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Article 09. Mai 2015

Thailand 2015

  Es bestanden weiterhin starke politische Spannungen, und der Schutz der Menschenrechte nahm ab. Die bewaffnete Gewalt in den südlichen Grenzprovinzen hielt an. Die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden drastisch eingeschränkt und in der Folge zahlreiche Personen inhaftiert, von denen einige…
Article 26. Mai 2016

Äthiopien 2016

  Mehrere Mitglieder und Führungspersönlichkeiten von Oppositionsparteien sowie Demonstrierende wurden 2015 außergerichtlich hingerichtet. Die Parlamentswahlen im Mai waren begleitet von Einschränkungen für die Zivilgesellschaft, die Medien und die Opposition. Dazu gehörten exzessiver Gewalteinsatz gegen friedliche…
Article 02. Juni 2016

Thailand 2016

  Die Militärbehörden weiteten ihre Befugnisse aus, um im Namen der Sicherheit die Rechte der Bürger exzessiv einzuschränken und abweichende Meinungen zu unterdrücken. Die Umsetzung der Pläne für einen politischen Übergang wurde aufgeschoben, und die Repressionen wurden verschärft. Die Anzahl von Menschen, die lediglich…
Article 16. Februar 2017

Äthiopien 2017

Die Polizei reagierte auf die anhaltenden Proteste gegen politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Missstände mit exzessiver und tödlicher Gewalt. Das harte Vorgehen gegen die politische Opposition war von massenhaften willkürlichen Festnahmen, Folter und anderen Misshandlungen, unfairen Gerichtsverfahren sowie…
Article 04. Juni 2009

Porträt: Eskinder Negga und Serkalem Fasil

In Äthiopien gehen die Uhren anders: Überall erinnern Banner mit der Aufschrift »Millennium« daran, dass in dem nordostafrikanischen Land, das einen eigenen Kalender hat, erst kürzlich das neue Jahrtausend gefeiert wurde und man sich nun herausgeputzt präsentieren will. Die Regierung möchte ein positives Bild vermitteln,…
Article 17. September 2014

Ein Monarch heiligt alle Mittel

Ein böses Wort über den König kann in Thailand zu einer harten Gefängnisstrafe führen. Nach dem Militärputsch im Mai nutzt die Junta das Gesetz gegen Majestätsbeleidigung, um Kritikern den Mund zu verbieten. Von Somchai Fauzi Nach dem Militärputsch in Thailand am 22. Mai 2014 hat die Junta schnell zu verstehen gegeben,…
Article 27. März 2017

"Wir haben uns selbst zensiert"

Die Bloggerinnen und Blogger des Kollektivs »Zone 9« ­setzen sich seit Jahren für Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Äthiopien ein. Nun drohen ihnen lange Haft­strafen. Einige der Mitglieder, darunter Jomanex Kassaye, leben deshalb inzwischen im Exil. Interview: Hannah El-Hitami Das Blogger-Kollektiv »Zone 9« wurde 2012…
Article 14. Oktober 2011

Das Recht auf Informationsfreiheit - Chancen und Grenzen

BERLIN, 14.10.2011 - Ist Island ein Vorreiter für Informationsfreiheit dank der Icelandic Modern Media Initiative (IMMI)? Wo steht es im europäischen Vergleich? Hierüber spricht Thomas Kowohl von Amnesty International mit der isländischen Parlamentsabgeordneten und ehemaligen WikiLeaks-Sprecherin Brigitta Jonsdottir, dem…
Article 24. November 2011

Thailand: 20 Jahre Haft für vier SMS

23. November 2011 - 20 Jahre Haft für das Senden von vier SMS, die als beleidigend gegenüber der Königin von Thailand gewertet wurden, sind ein Rückschlag für das Recht auf freie Meinungsäußerung. Amphon Tangnoppaku, 61, wurde am 23. November 2011 zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt, offenbar auf Grundlage des…
Article 05. Juni 2015

Weltweite Spähprogramme und Massenüberwachung

05. Juni 2015 - Die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden über die Spähprogramme westlicher Geheimdienste sorgten am 5. Juni 2013 weltweit für Aufsehen. In diesem Text beschreibt der ehemalige Mitarbeiter der NSA, wie Regierungen darauf reagierten – und was sich seitdem verändert hat. Vor zwei Jahren gingen zwei…