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Article 09. Mai 2015

Thailand 2015

  Es bestanden weiterhin starke politische Spannungen, und der Schutz der Menschenrechte nahm ab. Die bewaffnete Gewalt in den südlichen Grenzprovinzen hielt an. Die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden drastisch eingeschränkt und in der Folge zahlreiche Personen inhaftiert, von denen einige…
Article 02. Juni 2016

Thailand 2016

  Die Militärbehörden weiteten ihre Befugnisse aus, um im Namen der Sicherheit die Rechte der Bürger exzessiv einzuschränken und abweichende Meinungen zu unterdrücken. Die Umsetzung der Pläne für einen politischen Übergang wurde aufgeschoben, und die Repressionen wurden verschärft. Die Anzahl von Menschen, die lediglich…
Article 07. Juni 2016

Moldau 2016

  Korruptionsskandale und eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage waren die Ursachen für eine Reihe regierungskritischer Proteste. Die Anzahl der registrierten Anzeigen wegen Folter und anderer Misshandlungen ging leicht zurück, doch blieb Folter in der Regel weiterhin straffrei. Die Pride Parade der Lesben,…
Article 17. September 2014

Ein Monarch heiligt alle Mittel

Ein böses Wort über den König kann in Thailand zu einer harten Gefängnisstrafe führen. Nach dem Militärputsch im Mai nutzt die Junta das Gesetz gegen Majestätsbeleidigung, um Kritikern den Mund zu verbieten. Von Somchai Fauzi Nach dem Militärputsch in Thailand am 22. Mai 2014 hat die Junta schnell zu verstehen gegeben,…
Article 15. April 2009

Republik Moldau: Recht auf freie Meinungsäußerung schützen!

Die moldauische Generalstaatsanwaltschaft ermittelt Berichten zufolge gegen Oleg Brega, Ghenadie Brega und Natalia Morar. Die Behörden werfen den drei Organisatoren der Demonstration „Trauertag“ vor, Aufstände organisiert und einen Putsch angezettelt zu haben. Amnesty International betont, dass die Organisatoren der…
Article 24. November 2011

Thailand: 20 Jahre Haft für vier SMS

23. November 2011 - 20 Jahre Haft für das Senden von vier SMS, die als beleidigend gegenüber der Königin von Thailand gewertet wurden, sind ein Rückschlag für das Recht auf freie Meinungsäußerung. Amphon Tangnoppaku, 61, wurde am 23. November 2011 zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt, offenbar auf Grundlage des…
Article 13. Januar 2014

Thailand muss Menschenrechte bei Demonstrationen einhalten!

13. Januar 2014 - Die thailändische Regierung muss die Menschenrechte bei den in dieser Woche in Bangkok anstehenden Massenprotesten wahren und respektieren, so Amnesty International. Die Organisation drängte auch die Anführer der Protestbewegung, ihre Anhänger zur Einhaltung der Menschenrechte aufzurufen. Die…
Aktion

Kriminalisierung friedlicher Proteste

Da die thailändischen Behörden gegenwärtig versuchen, Proteste gegen eine mögliche Verschleppung der angekündigten Wahlen mundtot zu machen, laufen friedliche Demonstrierende Gefahr, festgenommen und zu Freiheitsstrafen von bis zu acht Jahren Gefängnis verurteilt zu werden.
Article 23. Mai 2018

Moldau 2017/18

Die Regierung zog den Entwurf eines NGO-Gesetzes zurück, das unzulässige Einschränkungen für Organisationen enthielt, die aus dem Ausland finanziell unterstützt werden. Neun Aktivisten wurden wegen versuchter „Anstiftung zu Massenunruhen“ im Jahr 2015 schuldig gesprochen und erhielten in einer unfairen Gerichtsverhandlung…
Article 23. Mai 2018

Thailand 2017/18

Aktivisten, Journalisten, Politiker, Menschenrechtsanwälte und Menschenrechtsverteidiger wurden wegen der friedlichen Äußerung von Ansichten über die Regierung und die Monarchie festgenommen, inhaftiert und strafrechtlich verfolgt. Die Regierung hielt die systematische und willkürliche Einschränkung der Menschenrechte,…