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Article 08. Mai 2015

Spanien 2015

  Das ganze Jahr über kam es zu Demonstrationen gegen die von der Regierung auferlegten Sparmaßnahmen. Es gab auch weiterhin Berichte über Misshandlungen von Demonstrierenden durch die Polizei. Tausende Migranten, darunter Asylsuchende und Flüchtlinge, einige von ihnen aus Syrien, versuchten ohne gültige Einreisepapiere…
Article 07. Juni 2016

Mongolei 2016

  Im Dezember 2015 wurde ein neues Strafgesetzbuch erlassen, das im September 2016 in Kraft treten soll und das die Todes-strafe für alle Straftaten aufhebt. Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen, insbesondere bei Verhören durch Ordnungskräfte zur Erzwingung von "Geständnissen“, war noch immer an der…
Article 09. Juni 2016

Spanien 2016

  Die Versammlungsfreiheit wurde durch neue Gesetze eingeschränkt. Es gab auch weiterhin Berichte über Misshandlungen und die exzessive Anwendung von Gewalt durch die Polizei. Sicherheitskräfte führten Kollektivabschiebungen durch und wendeten unverhältnismäßige Gewalt gegen Personen an, die ohne offizielle Erlaubnis von…
Article 28. März 2012

Wo das Gras am höchsten wuchs

Geschätzte 150.000 Opfer der Franco-Diktatur liegen in Spanien nach wie vor in anonymen Massengräbern. Der »Pakt des Schweigens« hat eine ganze Generation zum Verstummen gebracht. Die Enkel brechen ihn. Von Shelina Islam Es ist Vormittag, die Sonne scheint über die Bergkette. Unterhalb des Kilometersteins mit der 13, ein…
Article 23. Mai 2018

Mongolei 2017/18

Mit dem Inkrafttreten des neuen Strafgesetzbuchs und der neuen Strafprozessordnung wurde die Todesstrafe abgeschafft. Folter und andere Misshandlungen von Gefangenen und Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger blieben weiterhin straflos. Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte von Bewohnern ländlicher Regionen…
Aktion

Puppenspieler angeklagt

Alfonso Lázaro de la Fuente und Raúl García Pérez wurden am 5. Februar 2016 von der Polizei festgenommen, nachdem sie bei einer öffentlichen Veranstaltung in Madrid ein Puppentheaterstück aufgeführt hatten. Sie wurden am 10. Februar wieder freigelassen, sind aber unter anderem wegen „Terrorismus-Verherrlichung“ angeklagt.…
Article 20. Mai 2017

Spanien 2017

Auch 2016 wurde der Vorwurf der “Terrorismusverherrlichung” zur strafrechtlichen Verfolgung von Personen benutzt, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung friedlich ausübten. Nach wie vor gab es Berichte über Folter und andere Misshandlungen, exzessive Anwendung von Gewalt und Kollektivabschiebungen durch die Polizei,…