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Article 03. Mai 2015

Benin 2015

  Ende 2014 hatten die ursprünglich für April 2013 angesetzten Kommunalwahlen immer noch nicht stattgefunden. Im Juni 2013 legte die Regierung einen Entwurf für eine Verfassungsreform erneut vor. Im November 2014 verbot das Verfassungsgericht jegliche Verfassungsänderungen zur Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten.…
Article 09. Mai 2015

Thailand 2015

  Es bestanden weiterhin starke politische Spannungen, und der Schutz der Menschenrechte nahm ab. Die bewaffnete Gewalt in den südlichen Grenzprovinzen hielt an. Die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden drastisch eingeschränkt und in der Folge zahlreiche Personen inhaftiert, von denen einige…
Article 31. Mai 2016

Benin 2016

  Im Vorfeld der Parlamentswahlen war die Lage in der Haupt-stadt Cotonou und in anderen Städten des Landes zunehmend von Spannungen geprägt. Nach der versuchten Festnahme eines Oppositionspolitikers kam es in Cotonou zwei Tage lang zu Protesten und gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und…
Article 02. Juni 2016

Thailand 2016

  Die Militärbehörden weiteten ihre Befugnisse aus, um im Namen der Sicherheit die Rechte der Bürger exzessiv einzuschränken und abweichende Meinungen zu unterdrücken. Die Umsetzung der Pläne für einen politischen Übergang wurde aufgeschoben, und die Repressionen wurden verschärft. Die Anzahl von Menschen, die lediglich…
Article 17. Juli 2012

Die Feinde im Inneren

Marc Thörner schaut sich »Die arabische Revolution und ihre Feinde« genauer an und entdeckt Ähnlichkeiten zwischen den islamistischen Gegnern der ­Moderne und ihren Widersachern. Von Maik Söhler In Syrien tobt noch die mörderische Repression des Regimes gegen die Bevölkerung, während in Ägypten, Libyen und Tunesien…
Article 17. September 2014

Ein Monarch heiligt alle Mittel

Ein böses Wort über den König kann in Thailand zu einer harten Gefängnisstrafe führen. Nach dem Militärputsch im Mai nutzt die Junta das Gesetz gegen Majestätsbeleidigung, um Kritikern den Mund zu verbieten. Von Somchai Fauzi Nach dem Militärputsch in Thailand am 22. Mai 2014 hat die Junta schnell zu verstehen gegeben,…
Article 14. Oktober 2011

Das Recht auf Informationsfreiheit - Chancen und Grenzen

BERLIN, 14.10.2011 - Ist Island ein Vorreiter für Informationsfreiheit dank der Icelandic Modern Media Initiative (IMMI)? Wo steht es im europäischen Vergleich? Hierüber spricht Thomas Kowohl von Amnesty International mit der isländischen Parlamentsabgeordneten und ehemaligen WikiLeaks-Sprecherin Brigitta Jonsdottir, dem…
Article 24. November 2011

Thailand: 20 Jahre Haft für vier SMS

23. November 2011 - 20 Jahre Haft für das Senden von vier SMS, die als beleidigend gegenüber der Königin von Thailand gewertet wurden, sind ein Rückschlag für das Recht auf freie Meinungsäußerung. Amphon Tangnoppaku, 61, wurde am 23. November 2011 zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt, offenbar auf Grundlage des…
Article 13. Januar 2014

Thailand muss Menschenrechte bei Demonstrationen einhalten!

13. Januar 2014 - Die thailändische Regierung muss die Menschenrechte bei den in dieser Woche in Bangkok anstehenden Massenprotesten wahren und respektieren, so Amnesty International. Die Organisation drängte auch die Anführer der Protestbewegung, ihre Anhänger zur Einhaltung der Menschenrechte aufzurufen. Die…
Aktion

Kriminalisierung friedlicher Proteste

Da die thailändischen Behörden gegenwärtig versuchen, Proteste gegen eine mögliche Verschleppung der angekündigten Wahlen mundtot zu machen, laufen friedliche Demonstrierende Gefahr, festgenommen und zu Freiheitsstrafen von bis zu acht Jahren Gefängnis verurteilt zu werden.