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Article 08. Mai 2015

Serbien (einschließlich Kosovo) 2015

  Bei den Ermittlungen zu unaufgeklärten Morden an bekannten Journalisten waren Fortschritte zu verzeichnen. Die strafrechtliche Aufarbeitung von Kriegsverbrechen kam hingegen nur schleppend voran. In Belgrad konnte 2014 erstmals eine Gay Pride Parade stattfinden, nachdem sie seit 2010 immer wieder verboten worden war. Im…
Article 08. Mai 2015

Spanien 2015

  Das ganze Jahr über kam es zu Demonstrationen gegen die von der Regierung auferlegten Sparmaßnahmen. Es gab auch weiterhin Berichte über Misshandlungen von Demonstrierenden durch die Polizei. Tausende Migranten, darunter Asylsuchende und Flüchtlinge, einige von ihnen aus Syrien, versuchten ohne gültige Einreisepapiere…
Article 09. Juni 2016

Spanien 2016

  Die Versammlungsfreiheit wurde durch neue Gesetze eingeschränkt. Es gab auch weiterhin Berichte über Misshandlungen und die exzessive Anwendung von Gewalt durch die Polizei. Sicherheitskräfte führten Kollektivabschiebungen durch und wendeten unverhältnismäßige Gewalt gegen Personen an, die ohne offizielle Erlaubnis von…
Article 09. Juni 2016

Serbien (einschließlich Kosovo) 2016

  Mehr als 600 000 Flüchtlinge und Migranten durchquerten 2015 Serbien auf ihrem Weg in die Europäische Union. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen kam weiterhin nur schleppend voran. Im Kosovo verzögerten die Oppositionsparteien die Einsetzung eines Sondergerichts für Kriegsverbrechen und die Umsetzung…
Article 28. März 2012

Wo das Gras am höchsten wuchs

Geschätzte 150.000 Opfer der Franco-Diktatur liegen in Spanien nach wie vor in anonymen Massengräbern. Der »Pakt des Schweigens« hat eine ganze Generation zum Verstummen gebracht. Die Enkel brechen ihn. Von Shelina Islam Es ist Vormittag, die Sonne scheint über die Bergkette. Unterhalb des Kilometersteins mit der 13, ein…
Article 23. Mai 2018

Serbien (einschließlich Kosovo) 2017/18

In Bezug auf die völkerrechtlichen Verbrechen, die in der Vergangenheit verübt wurden, herrschte nach wie vor Straflosigkeit. Unabhängige Journalisten und Menschenrechtsverteidiger, die eine juristische Aufarbeitung der Vergangenheit forderten, wurden von Regierungsvertretern und regierungsnahen Medien weiterhin verleumdet…
Aktion

Puppenspieler angeklagt

Alfonso Lázaro de la Fuente und Raúl García Pérez wurden am 5. Februar 2016 von der Polizei festgenommen, nachdem sie bei einer öffentlichen Veranstaltung in Madrid ein Puppentheaterstück aufgeführt hatten. Sie wurden am 10. Februar wieder freigelassen, sind aber unter anderem wegen „Terrorismus-Verherrlichung“ angeklagt.…
Article 20. Mai 2017

Serbien (einschließlich Kosovo) 2017

Regierungsnahe Medien verleumdeten 2016 weiterhin unabhängige Journalisten und Menschenrechtsverteidiger sowie das Amt der Ombudsperson. Die strafrechtliche Verfolgung völkerrechtlicher Verbrechen, die während des bewaffneten Konflikts in den 1990er Jahren verübt worden waren, kam weiterhin nicht voran. In Belgrad gab es…
Article 20. Mai 2017

Spanien 2017

Auch 2016 wurde der Vorwurf der “Terrorismusverherrlichung” zur strafrechtlichen Verfolgung von Personen benutzt, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung friedlich ausübten. Nach wie vor gab es Berichte über Folter und andere Misshandlungen, exzessive Anwendung von Gewalt und Kollektivabschiebungen durch die Polizei,…