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Article 08. Mai 2015

Spanien 2015

  Das ganze Jahr über kam es zu Demonstrationen gegen die von der Regierung auferlegten Sparmaßnahmen. Es gab auch weiterhin Berichte über Misshandlungen von Demonstrierenden durch die Polizei. Tausende Migranten, darunter Asylsuchende und Flüchtlinge, einige von ihnen aus Syrien, versuchten ohne gültige Einreisepapiere…
Article 09. Mai 2015

Timor-Leste 2015

  Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 genossen weiterhin Straffreiheit. Angehörigen der Sicherheitskräfte wurden Misshandlungen und exzessive Gewaltanwendung vorgeworfen. Familiäre Gewalt war weiter an der Tagesordnung. Das Berufungsgericht…
Article 09. Juni 2016

Spanien 2016

  Die Versammlungsfreiheit wurde durch neue Gesetze eingeschränkt. Es gab auch weiterhin Berichte über Misshandlungen und die exzessive Anwendung von Gewalt durch die Polizei. Sicherheitskräfte führten Kollektivabschiebungen durch und wendeten unverhältnismäßige Gewalt gegen Personen an, die ohne offizielle Erlaubnis von…
Article 28. März 2012

Wo das Gras am höchsten wuchs

Geschätzte 150.000 Opfer der Franco-Diktatur liegen in Spanien nach wie vor in anonymen Massengräbern. Der »Pakt des Schweigens« hat eine ganze Generation zum Verstummen gebracht. Die Enkel brechen ihn. Von Shelina Islam Es ist Vormittag, die Sonne scheint über die Bergkette. Unterhalb des Kilometersteins mit der 13, ein…
Aktion

Puppenspieler angeklagt

Alfonso Lázaro de la Fuente und Raúl García Pérez wurden am 5. Februar 2016 von der Polizei festgenommen, nachdem sie bei einer öffentlichen Veranstaltung in Madrid ein Puppentheaterstück aufgeführt hatten. Sie wurden am 10. Februar wieder freigelassen, sind aber unter anderem wegen „Terrorismus-Verherrlichung“ angeklagt.…
Aktion

Prozess wegen Verleumdung

Die beiden Journalisten Raimundos Oki und Lourenco Vicente Martins sind aufgrund eines Artikels, den sie im Jahr 2015 veröffentlicht hatten, wegen Verleumdung angeklagt worden. Der Premierminister hatte diesen Vorwurf gegen sie erhoben. In dem fraglichen Artikel ging es um Unregelmäßigkeiten während eines Ausschreibungs-…
Article 20. Mai 2017

Spanien 2017

Auch 2016 wurde der Vorwurf der “Terrorismusverherrlichung” zur strafrechtlichen Verfolgung von Personen benutzt, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung friedlich ausübten. Nach wie vor gab es Berichte über Folter und andere Misshandlungen, exzessive Anwendung von Gewalt und Kollektivabschiebungen durch die Polizei,…
Article 21. Mai 2017

Timor-Leste 2017

Die Opfer der schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 forderten weiterhin Gerechtigkeit und Wiedergutmachung. Angehörigen der Sicherheitskräfte wurden rechtswidrige Tötungen, Folter und andere Misshandlungen sowie willkürliche Festnahmen und Einschränkungen der Rechte auf…
Aktion

Journalisten freigesprochen

Am 1. Juni wurden Raimundos Oki und Lourenco Vicente Martins von einem Gericht in Dili in allen Punkten freigesprochen. Die beiden Journalisten standen wegen einer Verleumdungsklage, die 2016 vom Premierminister von Timor-Leste eingereicht worden war, vor Gericht.