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Article 07. Mai 2015

Kuwait 2015

  Friedlich vorgebrachte Kritik am Staatsoberhaupt, an staatlichen Stellen oder am Islam war 2014 weiterhin verboten. Menschenrechtsaktivisten und Personen, die sich für politische Reformen aussprachen, gerieten ins Fadenkreuz der Behörden, wurden festgenommen, inhaftiert und strafrechtlich verfolgt. Personen, die sich in…
Article 07. Mai 2015

Laos 2015

  Die staatliche Kontrolle über die Medien, das Justizwesen sowie über politische und soziale Organisationen schränkte die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit weiterhin drastisch ein. Aufgrund fehlender Transparenz und mangelnder Informationen war eine unabhängige Überprüfung der…
Article 07. Mai 2015

Libyen 2015

  Milizen und andere bewaffnete Kräfte begingen möglicherweise Kriegsverbrechen, andere schwerwiegende Verletzungen des humanitären Völkerrechts und Menschenrechtsverstöße. Sie beschossen Wohngebiete in Bengasi, Tripolis, Warschafana, Zawiya, dem Nafusa-Gebirge und in anderen Gegenden wahllos mit Mörsergranaten. Dabei…
Article 07. Mai 2015

Malaysia 2015

  Das Recht auf freie Meinungsäußerung geriet 2014 zunehmend unter Druck, weil die Regierung immer häufiger auf das Gesetz gegen staatsgefährdende Aktivitäten ( Sedition Act ) zurückgriff, um Menschenrechtsverteidiger und Oppositionspolitiker zu inhaftieren und anzuklagen. Nach wie vor gab es Berichte über…
Article 07. Mai 2015

Marokko und Westsahara 2015

  Die Behörden schränkten die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit weiterhin ein. Kritik an der Regierung wurde unterdrückt, Journalisten riskierten strafrechtliche Verfolgung, Aktivisten wurden festgenommen. Menschenrechtsorganisationen und andere Vereinigungen konnten nur unter…
Article 07. Mai 2015

Mauretanien 2015

  Folter und andere Misshandlungen kamen routinemäßig zur Anwendung, um „Geständnisse“ zu erpressen und inhaftierte Personen zu bestrafen. Sklaverei existierte weiterhin. Manche Familien wurden schon über Generationen hinweg in Sklaverei gehalten. Betroffen waren hiervon insbesondere Frauen und Mädchen. Die Behörden…
Article 07. Mai 2015

Mazedonien 2015

  Die Menschenrechte wurden 2014 zunehmend beschnitten. Das Verhältnis zwischen den Bevölkerungsgruppen der ethnischen Mazedonier und der ethnischen Albaner wurde von gewaltsamen Auseinandersetzungen überschattet. Es kamen neue Details zur Überstellung des CIA-Gefangenen Khaled el-Masri ans Licht, an der Mazedonien…
Article 07. Mai 2015

Montenegro 2015

  In Verfahren wegen Kriegsverbrechen wurden weiterhin Urteile gesprochen, die nicht mit dem Völkerrecht in Einklang standen. Unabhängige Journalisten wurden Opfer von Drohungen und Übergriffen. Polizeibeamte, die im Verdacht standen, Folter und andere Misshandlungen verübt zu haben, blieben weiter straflos.
Article 07. Mai 2015

Mosambik 2015

  Die Polizei setzte unrechtmäßig Gewalt und Schusswaffen ein, wodurch mehrere Menschen getötet wurden. Ein Mann wurde unter Anklage gestellt, weil er auf Facebook Kritik an Präsident Armando Emílio Guebuza geäußert hatte. Das Parlament billigte Gesetzentwürfe, die Auswirkungen auf die Rechte von Frauen und Mädchen haben,…
Article 07. Mai 2015

Myanmar 2015

  Trotz des politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Reformprozesses waren im Menschenrechtsbereich keine Fortschritte zu verzeichnen, in einigen Schlüsselbereichen gab es sogar Rückschritte. Die Lage der Rohingya verschlechterte sich angesichts der rechtlichen und faktischen Diskriminierung dieser Minderheit und der…