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Article 09. Mai 2015

Thailand 2015

  Es bestanden weiterhin starke politische Spannungen, und der Schutz der Menschenrechte nahm ab. Die bewaffnete Gewalt in den südlichen Grenzprovinzen hielt an. Die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden drastisch eingeschränkt und in der Folge zahlreiche Personen inhaftiert, von denen einige…
Article 26. Mai 2016

Äthiopien 2016

  Mehrere Mitglieder und Führungspersönlichkeiten von Oppositionsparteien sowie Demonstrierende wurden 2015 außergerichtlich hingerichtet. Die Parlamentswahlen im Mai waren begleitet von Einschränkungen für die Zivilgesellschaft, die Medien und die Opposition. Dazu gehörten exzessiver Gewalteinsatz gegen friedliche…
Article 02. Juni 2016

Thailand 2016

  Die Militärbehörden weiteten ihre Befugnisse aus, um im Namen der Sicherheit die Rechte der Bürger exzessiv einzuschränken und abweichende Meinungen zu unterdrücken. Die Umsetzung der Pläne für einen politischen Übergang wurde aufgeschoben, und die Repressionen wurden verschärft. Die Anzahl von Menschen, die lediglich…
Article 09. Juni 2016

Polen 2016

  Das Parlament verabschiedete 2015 keine Reform der Gesetze zu Hassverbrechen. Die Regierung verpflichtete sich, 5000 Flüchtlinge, die ursprünglich in Italien und Griechenland angekommen waren, aufzunehmen. Die öffentliche Debatte über Flüchtlinge war von Intoleranz und Diskriminierung geprägt, nicht zuletzt aufgrund…
Article 16. Februar 2017

Äthiopien 2017

Die Polizei reagierte auf die anhaltenden Proteste gegen politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Missstände mit exzessiver und tödlicher Gewalt. Das harte Vorgehen gegen die politische Opposition war von massenhaften willkürlichen Festnahmen, Folter und anderen Misshandlungen, unfairen Gerichtsverfahren sowie…
Article 18. Februar 2017

Polen 2017

Die Regierung trieb 2016 Justizreformen mit großer Tragweite voran, die insbesondere das Verfassungsgericht betrafen. Seit dem Wahlsieg der die Partei Recht und Gerechtigkeit im Oktober 2015 traten 214 Gesetzesänderungen und neue Gesetze in Kraft. Von vielen Seiten wurde kritisiert, dass die gesetzlichen Neuregelungen im…
Article 04. Juni 2009

Porträt: Eskinder Negga und Serkalem Fasil

In Äthiopien gehen die Uhren anders: Überall erinnern Banner mit der Aufschrift »Millennium« daran, dass in dem nordostafrikanischen Land, das einen eigenen Kalender hat, erst kürzlich das neue Jahrtausend gefeiert wurde und man sich nun herausgeputzt präsentieren will. Die Regierung möchte ein positives Bild vermitteln,…
Article 17. September 2014

Ein Monarch heiligt alle Mittel

Ein böses Wort über den König kann in Thailand zu einer harten Gefängnisstrafe führen. Nach dem Militärputsch im Mai nutzt die Junta das Gesetz gegen Majestätsbeleidigung, um Kritikern den Mund zu verbieten. Von Somchai Fauzi Nach dem Militärputsch in Thailand am 22. Mai 2014 hat die Junta schnell zu verstehen gegeben,…
Article 29. April 2016

"Ich fürchtete mich"

Die rechtspopulistische Regierung Polens hat die Medienfreiheit stark eingeschränkt. Ein Gespräch mit der ehemaligen Chefredakteurin des öffentlich-rechtlichen Senders "TVP Kultura" Katarzyna Janowska Interview: Gabriele Lesser Sie waren bis vor Kurzem Chefin des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders "TVP Kultura". Warum…
Article 27. März 2017

"Wir haben uns selbst zensiert"

Die Bloggerinnen und Blogger des Kollektivs »Zone 9« ­setzen sich seit Jahren für Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Äthiopien ein. Nun drohen ihnen lange Haft­strafen. Einige der Mitglieder, darunter Jomanex Kassaye, leben deshalb inzwischen im Exil. Interview: Hannah El-Hitami Das Blogger-Kollektiv »Zone 9« wurde 2012…