzt, bleibt straflos. Das ist ein Freibrief für die nächste Tat und eine Demütigung der Opfer oder Angehörigen. Amnesty International fordert: Keine Straffreiheit für Menschenrechtsverbrecher.

Werden die Verantwortlichen für Folter, Mord oder "Verschwindenlassen" nicht strafrechtlich verfolgt, hat das für die Betroffenen schwerwiegende Folgen. Eltern wissen bis heute nicht, ob oder wie ihre "verschwundenen" Kinder gestorben sind; oft können sie die sterblichen Überreste ihrer Liebsten nie begraben. Werden Folterer nicht juristisch verurteilt, erhalten die Opfer häufig keine Entschädigung und werden moralisch nicht rehabilitiert. Für viele Überlebende mit gesundheitlichen Schäden bedeutet das ein Dasein in Armut ohne ausreichende medizinische Versorgung.

Straffreiheit liefert damit Menschen der Schutzlosigkeit aus. Opfern und Angehörigen werden fundamentale Rechte vorenthalten: das Recht auf Wahrheit, Rechtsprechung und Entschädigung.

Im Jahr 1998 hat der Kampf gegen die Straflosigkeit einen wichtigen Erfolg erzielt: In diesem Jahr nämlich riefen die Vereinten Nationen den Internationalen Strafgerichtshof ins Leben. Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit können nun juristisch verfolgt werden, und das weltweit. 2010 wurde zudem das sogenannte Kampala-Amendment angenommen, laut dem der Internationale Strafgerichtshof in Zukunft auch für den Tatbestand des Angriffskrieges zuständig sein soll. Dazu müssten aber erst 30 Staaten den Änderungsantrag ratifizieren, was bislang nicht geschehen ist.

In vielen Staaten entstehen Wahrheitskommissionen und andere Gremien, die Menschenrechtsvergehen aufarbeiten sollen. Solche Anstrengungen geben Anlass zur Hoffnung, dass Täter verfolgt, Opfer sowie Angehörige entschädigt und Verbrechen eingedämmt werden. Amnesty International fordert alle Staaten auf, das Statut des Strafgerichtshofs zu ratifizieren und völkerrechtswidrige Amnestiegesetze zu annullieren. Schwere Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben!


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23.05.2017Amnesty Report 2017 Myanmar
23.05.2017Amnesty Report 2017 Venezuela
23.05.2017Amnesty Report 2017 Guinea
23.05.2017Amnesty Report 2017 Zentralafrikanische Republik
23.05.2017Amnesty Report 2017 Bahrain
23.05.2017Amnesty Report 2017 Burkina Faso
23.05.2017Amnesty Report 2017 Côte d'Ivoire
23.05.2017Amnesty Report 2017 Norwegen
23.05.2017Amnesty Report 2017 Nepal
23.05.2017Amnesty Report 2017 El Salvador