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Article 29. Mai 2009

"Wir stehen unter Beobachtung"

Die Republik Moldau hat in den vergangenen Jahren selten Furore gemacht. Auch die Menschenrechtslage der kleinen ehemaligen Sowjetrepublik östlich von Rumänien blieb weitgehend unbeachtet. Am 6. und 7. April gingen Tausende Moldauer in der Hauptstadt Chisinau auf die Straße, um gegen das offizielle Ergebnis der…
Article 14. August 2017

NGO-Gesetz gefährdet die Vereinigungsfreiheit

Amnesty International betrachtet die Änderungen am NGO-Gesetz als konkreten Versuch, unabhängige zivilgesellschaftliche und regierungskritische Organisationen zu demotivieren, zum Schweigen zu bringen und zu schließen. Die von der Regierung in Moldau kurzfristig vorgeschlagenen Änderungen am NGO-Gesetz sind laut Amnesty…
Article 15. April 2009

Republik Moldau: Recht auf freie Meinungsäußerung schützen!

Die moldauische Generalstaatsanwaltschaft ermittelt Berichten zufolge gegen Oleg Brega, Ghenadie Brega und Natalia Morar. Die Behörden werfen den drei Organisatoren der Demonstration „Trauertag“ vor, Aufstände organisiert und einen Putsch angezettelt zu haben. Amnesty International betont, dass die Organisatoren der…
Aktion

Oxana Radu

Nach Protesten gegen den Ausgang der Parlamentswahlen vom April 2009 wurden Berichten zufolge mehrere hundert Menschen, unter ihnen Minderjährige, von der Polizei festgenommen. Oxana Radu zählte zu einer Gruppe von 36 jungen Leuten aus dem Süden Moldaus, die mit zwei Kleinbussen in die Hauptstadt Chisinau gereist waren, um…
Article 19. Mai 2010

Moldau 2010

  Amtliche Bezeichnung : Republik Moldau Staatsoberhaupt : Mihai Ghimpu (löste im September Vladimir Voronin im Amt ab) Regierungschef : Vladimir Filat (löste im September Zinaida Greceanîi im Amt ab) Todesstrafe : für alle Straftaten abgeschafft Einwohner : 3,6 Mio. Lebenserwartung : 68,3 Jahre Kindersterblichkeit (m/w…
Article 20. Mai 2017

Moldau 2017

Die Polizei wandte bei Straßenprotesten gelegentlich unnötige oder exzessive Gewalt an. Einige aufsehenerregende Strafverfahren gaben Anlass zu der Befürchtung, Prozesse seien unfair und die Justiz gehe selektiv vor. Die Medien konnten überwiegend frei arbeiten, doch die Medienlandschaft war weniger pluralistisch als in…
Aktion

Demonstrierenden mit Haft gedroht

Die moldauischen Behörden haben mit der Festnahme einer Gruppe zivilgesellschaftlich engagierter BürgerInnen gedroht, die eine friedliche Demonstration organisiert hatten. Ihnen wird die Schuld an den Unruhen gegeben, die tags darauf ausbrachen. Amnesty International befürchtet, dass die Behörden sie für die gewaltsamen…
Article 07. Mai 2015

Moldau 2015

  Obwohl erstmals Freiheitsstrafen für Folterverantwortliche verhängt wurden, sorgten fortbestehende Systemmängel dafür, dass das weitverbreitete Problem der Straflosigkeit weiterexistierte. Diskriminierende Gesetze wurden nicht abgeändert, und marginalisierte Gruppen waren somit nach wie vor gefährdet.
Article 23. Mai 2018

Moldau 2017/18

Die Regierung zog den Entwurf eines NGO-Gesetzes zurück, das unzulässige Einschränkungen für Organisationen enthielt, die aus dem Ausland finanziell unterstützt werden. Neun Aktivisten wurden wegen versuchter „Anstiftung zu Massenunruhen“ im Jahr 2015 schuldig gesprochen und erhielten in einer unfairen Gerichtsverhandlung…
Article 07. Mai 2012

Moldau 2012

  Amtliche Bezeichnung: Republik Moldau Staatsoberhaupt: Marian Lupu (amtierend) Regierungschef: Vladimir Filat Todesstrafe: für alle Straftaten abgeschafft Einwohner: 3,5 Mio. Lebenserwartung: 69,3 Jahre Kindersterblichkeit: 16,7 pro 1000 Lebendgeburten Alphabetisierungsrate: 98,5% Es trafen weiterhin Berichte über…