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Article 09. Mai 2015

Thailand 2015

  Es bestanden weiterhin starke politische Spannungen, und der Schutz der Menschenrechte nahm ab. Die bewaffnete Gewalt in den südlichen Grenzprovinzen hielt an. Die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden drastisch eingeschränkt und in der Folge zahlreiche Personen inhaftiert, von denen einige…
Article 09. Mai 2015

Tschechien 2015

  Roma waren nach wie vor weitverbreiteten Diskriminierungen ausgesetzt. Die Europäische Kommission leitete ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Tschechische Republik wegen der Diskriminierung von Roma-Schülern im Bildungssystem ein. Es wurden Misshandlungen von geistig behinderten Menschen in staatlichen…
Article 02. Juni 2016

Tschechien 2016

  Die Europäische Kommission setzte 2015 das Vertragsverletzungsverfahren gegen die Tschechische Republik wegen Diskriminierung von Roma fort. Die Regierung leitete Maßnahmen ein, um die Bildungschancen von Roma-Kindern zu verbessern. Die routinemäßige Inhaftierung von Flüchtlingen und Migranten stieß im In- und Ausland…
Article 02. Juni 2016

Thailand 2016

  Die Militärbehörden weiteten ihre Befugnisse aus, um im Namen der Sicherheit die Rechte der Bürger exzessiv einzuschränken und abweichende Meinungen zu unterdrücken. Die Umsetzung der Pläne für einen politischen Übergang wurde aufgeschoben, und die Repressionen wurden verschärft. Die Anzahl von Menschen, die lediglich…
Article 17. September 2014

Ein Monarch heiligt alle Mittel

Ein böses Wort über den König kann in Thailand zu einer harten Gefängnisstrafe führen. Nach dem Militärputsch im Mai nutzt die Junta das Gesetz gegen Majestätsbeleidigung, um Kritikern den Mund zu verbieten. Von Somchai Fauzi Nach dem Militärputsch in Thailand am 22. Mai 2014 hat die Junta schnell zu verstehen gegeben,…
Article 24. November 2011

Thailand: 20 Jahre Haft für vier SMS

23. November 2011 - 20 Jahre Haft für das Senden von vier SMS, die als beleidigend gegenüber der Königin von Thailand gewertet wurden, sind ein Rückschlag für das Recht auf freie Meinungsäußerung. Amphon Tangnoppaku, 61, wurde am 23. November 2011 zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt, offenbar auf Grundlage des…
Article 13. Januar 2014

Thailand muss Menschenrechte bei Demonstrationen einhalten!

13. Januar 2014 - Die thailändische Regierung muss die Menschenrechte bei den in dieser Woche in Bangkok anstehenden Massenprotesten wahren und respektieren, so Amnesty International. Die Organisation drängte auch die Anführer der Protestbewegung, ihre Anhänger zur Einhaltung der Menschenrechte aufzurufen. Die…
Aktion

Kriminalisierung friedlicher Proteste

Da die thailändischen Behörden gegenwärtig versuchen, Proteste gegen eine mögliche Verschleppung der angekündigten Wahlen mundtot zu machen, laufen friedliche Demonstrierende Gefahr, festgenommen und zu Freiheitsstrafen von bis zu acht Jahren Gefängnis verurteilt zu werden.
Article 23. Mai 2018

Thailand 2017/18

Aktivisten, Journalisten, Politiker, Menschenrechtsanwälte und Menschenrechtsverteidiger wurden wegen der friedlichen Äußerung von Ansichten über die Regierung und die Monarchie festgenommen, inhaftiert und strafrechtlich verfolgt. Die Regierung hielt die systematische und willkürliche Einschränkung der Menschenrechte,…
Article 23. Mai 2018

Tschechien 2017/18

Die Regierung weigerte sich, ein von der EU vorgeschriebenes Kontingent von Flüchtlingen aufzunehmen, die umverteilt und neu angesiedelt werden sollten. Trotz Reformen wurden Roma-Kinder in Schulen weiterhin von anderen Kindern getrennt. 2017 trat eine Gesetzesänderung in Kraft, die es Kommunen erlaubt, Gebiete „mit…